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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

ich habe einen Aufhebungsvertrag mit meiner Firma geschlossen;

Kundenfrage

ich habe einen Aufhebungsvertrag mit meiner Firma geschlossen; ca 2 Wochen vor Vertragsabschluss erhielt ich nach längerer Krankheit (Krebs) von der BFA einen Bewcheid über unbefristete Rente wegen Erwerbsunfähogkeit. Das habe ich meinem Arbeigeber nicht mitgeteilt. Ein Absatz des Auflösungsvertrages lautet: Mit dieser Vereinbarung sind sämtlioche beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis und anlässlich seiner Beendigung, gleich aus welchem Rechtsgrund, erledigt.
Frage : ist der Aufhebungsvertrag gültig
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

grundsätzlich ist der Aufhebungsvertrag gültig und damit bindend.

Eine Anfechtung käme nur wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage, Irrtums oder arglistiger Täuschung in Frage.

Die Tatsache, dass Sie bereits vorher den Bescheid über die Bewilligung der EU-Rente erhalten haben, dürfte auf den ersten Blick keine Rolle spielen bzw. die Gültigkeit des Vertrages nicht aufheben.

Bitte ergänzen sie gegebenenfalls Ihre Fragestellung dahingehend, wo Sie möglicherweise ein Problem sehen, dann kann ich hierauf weiter eingehen.


Tobias Rösemeier und 3 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Bedenken sind, das durch die Verentung der Arbeitvertrag schon aufglöst war
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

durch die Verrentung löst sich ein Arbeitsvertrag nicht automatisch auf. Dies gilt auch nur, wenn es um Altersrente geht und dies arbeitsvertraglich so vorgesehen ist.

Anderfalls endet ein Arbeitsverhältnis nur durch Kündigung oder eben einen Aufhebungsvertrag. Bei bisher befristeter Erwerbsunfähigkeit ruht das Arbeitsverhältnis.

Es ist insofern unproblematisch, dass das Arbeitsverhältnis offziell gelöst worden ist.

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