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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 6238
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Am 01.06.2011 erhielt ich endlich eine neue Arbeitsstelle im

Kundenfrage

Am 01.06.2011 erhielt ich endlich eine neue Arbeitsstelle im Garten- und Landschaftsbau auf Steuerkarte. Ich ledig und habe 2 Kinder. Vor dem 1.6.2011 war ich leider Hartz IV Empfänger. Im Januar 2011 ging die Mutter meiner Kinder zum Jugendamt für Unterhaltszahlungen für die Kinder. Ich gab dem Jugendamt meine BG Nummer, da ich ja arbeitslos war. Nachdem ich meinen Arbeitsvertrag erhielt, schickte ich diesen dem Jobcenter und dem Jugendamt. Das Antwortschreiben des Jugendamtes war mehr als dreist. Ich bekomme einen Stundenlohn von 9,00 € die Stunde, bei 148 Stunden im Monat sind das netto 824,92 €, bei einer Probezeit von 6 Monaten bis zum 31.12.2011. Dem Jugendamt ist mein Gehalt zu wenig, und forderte mich auf unverzüglich eine neue Arbeitsstelle zu suchen mit 20 Bewerbungen im Monat, und eventuellen Stadtwechsel oder noch einen Nebenjob anzunehmen, damit ich den Unterhalt für meine Kinder 180,00 € für meine Tochter und 118,00 € für meinen Sohn laufend zu zahlen und die rückwirkenden Zahlungen ab Januar 2011 für meine Tochter insgesamt 1.260,00 € und meinem Sohn insgesamt 931,00 € ans Jugendamt innerhalb 1 Monats zurückzuzahlen. Frage: Wie mit 824,92 € im Monat soll ich das zurückzahlen. Muß ich mir eine neue Arbeitsstelle suchen, wo ich endlich eine gefunden habe, aber laut Jugendamt zu wenig verdiene? Was ist mit den laufenden monatlichen Zahlungen für meine Kinder? Auch die sind nicht möglich mit meinem jetzigen Netto Gehalt. Das Jugendamt setzt mich mit einem 2. Schreiben vor 3 Tagen unter Druck. Was hätten die gemacht, wenn ich weiter Hartz IV Empfänger gewesen wäre. Muß ich auf eine Ratenzahlung eingehen? Für die laufenden monatlichen Unterhaltskosten?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

grundsätzlich besteht eine sog. gesteigerte Erwerbsobliegenheit, was bedeutet, dass Sie sich intensiv um eine ausreichend bezahlte Arbeitsstelle kümmern müssen, um zumindest den Mindestkindesunterhalt zahlen zu können. Als ausreichend werden Erwerbsbemühungen angesehen, wenn der Verpflichtete monatlich ca. 20 Bewerbungen startet. Auch können von Ihnen überregionale Bemühungen erwartet werden, wenn Sie keinen oder nur sehr geringen Kontakt zu Ihren Kindern haben.

Sofern Sie dieser Obliegenheit nicht nachkommen, können Ihnen sog. fiktive Einkünfte unterstellt werden, was zur Verfplichtung zur Zahlung des vollen Mindestunterhaltes führt.

Letztendlich steht und fällt der Anspruch auf laufenden Unterhalt und auf zahlung der Rückstände mit den Erwerbsbemühungen. Bewerben Sie sich ausreichend und bekommen dennoch keinen besser bezahlten Job, bleibt es bei der Leistungsunfähigkeit. Ansonsten sind Sie zwar derzeit zahlungsunfähig, allerdings baut sich durch die grundsätzliche Leistungspflicht ein erheblicher Rückstand auf.


Ich hoffe, Ihnen mit den Ausführungen behilflich zu sein und darf Sie bitten, die Antwort gemäß den Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und zu bewerten. Bei Unklarheiten oder weiterem Klärungsbedarf nehmen Sie bitte, möglichst unter Schilderung von Einzelheiten, Kontakt mit uns auf.


Mit freundlichen Grüßen

RA Grass
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

haben Sie noch Nachfragen ? Ansonsten wird um Akzeptierung und Bewertung gebeten.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass