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Anja Merkel
Anja Merkel, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2154
Erfahrung:  Staatsexamen, Internationaler Titel LL.M.Eur, Zulassung als Rechtsanwältin
35164805
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Anja Merkel ist jetzt online.

Meine Schwester und ich haben im Laufe der Jahre verschiedene

Kundenfrage

Meine Schwester und ich haben im Laufe der Jahre verschiedene finanzielle Zuwendungen von unserem Vater erhalten. Es wurde darüber jeweils ein notariellen Ausstattungsvertrag geschlossen mit folgendem Wortlaut:
Die Ausstattung ist ausgleichspflichtig und gegebenenfalls auf den Pflichtteil der Ausstattungsnehmerin anzurechnen.
Die Ausgleichung bzw. Anrechnung erfolgt mit dem Betrag von DM 20.000. Dieser Betrag erhöht sich jedoch für jedes vollendete Kalender ab 24.09.1981 um DM 1.200. Diese Vereinbarung ist gegebenenfalls als teilweiser Pflichtteilsverzichtsvertrag auszulegen.
In diesem Fall wurden die 20.000,00 DM als Wert für ein Grundstück festgesetzt, welches meine Schwester von meinem Vater bekommen hat.
1985 erhielt ich einen Betrag über 100.000,00 DM von meinem Vater, sodass für kurze Zeit dann ich gegenüber meiner Schwester ausgleichspflichtig gewesen wäre. Sie erhielt folgende Zahlungen 1986/20.000 DM – 1987/ 30.000 DM - 1988/ 40.000 DM sodass dann 1988 bis auf 10.000 DM die Zuwendungen ausgeglichen waren. Dafür gibt es bis heute noch keinen Ausgleich.
Nun zu meiner Frage, verstehe ich es richtig, dass meine Schwester mir für die nun bald 30 Jahre, einen Ausgleich für die 10.000,00 DM bzw. ca. 5.000 € zzgl. Erhöhung, das wären jährlich 6% bezahlen muss. Wenn ja, werden die jährlichen Zinsen immer aus den 5.000 € + Erhöhung gerechnet. Wenn dem so ist, da hätte sich ja ein Betrag um die 28.000 € angesammelt.
Kann die Vereinbarung der Ausgleichspflicht im Testament aufgehoben werden?
Wenn behauptet wird, die Differenz sei schon ausgeglichen worden, wer ist beweispflichtig.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Anja Merkel hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sehr geehrte Ratsuchende,


ich beantworte Ihre Frage aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben folgendermaßen.


Bei Ihrer Berechnung zur Differenz und Ausgleich in Höhe von 10000 DM haben Sie die vertraglich festgesetzten jährlichen Erhöhungen auf beiden Seiten unberücksichtigt gelassen. Beim groben Überschlagen, dürfte gar keine Ausgleichspflicht mehr bestehen.

Zinsen fallen ab Verzug an. Selbst wenn eine Ausgleichspflicht bestehen würde, käme Ihre Schwester erst mit Verstreichen einer Ausgleichsfrist in Verzug. Ihren Angaben ist kein Verzug der Schwester zu entnehmen.

Die Vereinbarung der Ausgleichspflicht im notariellen Ausstattungsvertrag kann nicht einfach durch Testament aufgehoben werden.

Beweispflichtig wäre die Partei, die den Ausgleich behauptet.


Aufgrund berufsrechtlicher Regelungen muss ich Sie noch darauf hinweisen, dass eine kostenlose Rechtsberatung in Deutschland nicht erlaubt ist. Ich gehe davon aus, dass Sie die AGB's des Portalbetreibers gelesen haben und die Antwort durch akzeptieren entsprechend vergüten.

Sie akzeptieren einfach durch klicken auf den grünen AKZEPTIEREN Button.


Mit besten Grüssen

Anja Merkel, LL.M.

Rechtsanwältin

Anja Merkel, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2154
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Experte:  Anja Merkel hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie noch eine Verständnisfrage?

Ansonsten bitte ich Sie die gelesene Antwort zu akzeptieren.

Beste Grüße
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrte Frau Merkel,

 

wenn ich Sie richtig verstanden habe, dann ist das Ganze ein Rechenexepel und ich muss berücksichtigen, wann und wer dem anderen gegenüber gerade ausgleichspflichtig ist. Das habe ich getan. Dann war meine Schwester mir gegenüber Anfang Januar 1988 mit rund 14.000 DM ausgleichspflichtig. Unter Berücksichtigung der jährlichen Erhöhung um 6% kämen da bis heute runden 16.000 € zusammen. Ohne, dass Sie das jetzt nachrechnen müssen, ist mein Gedankengang richtig?

Experte:  Anja Merkel hat geantwortet vor 5 Jahren.
schwester A:1981: Grundstück im Wert von 20000 DM, Jährliche Erhöhung um 1200 DM
schwester B: 1885: 100000 DM
Ausgleich B an A 1985: ca.75000DM
A: 1986: 20000 DM, 1987: 30000DM, 1988: 40000 DM zuzüglich Erhöhung aus dem Grundstücksgegenwert, kein Ausgleich mehr notwendig

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Hallo Frau Merkel, nach allem was Sie mir bisher geschrieben haben, kann Ihre Rechnung so nicht stimmen, ich bin gerade dabei, das auf den Tag genau auszurechnen und da stimmt eher meine Rechnung. Ich könnte Ihnen die genaue Aufstellung zukommen lassen, aber ich glaube, das würde hier den Rahmen sprengen.

Experte:  Anja Merkel hat geantwortet vor 5 Jahren.
Hallo,
Sie haben Recht, das Portal ist für konkrete Berechnungen nicht geeignet, zumal hier auch die Verträge eingesehen werden sollten. beachten Sie bei Ihrer Berechnung, dass die jährliche Erhöhung für den Grundstückgegenwert zum Ausgleich von Wertzuwachsungen gehört. Beachten Sie weiterhin, dass ein Ausgleich auch durch Pflichtteilsverzicht geschaffen werden soll.

Alles Gute weiterhin für sie.

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