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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 15734
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir als Gro eltern haben unsere

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren, wir als Großeltern haben unsere Enkelin seit ihrem 11. Lebensjahr (2006) in unserem Haushalt aufgenommen und auch bei uns im Einwohnermeldeamt angemeldet. Die Eltern unserer Enkelin sind geschieden und beide Hartz IV-Empfänger. Wir haben daher bisher nie eine finanzielle Unterstützung, außer Kindergeld, erhalten. Die Eltern haben uns formlos die Vollmacht zu Entscheidungen zum Wohl des Kindes übertragen. Das Sorgerecht liegt nach wie vor bei den Eltern und sollte auch so bleiben. Unsere Enkelin ist jetzt 15 Jahre und in der 9. Klasse des Gymnasiums. Ab dem 15. Lebensjahr könnte sie Sachleistungen nach dem SGB II beantragen. Dazu hat sie sich Formulare im Arbeitsamt geholt. Dort wurde gesagt, dass wir mit ihr eine Bedarfsgemeinschaft bilden und sollen daher unser Einkommen und alles Finanzielle offen legen. In einem Artikel im Internet haben wir gelesen, dass Großeltern und Enkel nicht zur Bedarfsgemeinschaft zählen. Ist das generell richtig? Mein Mann ist bereits Pensionär und ich gehe in die Freistellungsphase meiner Teilzeit. Das ersparte Geld und unsere Lebensversicherungen sind zur Absicherung unseres Rentenalters gedacht. Ich verstehe nicht, warum wir alles offen legen müssen, obwohl wir so schon zu Gunsten unserer Enkelin unseren Lebensstandard herunterschrauben mussten. Meine Fragen: Sind wir eine Bedarfsgemeinschaft, müssen wir unsere finanziellen Verhältnisse offen legen und stehen unserer Enkelin Leistungen nach dem SGB II oder anderes zu? Für eine Antwort wäre ich Ihnen sehr dankbar. Mit freundlichen Grüßen G. H. [email protected]
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:


Dem Begriff Bedarfsgemeinschaft liegt die Annahme zugrunde, dass Personen , die in einem gemeinsamen Haushalt leben und persönliche und verwandtschaftliche Beziehungen zueinander haben in Notlagen füreinander einstehen.



Der Staat fordert hier partnerschaftliche Solidariät und will sich nur einschalten, wann sich die Partner nicht selbst unterhalten können.


Es muss der gegenseitige Wille bestehen, füreinander Verantwortung zu tragen.


Alle Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft müssen den Behörden Auskunft über ihre finanziellen Verhältnisse geben.


Leben verwandte oder verschägerte zusammen in einem Haushalt läuft es nicht über den Begriff der Bedarfsgemeinschaft, da haben Sie recht.


Hier wird aber vermutet, dass diese sich Unterhalt erbringen.


So sind Sie, da Sie in gerader Linie mit Ihrer Enkelin verwandt sind, dieser auch nach dem Gesetz unterhaltspflichtig.


Aus diesem Grund sind Sie verpflichtet , über Ihr Einkommen Auskunft zu geben, da diese Unterhaltspflicht geprüft werden muss, bevor sie Leistungen nach SGB II bekommen kann.




Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben.

Sehr gerne können Sie bei Unklarheiten nachfragen.


Mit freundlichen Grüßen



Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin und
Fachanwältin für Arbeitsrecht
Fachanwältin für Familienrecht





Wenn Ihre Frage beantwortet ist, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.

Sie akzeptieren meine Antwort durch Klicken auf das grüne Feld.


Vielen Dank







Mit freundlichen Grüßen

Claudia Marie S
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


haben Sie noch Fragen ? Sehr gerne.

Mit freundlichen Grüßen


Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin


Wenn Ihre Fragen beantwortet sind, bitte ich höflichst um Akzeptierung


Vielen Dank
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
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Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Leider wusste ich nicht, dass die Fragen veröffentlicht werden. Ich habe auch noch meinen Namen genannt. Bitte veröffentlichen Sie meine Fragen nicht. Ich akzeptiere Ihre Antwort.
Mit freundlichem Gruß
G.H.
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Danke.


Ich melde es gleich dem Kategoriemoderator das ist überhaupt kein Problem !

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