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Olaf Götz
Olaf Götz, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2784
Erfahrung:  Fachanwalt für Sozialrecht
48877684
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Olaf Götz ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe Fragen bez glich

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich habe Fragen bezüglich den Antrag auf einen Arbeitserlaubnis.

Ich bin 27 jahre alt, komme aus China. Mit 16 bin ich nach Dtl gereist und habe hier Abitur gemacht und anschließend meinen Studium an der TU Braunschweig angefangen. Vor einem halben Jahr habe ich bei einem renommierten Automobilsteller ein Praktikum angefangen und anschließend die Gelegenheit bekommen in der gleichen Abteilung Diplomarbeit zu schreiben. Die Abgabe der Diplomarbeit wird voraussichtlich Ende Juli sein. Da mein Chef mit meiner Leistung sehr zufrieden ist hat er mich eine Festanstellung angeboten. Vertrag auch bereits unterschrieben. Starttermin 01.06.2011.

Was noch offen bleibt ist eine Arbeiterlaubnis. Nun habe ich zwei Fragen:
1. Da ich kein EU-Bürgerin bin, ist prinzipiell ein Zustimmung durch das Bundesarbeitsamt erforderlich. Jedoch laut des neuen Merkblattes 7, dass wenn die Ausländerin, bevor sie 18 war, nach dtl gekommen ist und in dtl einen Schulabschluss abgeschlossen hat, und zur Zeit auch einen Aufenthalterlaubnis besitzt, ist von der Zustimmung der ZAV befreit. Ist es tatsächlich so? Wenn es der Fall ist, wie sieht der gesamte Verfahren dann aus? Ich habe heute meinen Arbeitsvertrag und Lebenslauf beim dem Ausländerbehörder der Bezirke, wo ich angemeldet bin, eingereicht. Leider wollen Sie mit keine Bearbeitungszeit sagen. Ich würde gerne wissen ob diese Klausel aus dem Merkblatt mich tatsächlich zutrifft und wie es weiter ablaufen wird. Gibt es eventuell Risiken für mich dass die Zulassung doch abgelehnt wird?

2. Theoretisch ist mein Studium ja noch nicht komplett abgeschlossen. Aber dass man während der Diplombearbeitungszeit bereits einen Arbeitsvertrag abschließt ist eigentlich sehr gängig. Würde es ein entscheidende Kriterium bei der Zulassung sein? Wie kann ich mich am besten damit umgehen? Es fehlt mir ja nur noch die Diplomarbeit. Aufgrund dessen habe ich auch meinen Notenspiegel zusammen mit anderer Unterlagen eingereicht.

3. Falls ich abgelehnt wird, gibt es Möglichkeiten einzuwenden?

Vielen Dank
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrte Ratsuchende,

 

sollten Sie im Rahmen des Familiennachzuges nach Deutschland gekommen sein, d.h. Ihre Eltern sind mit Ihnen nach Deutschland gereist, so hätten Sie ohnehin einen Anspruch auf einen unbefristeten Aufenthaltstitel (Niederlassungserlaubnis).

 

http://www.bundesrecht.juris.de/aufenthg_2004/__35.html

 

Aufgrund Ihrer Nachfrage gehe ich jedoch davon aus, dass diese Konstellation nicht zutrifft.

 

Ferner dürfte in Ihrem Fall eine Zustimmung schon gem. § 27 Nr.3 eine Erlaubnis zur Erwerbstätigkeit ohne Vorrangprüfung erteilt werden.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/beschv/__27.html

 

Die Entscheidung über die Zustimmung zur Ausübung einer Beschäftigung trifft die Agentur für Arbeit, in deren Bezirk der Ort der Beschäftigung der betreffenden Person liegt. Als Beschäftigungsort gilt der Ort, an dem sich der Sitz des Betriebes oder der Niederlassung des Arbeitgebers befindet.

 

Die von Ihnen angesprochene Regelung finden Sie hier:

 

http://www.gesetze-im-internet.de/beschverfv/__3a.html

 

Eine Zulassung bie der ZVA entfällt also, wenn Sie die dort aufgeführten Kriterien erfüllen.

 

Ihr Ansprechpartner ist Ihre örtliche Ausländerbehörde, um die Arbeitserlaubnis in den Aufenthaltstitel aufzunehmen, § 18 II AufenthG.

 

http://www.bundesrecht.juris.de/aufenthg_2004/__18.html

 

Sie haben keinen Anspruch auf diese Erlaubnis, ich sehe jedoch derzeit keinen Grund den Aufenthalt zu versagen, sofern nicht Ablehnungsgründe in Ihrer (mir nicht bekannten) Vergangenheit liegen (Strafverfahren, etc.).

