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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

ist wegen terminvers umnis k rzung von alg1 rechtens (habe

Kundenfrage

ist wegen terminversäumnis kürzung von alg1 rechtens? (habe am nächsten morgen sofort e-mail an sachbearbeiterin gesand, "termin verbaselt während umzugshilfe für tochter"
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte.

Die Nichtwahrnehmung eines Beratungstermins beim Arbeitsamt stellt ein Meldeversäumnis dar und ist gem. § 144 Abs. 4 Nr. 6 SGB III sanktionierbar und zwar mit 1 Woche Ruhen des Anspruchs auf Leistungen.

Hiervon kann abgesehen werden, wenn das Meldeversäumnis aufgrund eines wichtigen Grundes eingetreten ist. Die Sachbearbeiter haben hier einen gewissen Ermessenspielraum.

Sollte Ihnen ein Aufhebungsbescheid für die 1 Woche bzw. ein Sanktionsbescheid zugehen, sollten Sie hiergegen Widerspruch einlegen und begründen, dass das Meldeversäumnis seinen Grund darin hatte, dass Sie Ihrer Tochter beim Umzug geholfen hatten und erst dann festgestellt haben, dass der Termin an diesem Tag war, sie ggf. aber der Meinung waren, der Termin sei am Folgetag.

Wichtig ist, dass Sie den versäumten Termin schnellstmöglich nachholen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Das System hat nun bereits 2 mal meine Fragen rausgeworfen! Ich kann so nicht weitermachen!
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Bitte senden Sie mir Ihre Nachfrage per Mail unter rechtsanwalt.roesemeier(at)googlemail.com

Vielen Dank

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