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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Hallo, wie ist eine erhaltenes Schmerzensgeld, das ich aufgrund

Beantwortete Frage:

Hallo,

wie ist eine erhaltenes Schmerzensgeld, das ich aufgrund eines Unfalls den ich während meiner Ehe hatte erhalten habe, zu berücksichtigen.

Kann man das Schmerzensgeld aus dem Zugewinn herausnehmen?
Steht mir das alleine zu, oder ist das auch als Zugewinn miteinzurechnen

Bitte um Ihre Antwort.

Vielen Dank

Mit freundlichem Gruß
Thomas Hamberger
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Herr Hamberger,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:







Das erhaltenen Schmerzensgeld fällt nach mittlerweile gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes in das Endvermögen gem. § 1375 BGB ,was zur Folge hat, dass alles tatsächlich beim Zugewinnausgleich Berücksichtigung findet (vgl. etwa BGH NJW 81,1836).

Hier gibt es allerdings in Gestalt von § 1381 BGB eine so genannte Härtefallklausel. Nach dieser Bestimmung kann der Ausgleich des Zugewinns in der Konstellation verweigert werden, wenn dies nach den Umständen des Einzelfalles grob unbillig wäre. Um hier eine abschließende Bewertung vornehmen zu können, wäre eine Abwägung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles möglich, was grundsätzlich nur im Rahmen einer umfangreichen Beratung bei einem im Familienrecht tätigen Kollegen vor Ort möglich ist.

Um es also noch einmal zusammenzufassen:

Eine Möglichkeit einseitig die Einbeziehung der Schmerzensgeldsumme in den Zugewinnausgleich zu verhindern besteht für sie leider grundsätzlich nicht.

Zwar wird die Auffassung des Bundesgerichtshofes in der rechtswissenschaftlichen Literatur teilweise heftig kritisiert, maßgeblich ist im Falle eines Rechtsstreits aber leider nicht die Meinung einzelner Stimmen in der rechtswissenschaftlichen Literatur, sondern vielmehr die höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes.

Wie bereits gesagt gäbe es hier allenfalls die Möglichkeit zu versuchen eine Härtefallargumentation gestützt auf § 1381 BGB vorzubringen.

 


 







Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Donnerstagvormittag



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
[email protected]

Tel. 0471/140240
Fax.0471/140244





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