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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Ich bin Mitglied eines freien Berufs und mache mich dz. selbst ndig. Die

Kundenfrage

Ich bin Mitglied eines freien Berufs und mache mich dz. selbständig.

Die Vorschriften (Berufsverband) für ein Schild wurden gelockert, aber meine Frage dreht sich um den Vermieter:

- kann er für die Montage an der Hauswand bestimmte Größen vorschreiben/bzw auf ein max. Größe beschränken bzw. Befestigungsmethoden/Schildtyp vorschreiben?

- welchen Nachweis kann er verlangen für die berufliche Qualifikation, mit der geworben wird? Was ist hier allgemeiner Standard (wenn Ärzte, RAs etc. ihre Praxis- und Kanzleischilder aufstellen)?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:

- kann er für die Montage an der Hauswand bestimmte Größen vorschreiben/bzw auf ein max. Größe beschränken bzw. Befestigungsmethoden/Schildtyp vorschreiben?

Ja, das darf er. Es ist sein Haus, er ist Eigentümer und entscheidet allein. Nur aus reiner Willkür kann er Ihnen natürlich nichts verbieten. Haben Sie denn eine bestimmte Größe vorgeschrieben?

- welchen Nachweis kann er verlangen für die berufliche Qualifikation, mit der geworben wird? Was ist hier allgemeiner Standard (wenn Ärzte, RAs etc. ihre Praxis- und Kanzleischilder aufstellen)?

 

Der Vermieter muss keinen Nachweis verlangen. Sie sind ja selbst dafür verantwortlich, was Sie da für ein Büro betreiben.

 

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Herr Schwerin,

 

ich wäre Ihnen außerordentlich verbunden, wenn Sie meine Frage 1. lesen würden, bevor Sie antworten (ich hatte gefragt: welchen Nachweis k a n n der Vermieter verlangen, dass er keinen verlangen m u s s, war mir bereits klar) und 2. meine Frage an kompetentere Kollegen freigeben würden, welche vielleicht noch nicht 3000 Fragen beantwortet haben, weil sie nicht an 1.Position stehen u n d sich noch wirklich bemühen.

 

- Verbindlichen Dank!

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
- kann er für die Montage an der Hauswand bestimmte Größen vorschreiben/bzw auf ein max. Größe beschränken bzw. Befestigungsmethoden/Schildtyp vorschreiben?

Ja, das darf er. Es ist sein Haus, er ist Eigentümer und entscheidet allein. Nur aus reiner Willkür kann er Ihnen natürlich nichts verbieten. Haben Sie denn eine bestimmte Größe vorgeschrieben?

Der Vermieter kann Ihnen nicht gänzlich untersagen ein Schild anzubringen, kann Ihnen aber vorschreiben, wie Sie es anzubringen haben.

Auch über die Größe hat er ein Mitspracherecht.

- welchen Nachweis kann er verlangen für die berufliche Qualifikation, mit der geworben wird? Was ist hier allgemeiner Standard (wenn Ärzte, RAs etc. ihre Praxis- und Kanzleischilder aufstellen)?

 

Der Vermieter kann keinen Nachweis verlangen. Er ist dazu nicht berechtigt und es geht ihn auch nichts an, ob Sie berufsrechtliche Vorschriften einhalten.

 

 

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern versuche ich Ihr Anliegen zu beantworten:

Es ist in der Tat so, dass der Vermieter vorschreiben kann, wo, in welcher Größe und wie einen Firmen-/Praxisschild angebracht werden kann.

Zur Ihrer weiteren Frage ist auszuführen, dass es nicht üblich ist, einen Qualifikationsnachweis abzufordern. Es exisitiert diesbezüglich daher auch kein allgemeiner Standard.

Falls weiterer Klärungsbedarf besteht, fragen Sie bitte nach bzw. konkretisieren Sie Ihre Fragestellung.

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Hallo Herr Rösemeier,

 

nach meiner Information kann er grundsätzlich das Aufmachen eines Schildes nicht unterbinden.

 

Der konkrete Vermieter hier möchte eigentlich gar keines haben und daher macht er Stress, wo sich dieser eben machen lässt:

 

- keine Anbringung an der roten Klinkerhauswand (aber wo dann? - Ich habe angeboten, die Bohrlöcher passgenau auf die Fugen zu setzen),

 

- er will über Aufdruck auf dem Schild mitreden (aber halloo, ich muß entscheiden, was auf dem Praxisschild steht),

 

- will Qualifikation nachgewiesen haben.

 

Was heisst: es existiert kein Standard für Qualifik.nachweis jetzt für mich? Dass er nicht verlangen kann, dass ich dies nachweise und der Mietvertrag dies einfach nicht hergibt?

 

Auf welche Position kann ich mich stellen?

 

Es geht auch drum, dass über die diesbezügliche Diskussion Zeit ins Land geht und ich jetzt klare Fakten schaffen will. Ich habe Praxis angemietet, jetzt häng ich das Schild auf!!

 

Aber was muß ich beachten (welche Größe, Anbringung etc.), damit ich der Vermieter sich nicht damit durchsetzen kann, dass ich es wieder abmachen muß?

 

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

nochmals zur Klarstellung:

Es entspricht der üblichen Verkehrssitte, dass ein Unternehmer/Selbständiger/Freiberufler ein Firmenschild/Praxisschild anbringen kann und zwar auch so, dass dies außen erkennbar ist.

Der Vermieter kann zwar darüber bestimmen, wie, wo und in welcher Größe ein Schild angebracht werden darf, jedoch hat er weder ein inhaltliches Bestimmungsrecht, noch ein Prüfungsrecht.

Sollte Ihnen der Vermieter aus welchen Gründen auch immer, es untersagen, ein Schild anzubringen, können Sie auf Duldung klagen.

Das Abringen des Schildes gehört zum normalen Mietgebrauch und ist daher durch den Vermieter hinzunehmen.



Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Hallo Herr Rösemeier,

 

vielen Dank für die Info.

 

Um Schwierigkeiten vorzubeugen wäre es vermutlich also der beste und schnellste Weg, dem Vermieter schriftlich einen Vorschlag bzgl. Größe und Schildertyp (Anbringung) zu machen und Termin zu setzen, bis zu dem Einwände erhoben werden sollten (ansonsten wird Zustimmung vorausgesetzt)?

 

 

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

dies scheint der einzig gangbare Weg zu sein, wobei es noch ratsam sein könnte, die gerichtliche Klärung im Fall unberechtigter Einwände zu avisieren.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Ach super, das war noch eine sehr wichtige ERgänzung.

 

Besten Dank für die gute Beratung - gerne mal wieder.

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Bitte schön und lassen Sie sich nicht "unterbuttern".
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

...zählt nicht zu meinen Eigenschaften....Wink. Einen schönen Tag wünsch ich Ihnen.

 

Übrigens: eine Folienanbringung am Praxisfenster (innen o. außen) kann mir hoffentlich nicht als Ersatz für ein richtiges Schild (außen neben dem Fenster) zugemutet werden?

 

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Nein, dass dürfte ohne Zweifel nicht hinnehmbar sein.


Bitte vergessen sie nicht, noch abschließend zu akzeptieren. Vielen Dank.
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung: seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
Tobias Rösemeier und 5 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Gerne.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Danke.