 

Im Notfall können Sie bei Ablehnung Widerspruch und Klage erheben. Hierüber sollten Sie erst sich Gedanken machen, wenn Sie eine Ablehnung erwarten.

 

Sprechen Sie die Ausländerbehörde auf den Vertragsbeginn im Juni an und bitten deshalb um schnelle Entscheidung. Telefonieren Sie mit dem Behördenleiter und erläuern das Problem.

 

Sollten Sie so keine Entscheidung erhalten, sollten Sie sich an einen Rechtsanwalt wenden, spätestens nach 3 Monaten ohne Erfolg.

 

Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen.


Bitte vergessen Sie nicht, die Antwort zu akzeptieren. Kostenlose Rechtsberatung ist in Deutschland verboten.


Gruß

 

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Danke für die Rückmeldung

Jedoch haben Sie nicht auf meine zweite Frage beantwortet.

Wie sieht es denn aus mit Abschluss? Laut von Ihnen angegebenen Link http://www.gesetze-im-internet.de/beschv/__27.html muss man theoretisch einen Abschluss bereits in der Tasche haben. Bei mir handelt es sich um den Fall dass ich noch keinen Abschluss habe. Aber voraussichtlich einen Abluss bald bekommen werde.
Was ist dann nun?

Haben Sie Kommentar zu [§ 3a BeschVerfV]: Bei Ausländern, die vor Vollendung des 18. Lebensjahres eingereist sind und eine Aufenthaltserlaubnis besitzen
- die Beschäftigung in einem Arbeitsverhältnis, wenn der Ausländer im Inland
a) einen Schulabschluss einer allgemeinbildenden Schule erworben hat
Was sagen Sie zu dieser Klausel, die mich ja auch zutrifft.


Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Danke für die Rückmeldung

Jedoch haben Sie nicht auf meine zweite Frage beantwortet.

Wie sieht es denn aus mit Abschluss? Laut von Ihnen angegebenen Link http://www.gesetze-im-internet.de/beschv/__27.html muss man theoretisch einen Abschluss bereits in der Tasche haben. Bei mir handelt es sich um den Fall dass ich noch keinen Abschluss habe. Aber voraussichtlich einen Abluss bald bekommen werde.
Was ist dann nun?

Haben Sie Kommentar zu [§ 3a BeschVerfV]: Bei Ausländern, die vor Vollendung des 18. Lebensjahres eingereist sind und eine Aufenthaltserlaubnis besitzen
- die Beschäftigung in einem Arbeitsverhältnis, wenn der Ausländer im Inland
a) einen Schulabschluss einer allgemeinbildenden Schule erworben hat
Was sagen Sie zu dieser Klausel, die mich ja auch zutrifft.

Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 5 Jahren.

Wegen § 3a BeschVerfV brauchen Sie sich um die von Ihnen genannte Problematik bei § 27 BeschV keine Gedanken machen. Auch das Problem wäre jedoch in der Praxis über die Behördenleitung sicher lösbar.

 

Wenn Sie bisher keine vernünftige Auskunft vom Sachbearbeiter Ausländerbehörde bekommen haben, sollten Sie sich an den Leiter der Ausländerabteilung wenden. Am einfachsten ist dies meist telefonisch möglich.

 

Ggf. kann auch ein Schreiben Ihres neuen Arbeitgebers Wunder wirken.

 

Sollten es Probleme bei der Kommunikation mit der Behörde geben, Sie z.B. nicht ernst genommen werden, sollten Sie sich von einem Anwalt bei der konkreten Verhandlung helfen lassen.

 

Gruß

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sie schreibten: Wegen § 3a BeschVerfV brauchen Sie sich um die von Ihnen genannte Problematik bei § 27 BeschV keine Gedanken machen. Auch das Problem wäre jedoch in der Praxis über die Behördenleitung sicher lösbar.

Können Sie mir näher erklären was Sie damit gemeint haben. Heisst es im Sinne des Satzes dass selbst ich kein Abschluss habe, ist aufgrund § 3a BeschVerfV, dass ich bereits bevor 18 nach Dtl gekommen bin, auch eine Zustimmung des Antrages erhalten werde?

Vielen Dank
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sie schreibten: Wegen § 3a BeschVerfV brauchen Sie sich um die von Ihnen genannte Problematik bei § 27 BeschV keine Gedanken machen. Auch das Problem wäre jedoch in der Praxis über die Behördenleitung sicher lösbar.

