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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

wie lange darf das jobcenter einen endscheit ber eine sanktion

Kundenfrage

wie lange darf das jobcenter einen endscheit über eine sanktion bearbeiten ?und wenn tritt diese dann ein?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Die Feststellung der Minderung ist nur innerhalb von sechs Monaten ab dem Zeitpunkt der Pflichtverletzung zulässig.

Das Sanktionsrecht selbst ist in den §§ 31, 31a und 31 b SGB geregelt.

Sanktionen sollen möglichst zeitnah per Bescheid ausgesprochen werden.

Der Auszahlungsanspruch mindert sich mit Beginn des Kalendermonats, der auf das Wirksamwerden des Verwaltungsaktes folgt, der die Pflichtverletzung und den Umfang der Minderung der Leistung feststellt.

Der Minderungszeitraum beträgt drei Monate.

Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, kann der Träger die Minderung des Auszahlungsanspruchs in Höhe der Bedarfe nach den §§ 20 und 21 unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls auf sechs Wochen verkürzen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen die Rechtslage verständlich darstellen.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Ergänzend ist mitzuteilen, dass das Amts innerhalb von 3 Monaten über eine Widerspruch zu entscheiden hat.
Ist diese Frist abgelaufen, kann die sogenannte Untätigkeitsklage geführt werden.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Haben Sie noch eine Nachfrage oder ist etwas unklar geblieben ?
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

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