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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

hallo,ich bin Marius ,ein ausl nder und seit ein Jahr arbeit

Kundenfrage

hallo,ich bin Marius ,ein ausländer und seit ein Jahr arbeit ich selbständig (lieferanten-fahrer) vor ein paar Monaten die Berufsgenossenschaft für Fahrzeughaltungen Hamburg schickte mich ein brief wo schreibt das ich bin ein Mitglied und ich muss 900euro Versicherung zahlen aber ich habe mein erlaubnis nicht gegeben und dachte das nur wenn ich möchte diese verscherung haben soll ich auch bezahlen ,und jetzt die Hauptzollamt schickte dasselbe brief und das ich muss bezahlen.Ist es obligatorisch ?und was passiert wann ich kann nicht jetzt zahlen? mein deutsch ist nicht so gut entschuldigung vielen dank
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Mit Gewerbeanmeldung sind Sie Zwangsmitglied in der benannten Berufsgenossenschaft.

Bereits mit den vorbereitenden Tätigkeiten für ein Unternehmen, etwa der Gewerbeanmeldung, beginnt der Versicherungsschutz und somit auch die Zuständigkeit der Berufsgenossenschaft (§ 136 Absatz 1 SGB VII).

Jede Unternehmerin/jeder Unternehmer muss sich innerhalb einer Woche nach Eröffnung des Unternehmens bei der Berufsgenossenschaft anmelden.

Sie müssen also letztendlich bezahlen.

Wenn Sie nicht zahlen kann vollstreckt werden.

Bei Nichtzahlung kann eine künftige Gewerbeuntersagung erfolgen und zudem eine Bußgeldverfahren eingeleitet werden.

Versuchen Sie daher eine einvernehmliche Klärung mit der Berufsgenossenschaft bzw. dem Hauptzollamt herbeizuführen.


Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
ehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Mit Gewerbeanmeldung sind Sie Zwangsmitglied in der benannten Berufsgenossenschaft.

Bereits mit den vorbereitenden Tätigkeiten für ein Unternehmen, etwa der Gewerbeanmeldung, beginnt der Versicherungsschutz und somit auch die Zuständigkeit der Berufsgenossenschaft (§ 136 Absatz 1 SGB VII).

Jede Unternehmerin/jeder Unternehmer muss sich innerhalb einer Woche nach Eröffnung des Unternehmens bei der Berufsgenossenschaft anmelden.

Sie müssen also letztendlich bezahlen.

Wenn Sie nicht zahlen kann vollstreckt werden.

Bei Nichtzahlung kann eine künftige Gewerbeuntersagung erfolgen und zudem eine Bußgeldverfahren eingeleitet werden.

Versuchen Sie daher eine einvernehmliche Klärung mit der Berufsgenossenschaft bzw. dem Hauptzollamt herbeizuführen.

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