Können Sie mir näher erklären was Sie damit gemeint haben. Heisst es im Sinne des Satzes dass selbst ich kein Abschluss habe, ist aufgrund § 3a BeschVerfV, dass ich bereits bevor 18 nach Dtl gekommen bin, auch eine Zustimmung des Antrages erhalten werde?

Vielen Dank
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 5 Jahren.

Entschuldigen Sie, die BeschV ist eigentlich nur auf neu aus dem Ausland einreisende Ausländer anwendbar.

Insofern ist § 27 Besch V für Sie nicht direkt anwendbar.

 

Für Sie gilt die BeschVerfV (Verordnung über das Verfahren und die Zulassung von im Inland lebenden Ausländern zur Ausübung einer Beschäftigung).

 

Ihr Hinweis auf das Merkblatt hatte mich auch auf die falsche Fährte gelockt. Ich hatte § 3a für eine neue (mir noch nicht bekannte) Regelung gehalten. Er gilt jedoch nur für die Durchführung einer Berufsausbildung, siehe ganz am Ende Ziffer 2. Die Norm ist sprachlich leider völlig verunglückt und mißverständlich.

 

Nach § 5 BeschVerfV liegt es im Ermessen der Behörde, Ihnen die Zustimmung zu erteilen. Ich sehe wie schon gesagt aber derzeit keine Ablehnungsgründe. Die Zustimmung kann z.B. auch nur auf diesen Arbeitgeber begrenzt werden.

 

Alternative aufenthaltsrechtliche Wege, eine Arbeitserlaubnis zu erhalten, kann ich nur mit Ihnen erörtern, wenn Sie mir den genauen bisher erteilten Aufenthaltstitel mitteilen.

 

Ich würde an Ihrer Stelle zunächst den Kontakt zur Behördenleitung bei der Ausländerbehörde suchen und dort nach konkreten Bedenken fragen und konkret fragen, was in der Übergangszeit bis zur Erteilung der Arbeitserlaubnis passieren soll, da letztlich Sie ja bei dem Betrieb zum Abschluss der Diplomarbeit tätig sein müssen.

 

Ihnen wird nach § 16 IV AufenthG ausdrücklich zugestanden, sich eine Arbeit hier in Deutschland zu suchen.

 

http://www.bundesrecht.juris.de/aufenthg_2004/__16.html

 

Wenn Sie nun dafür bestraft würden, schon einen angemessenen Arbeitsplatz bekommen zu haben, bevor Sie das Studium abgeschlossen zu haben, entspräche das nicht dem Sinn und Zweck des Gesetzes.

 

Stellen Sie sicher, die Arbeitserlaubnis beantragt zu haben und machen Sie sich keine unnötigen Gedanken in diesem Verfahrensstadium. Ich halte Ihr Problem in der Praxis für keines.

 

Hier müsste sich, wenn Sie viel Pech haben, spätestens im Widerspruchsverfahren eine Lösung finden. In Ihrer Branche herrscht großer Fachkräftemangel. Man wird Ihnen hier kaum Steine in den Weg legen.

 

Gruß und einen schönen Abend noch.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Vielen Dank XXXXX XXXXX Rückmeldung. Sie haben mich schon sehr beruhigt.

Dennoch ist mir eine Frage beim Lesen ihrer Antwort aufgeworfen.

Sie habe geschrieben: Alternative aufenthaltsrechtliche Wege, eine Arbeitserlaubnis zu erhalten, kann ich nur mit Ihnen erörtern, wenn Sie mir den genauen bisher erteilten Aufenthaltstitel mitteilen.

Die bisherigen Aufenthaltstitel sind alle zweckgebunden aufgrund des Gymnasiumsbesuches und des Studiums. Ich bin mit 17 ohne Eltern alleine nach dtl gekommen und habe Abitur im Internat abgeschlossen. Anschließend das Studium bis jetzt. Bin ich denn eigentlich schon gesetzlich reif für einen Antrag auf eine Niederlassungserlaubnis?

Vielen Dank
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 5 Jahren.

Ok, dass Sie ohne Eltern gekommen sind, hatte ich so aus Ihren Äußerungen auch entnommen, wollte nur sicher gehen, dass ich das richtig verstanden habe.

 

Eine Niederlassungserlaubnis kommt für Sie in Betracht, wenn Sie im Beruf 5 Jahre tätig sind und entsprechende Pflichtbeiträge in die Rentenversicherung eingezahlt haben, vgl. zu den Voraussetzungen § 9 AufenthG.

 

http://www.bundesrecht.juris.de/aufenthg_2004/__9.html

 

Viel Glück.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Vielen Dank XXXXX XXXXX Antwort.

