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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16692
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Familienrecht f r wen gilt die neue Dreiteilungsmethode nach

Kundenfrage

Familienrecht: für wen gilt die neue Dreiteilungsmethode nach dem Urteil des Verfassungsgerichts ?
Bei meinem Scheidungstermin 1998 wurde ein Vergleich von 1995 über den Unterhalt übernommen. Ich hatte bis 1995 bei der Ärzteversorgung eine monatliche Anwartschaft
von 4.251,42 DM erworben, die Ex-Ehefrau eine solche bei der gesetztlichen Rentenversorgung von 260,91 DM. Die Differenz betrug DM 3.990,51.
Die Härtefallregelung im Versorgungsausgleich errechnet den Anspruch der Ex mit DM
1.965,84. Z.Z. zahle ich einen Versorgungsausgleich von 1.093 EUR, Unterhalt wird gepfändet mit ca 950 EUR, macht zusammen fast 2.000 EUR. Ich frage mich, wo ist IHRE Rentenzahlung ?, da ich die verfügbaren 2.000 EUR allein bestreite.
Meine aktuelle Rentenzahlung (für mich) beträgt 1.600 EUR. Steuern sind hinzuzurechnen.
Ich bin seit 1998 erneut verheiratet und beziehe Rentenzahlung seit 2005.
Vorschläge ?

Mit freundlichen Grüßen,
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:


Die Dreiteilungsmethode bedeutet, dass alte und neue Ehefrau in gleicher Weise unterhaltsberechtigt waren.

Sie wurde vom Bundesgerichtshof entwickelt.

Das Bundesverfassungsgericht hat gerügt, dass diese Methode keinen Rückhalt im Gesetz fände.

Es käme auf die ehelichen Lebensverhältnisse an. Veränderungen seien nur dann zu berücksichtigen, wenn sie vorhersehbar und in der Ehe angelegt seien.

Es findet also der Unterhalt für die neue Ehefrau bei der Berechnung des Unterhaltsanspruchs der alten Ehefrau keine Berücksichtigung.

Der Vertrauensschutz der alten Ehefrau geht vor.


In Ihrem speziellen Fall wird es darum gehen, dass der Unterhalt zu hoch ist, ohne dass es etwas mit der Dreiteilungsmethode zu tun hat, da Sie als dieser festgelegt wurde, offensichtlich noch nicht zum zum zweitenmal verheiratet waren.


Da Sie nunmehr beide Renten beziehen , musste der Unterhalt abgeändert werden, da die Rente ja nicht mehr so hoch ist, wie Ihr Einkommen und Ihre Ex- Frau ja nun ebenfalls Rente bezieht.


Wenn Ihre Ex- Frau mehr zur Verfügung hat, als Sie kann jedenfalls etwas nicht stimmen.

Es muss also abgeändert werden.

Ich würde Ihnen zudem raten, eine Befristung und Begrenzung des Unterhalts zu beantragen, da Ihre Ex- Frau sich mithilfe der von Ihnen übertragenen Anwartschaften ja gut selbst versorgen kann, so dass sie nicht mehr bedürftig ist.

Ehebedingte Nachteile,. die sie erlitten hat, werden ja durch den Versorgungsausgleich ausgeglichen.





Ich hoffe, Ihnen geholfen zu haben.




Wenn nicht bitte nachfragen.





Mit freundlichen Grüßen



Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin und
Fachanwältin für Arbeitsrecht
Fachanwältin für Familienrecht



Wenn Ihre Frage beantwortet ist, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.

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Vielen Dank



















Mit freundlichen Grüßen

Claudia Marie S
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


haben Sie noch Fragen ? Sehr gerne.

Mit freundlichen Grüßen


Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin


Wenn Ihre Fragen beantwortet sind, bitte ich höflichst um Akzeptierung


Vielen Dank

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