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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Guten Abend! Ich h tte bitte folgende Frage Die Situation

Kundenfrage

Guten Abend! Ich hätte bitte folgende Frage:
Die Situation ist folgende: Ich habe im Jahr 2009 einen Mann geheiratet, da es danach aussah, dass er es mit uns ernst meinen würde. Nach der Hochzeit stellte mich "mein" Mann sozusagen ins Eck. Von ihm ausgehend gab und gibt es keine Ehe, wie eine Ehe geführt werden sollte. Er wollte mit mir plötzlich nichts mehr zu tun haben, auch nicht zusammenleben, wir haben keinen Tag zusammen gewohnt, keine Intimitäten getauscht, also keine Ehe wie sie sein sollte geführt. Obwohl ich versucht habe mit ihm zu reden, da sein Verhalten für mich befremdend war, er schlug bloß alle Türen zu. Ich habe erfahren, dass er Affären hat, in Urlaube fliegt (was nachweisbar ist), ich stehe alleine da. Eine Scheidung will er nicht. Ich schrieb ihm diesbezüglich einen Brief, dass es wohl besser wäre, wir würden uns scheiden lassen. Will er aber nicht schrieb er mir zurück. Er schrieb mir auch, er könne sich eine Scheidung finanziell nicht leisten. Aufgrund dieser Ehe, ich bin in Invaliditätspension, wurde mir die Ausgleichszulage gestrichen. Dies obwohl wir nicht zusammen leben. Mir erklärte die zuständige Behörde, ich müsste diesen Mann auf Unterhalt verklagen und ging ich deswegen auch zu Gericht. Ich habe aus einer vorherigen Ehe drei Kinder, der Vater ist leider verstorben und wir waren nicht verheiratet. Kurz vor dem Trauungstermin ist der Vater meiner Kinder leider verstorben, daher bekomme ich keine Witwenpension. Nun wurde mir wegen diesem Mann, der mir Liebe und Ehe vorspiegelte eben die Ausgleichszulage gestrichen. Bei Gericht erfuhr ich zu all dem Unglück, dass der Mann, mit welchem ich nur auf Papier verheiratet bin und sich Luxus-urlaube gönnt usw., dass dieser hoch verschuldet ist und wie er bei Gericht angab nicht zahlen kann. Ich konnte vor der Eheschließung nicht wissen, dass er mit der Exfrau Kredite aufgenommen hat und bei sämtlichen Versandhäusern verschuldet ist. Da ihm das Gericht klar machte, dass er unterhaltspflichtig ist, jedoch auf der anderen Seite nicht zahlen kann, da er Zahlungsverpflichtungen hat, von denen ich nichts wußte und wissen konnte, bin ich der Verzweiflung nahe. Auf der anderen Seite fliegt er in teure Urlaube, gönnt sich einen Steuerberater, aber bei dem Wort Unterhalt stellt er sich taub.
Vor der Heirat hatte er bereits ein Auto, neu, und dieses Auto hat er bar bezahlt. In Wirklichkeit ist es ein Leasingauto und auf Schulden aufgenommen. Dazu kommen weitere Kredite, welche er angeblich bezahlt, jedoch auch seine Exfrau in Haftung steht. Gemeinsame Schulden haben wir nicht. Ich selbst habe keine Schulden. Ich hatte einen guten Pensionsbezug vor dieser Ehe und dies wußte er. Nach dem Bescheid, dass mir die Ausgleichszulage gestrichen wurde, war ich nicht mehr zu "gebrauchen". Jetzt im Nachhinein denke ich darüber nach, dass mich dieser Mann nicht wegen Liebe, sondern wegen Geld geheiratet hat. Meine Eltern haben ein Vermögen, auf welches er mich mal angesprochen hat. Da meine Eltern noch leben und ich das genaue Vermögen nicht weis und auch nicht das Testament, weil meine Eltern mit ihrem Vermögen tun können, was sie wollen und ich mir darüber nicht einmal noch Gedanken gemacht habe, was ich mal erben soll oder auch nicht, da ich meinen Eltern das Leben nicht absprechen tue und auch nicht das Niveau einer Erbschleicherin besitze, erhellt sich in mir der Verdacht, dass er wartet, was ich bekomme, wenn meine Eltern mal sterben sollten und er dann daraus einen Nutzen ziehen will. Ich denke darüber nach, diese Ehe, welche keine ist, nicht auf dem Wege einer (strittigen und langwierigen) Scheidung lösen zu lassen, sondern eine Lösung wegen Nichtigkeit, oder Annullierung in Betracht ziehe. Ich weis leider nicht, ob die Voraussetzungen gegeben sind, und wenn, wer erklärt eine Ehe für nichtig oder anuliert eine solche "Ehe"? Macht dies ein Gericht oder die Staatsanwaltschaft? Bleibt auch noch die Frage offen, ob bei einem Ehegattenunterhalt Kreditverpflichtungen, Miete, Gas Strom, Leasingrate für ein Leasingauto tatsächlich Verpflichtungen sind? Ich muss auch Miete, Strom, Gas bezahlen und drei Kinder versorgen, dies sind für mich Verpflichtungen. Ein Leasingauto habe ich nicht, denn, ich vertrete die Meinung, wenn man sich ein Solches nicht leisten kann, überdies schon einen Schuldenberg hat und trotzdem noch weiter Schulden macht, dass dies Betrug ist. Und so denke ich, dass auch diese Ehe via "Betrug" geschlossen wurde, in der Hoffnung, dass ich seine Schulden bezahle. Hätte ich von dem Schuldenberg gewusst, hätte ich nicht geheiratet. Hätte ich gewusst, dass ich nach der Hochzeit eine solche Behandlung erfahre, also statt einer Ehe, die Weigerung eine Ehe mit mir zu führen hätte ich sicher nicht mein Ja-Wort gegeben. Ich befinde mich in einem Kreis und frage mich, ob ich da jemals wieder raus komme. Ich hoffe, Sie können mir einen Rat geben oder Hoffnung,... Ich kann nur hoffen und erwarte Ihre Antwort und hoffe, diese ist nicht so Trostlos DANKE
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,


Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

In § 1313 BGB ist die Eheaufhebung geregelt. Bei Ihnen dürfte § 1314 Abs. 2 Ziffer 3 BGB greifen.

Allerdings müsste dieser Antrag gemäß § 1317 BGB binnen Jahresfrist ab Kenntnis über den Irrtum gestellt werden und dieser Zeitraum ist bei Ihnen leider abgelaufen.

Sie sollten daher unverzüglich das Scheidungsverfahren einleiten und hier auch nicht länger zuwarten. Begeben Sie sich in die Vertretung eines Fachanwaltes für Familienrecht, damit Sie kompetent begleitet werden. Dieser sollte dann auch nochmals prüfen, ob nicht doch ein Unterhaltsanspruch Ihrerseits besteht.

Soweit keine gemeinsamen Schulden vorhanden sind und auch kein Zusammenleben stattgefunden hat, wäre dann auch von dieser Seite aus nichts zu regeln, was die Scheidung streitig machen würde.

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie noch eine Nachfrage oder besteht weiterer Klärungsbedarf ?

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