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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9747
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
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Ich wollte wissen bei wem ich eine Genehmigung beatragen kann

Kundenfrage

Ich wollte wissen bei wem ich eine Genehmigung beatragen kann um mit einem gewissen THC gehalt ein Kraftfahrzeug führen kann . Da ich auch ein Atest von meinem Arzt habe der eindeutig bestätigt das Cannabis bei mir keine Berauschenden und Betäubende wirkung hat und dadurch meine Fahrtauglichkeit beeiträchtigt wird.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  hsvrechtsanwaelte hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne auf Basis Ihres Einsatzes und des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts wie folgt beantworte:

Die Fahrerlaubnis wird von der zuständigen Fahrerlaubnisbehörde der jeweiligen Stadt- oder Kommunalverwaltung erteilt.
Die jeweilige Adresse finden Sie heutzutage problemlos über das Internetportal Ihrer Kommune.

Ein Beispiel (für meine Heimatstadt):
Das Amt für öffentliche Ordnung, Kfz-Zulassungs- und Führerscheinstelle entscheidend über die (Neu-)Erteilung der Fahrerlaubnis.

Bewerber um eine Fahrerlaubnis müssen die hierfür notwendigen körperlichen und geistigen Anforderungen erfüllen.
Werden Tatsachen bekannt, die Bedenken gegen die körperliche oder geistige Eignung des Fahrerlaubnisbewerbers begründen, kann die Fahrerlaubnisbehörde zur Vorbereitung von Entscheidungen über die Erteilung oder Verlängerung der Fahrerlaubnis oder über die Anordnung von Beschränkungen oder Auflagen die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens durch den Bewerber anordnen.

Das gilt insbesondere auch, wenn Tatsachen die Annahme begründen, dass
1.
eine Abhängigkeit von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. März 1994 (BGBl. I S. 358), das zuletzt durch die Verordnung vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 3944) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung oder von anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen,

2.
eine Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes oder

3.
eine missbräuchliche Einnahme von psychoaktiv wirkenden Arzneimitteln oder anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen
vorliegt.

Sie sollten dieses mit Ihrem Arzt und der Fahrerlaubnisbehörde besprechen.

Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen noch einen schönen Tag.

Vielen Dank im Voraus für die Akzeptanz und Bewertung meiner Beantwortung; Rechtsrat darf nicht kostenlos erfolgen.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Vielen Dank für Ihre Nachfrage auf meine Ausgangsfrage.

Sie können hier durchaus eine solche Ausnahmegenehmigung beantragen.

Allerdings ist dabei zu beachten, dass ein Arzt entscheiden muss, ob Sie nach Einnahme von Cannabis als Medikament noch fahrtauglich sind.

Dazu sprechen Sie mit der Behörde und einem Arzt.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen und darf Sie bitten, meine Antwort zu akzeptieren und zu bewerten.

Durch die Akzeptierung wird meine Tätigkeit Ihnen gegenüber bezahlt. Dies ist insbesondere unter Berücksichtigung berufsrechtlicher Aspekte erforderlich, da eine kostenlose Rechtsberatung in Deutschland nicht erlaubt ist.

Ich danke Ihnen vielmals und stehe für Rückfragen und eine weitergehende Beauftragung natürlich jederzeit gern zur Verfügung.

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
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