5 Jahre im Beruf?! Eine Bekannte von mir hat lediglich ein Jahr lang gearbeitet und wurde schon eingebürgert. Wie kommt denn so was zustande? Sie ist noch ledig also nicht mit einem Deutsche verheiratet.
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 5 Jahren.

Eine Einbürgerung ist auch vorher in besonderen Fällen möglich, vgl.

 

http://www.gesetze.juris.de/rustag/__8.html

 

Dies ist ein anderer Vorgang als die Erteilung Niederlassungserlaubnis. Letztere ist obsolet, wenn man sowieso eingebürgert wird.

Es macht immer Sinn, beide Möglichkeiten parallel im Blick zu haben, da hier 2 völlig unterschiedliche Behörden beteiligt sind. Die Niederlassungserlaubnis ist keine Voraussetzung für die Einbürgerung. Es reicht ein normaler Aufenthaltstitel.

 

Gruß

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ach dies bedeutet also dass es nicht zwingend vorauszusetzen dass man mindestens 2 Jahre Sozial- und Rentenversicherungsbeiträge geleistet zu haben?

Ich weiss dass ich momentan mit einem Aufenthaltstitel zum Zweck des Studiums nicht berechtigt bin, die Einbürgerung zu beantragen. Aber sobald ich angefangen zu arbeiten, auf legalem Weg natürlich, dann kann ich eigentlich auf eine Einbürgerung beantragen obwohl ich für einen Antrag auf die Niederlassungserlaubnis nicht berechtigt bin. habe ich es richtig verstanden?

Also d.h. auch dass bei der Einbürgerung einen viel größeren Toleranzbereich verfügt als Niederlassungserlaubnis? Also wenn jmd. einem vom Himmel gefallenen Schutzengel begleitet wird. Hat er gleich die schwierigste was man erhalten kann am einfachsten Weg ergattert?! Jetzt bin ich mal gespannt auf Ihre Antwort.

Aber ich hoffe auch dass ich Sie bald endlich in Ruhe lassen werde.
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 5 Jahren.

Es ist richtig, dass die Einbürgerung manchmal schneller gehen kann. Sprechen Sie bei bei der Einbürgerungsbehörde vor, wenn Sie einige Zeit gearbeitet haben.

 

Selbst nach einer Ablehnung macht es oft Sinn, nach 1-2 Jahren wieder vorzusprechen. Die Praxis zeigt, dass es dann oft zu überraschenden Ergebnissen kommt. Die Behörde hat bei der Einbürgerung ein ziemlich breites Ermessen.

 

Die gesetzlichen Fälle der Niederlassungserlaubnis sind zumindest in zeitlicher Hinsicht enger gesteckt, wenn man zum Studium hierher gekommen ist. Etwas anderes gilt natürlich für deutsch verheiratete. Aber auch hier sind bei der Einbürgerung die Hürden geringer, vgl. § 9 StAG -> sog. intendiertes Ermessen ("soll", nicht "kann").

 

 

Gruß

Olaf Götz, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2784
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Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Was ist der Unterschied zwischen Arbeitsberechtigung und Arbeitserlaubnis?
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 5 Jahren.

Meines Wissens sind dies Synonyme...

 

Im Aufenthaltsrecht wird heutzutage dies ohnehin im Aufenthaltstitel mit angegeben. Es gibt also keinen getrennten Eintrag mehr über die erlaubte Erwerbstätigkeit.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Hallo Herr Götz,

ich habe leider noch eine Frage an Sie und zwar Haben Sie bereits schon Erfahrung im Thema Arbeitserlaubnis für Ausländer? Ich mache mir Sorgen dass es evtl Schwierigkeiten geben werden dass ich noch keinen Abschluss habe. Die Diplomarbeit werde ich auch nicht innerhalb drei Wochen schaffen. Also unmöglich die in so einer kurzen Zeitrahmen abzugeben sodass ich "einen Abschluss" in der Tasche habe.

Wie ist ihre Meinung dazu?
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrte Ratsuchende,

 

in Ihrer Konstellation habe ich keine konkreten Erfahrungen der letzten Zeit. Ich kenne aber die Jobsituation im Bereich Fahrzeugbau recht gut und weiss, dass Ihre Beschreibungen zur Jobaussicht der Realität entsprechen.

 

Fachkräfte wie Sie sind sehr gesucht. Machen Sie sich wirklich keine unnötigen Sorgen. Falls die Ausländerbehörde Schwierigkeiten macht, die nötige Erlaubnis zu erteilen, schalten Sie notfalls einen Rechtsanwalt ein.

 

Gruß

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