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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Hallo Die Mutter meiner Frau ist im Altersheim . Seit 2

Kundenfrage

Hallo

Die Mutter meiner Frau ist im Altersheim . Seit 2 Jahren sind wir verheiratet ,
Das Sozialamt trägt einen Anteil der Heimkosten.

Muß ich als Ehegatte mein Vermögen offenlegen , darf das Sozialamt meine

Konten einsehen ?


Vielen Dank

K.Keller
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,


Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

Gegenüber die Sozialamt besteht keine Verpflichtung Ihrerseits zur Offenlegung Ihres Vermögens.

Als sogenanntes Schwiegerkind müssen Sie auch keinesfalls mit Ihrem Vermögen für die Bedürftigkeit der Schwiegermutter einstehen.

Die Forderung des Amtes können Sie zurückweisen.

Das Schwiegerkind ist seinen Schwiegereltern zwar nicht unterhaltsverpflichtet, aber:

Der Bundesgerichtshof hat es lediglich für zulässig erachtet hat, dass das Einkommen des (nicht unterhaltspflichtigen) Schwiegerkindes bei der Berechnung des zu zahlenden Elternunterhalts seines Ehegatten Berücksichtigung findet.