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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Mein Mann hat Heute eine schriftliche Abmahnung per einschreiben

Kundenfrage

Mein Mann hat Heute eine schriftliche Abmahnung per einschreiben bekommen ,obwohl er keinen Dienstleistungsvertrag hat ,er ist mit dem Auftraggeber selbsständig und fährt nur für Ihn eine Zeitungstour,wie sollen wir uns verhalten auf diese Abmahnung hin und darf er das.

mfg

bayer
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:







Hier müsste zunächst geprüft werden,ob jemand tatsächlich Angestellter ist (dann wäre eine Abmahnung bei einem entsprechenden Verstoß grundsätzlich möglich) oder ob er tatsächlich als Selbstständiger beziehungsweise Freiberuflicher in diesem Zusammenhang anzusehen ist.

 

Hierzu kommt es nicht auf die bloße Bezeichnung der an, sondern darauf, wie sich im Rahmen einer Gesamtwertung die Situation darstellt.

 

Nach der gesetzlichen Definition des § 84 Abs. 1 S.2 HGB ist jemand selbstständig und nicht angestellt, wer im wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann.

 

Dieses ist wie bereits gesagt eine Frage des Einzelfalles. Umso mehr ihr Mann weisungsgebunden ist gegenüber seinem Auftraggeber, umso mehr würde dieses für ein Angestelltenverhältnis sprechen.

 

Unabhängig von dieser Frage stellt sich natürlich die Frage, ob die Abmahnung überhaupt gerechtfertigt ist.

 

Eine Abmahnung ist nur dann gerechtfertigt, wenn ein Verstoß gegen die vertraglichen Pflichten vorliegt.

 

Sofern ihr Mann hier den Lohn nicht pünktlich gezahlt bekommt, verhält sich der Auftraggeber nicht korrekt und rechtswidrig.

 

Sofern sie in Vollmacht beziehungsweise im Auftrage ihres Mannes beim Auftraggeber angerufen haben, rechtfertigt dieses meines Erachtens keine Abmahnung, da dieses keine Vertragspflichtverletzung ihres Mannes gegenüber seinem Auftraggeber darstellt.

 

Wenn es so wäre, wäre es ja beispielsweise auch eine Vertragsverletzung, wenn ich als Rechtsanwalt für einen Mandanten noch offenen Lohn beim Arbeitgeber einfordere.

 

Das kann es aber nicht sein.


Wenn überhaupt, dann wäre es problematisch, dass Sie an den Auftraggeber des Auftraggebers ihres Mannes herantreten. Dieses hat aber grundsätzlich mit ihrem Mann persönlich nichts zu tun.

 

Grundsätzlich kann Ihr Mann wenn überhaupt nämlich nur für persönliches Fehlverhalten abgemahnt werden im Rahmen eines Anstellungsverhältnisses.

 









Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren. Zufriedenheit bedeutet , dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ direkt unter meiner Antwort klicken.





Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagnachmittag!



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
[email protected]
Fax.0471/140244

Tel. 0471/140240 o. 0471/140241







Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
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Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ich habe den Auftraggeber meines Mannes angerufen und gefragt ob das so gehe, daß man sein Geld nicht rechtzeitig bekommt.
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.
Vielen Dank für Ihren Nachtrag.

Sofern sie im Auftrage ihres Mannes den Auftraggeber ihres Mannes angerufen haben, ist dieses grundsätzlich in Ordnung ( siehe mein Beispiel oben mit dem Rechtsanwalt) und darf nicht zu einer Abmahnung führen.


Ich hoffe ihre Nachfrage zu ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagnachmittag und alles Gute!



Sofern sie noch Verständnisfragen haben dürfen sie natürlich gerne nachfragen.

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

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Danjel Newerla, Rechtsanwalt
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Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Wie sollen wir uns weiterhin verhalten dem Auftraggeber meines Mannes gegenüber und unseren Auftraggebers selbst.

 

Mit freundlichen Grüßen Bayer

Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.
vielen Dank für Ihren Nachtrag.

Der Abmahnung sollte hier zwar freundlich aber bestimmt widersprochen werden.

Dieses sollte zu Nachweiszwecken am besten schriftlich geschehen (per Einschreiben).

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Und was sollte bei dem Widerspruch drinnen stehen.

Können Sie mir da einen schriftzug preisgeben

Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.
vielen Dank für Ihren Nachtrag.

Hier sollte drinne stehen,dass die Abmahnung nicht akzeptiert wird, weil kein hinreichender Grund für eine Abmahnung vorliegt.

Es könnte in etwa wie folgt formuliert werden:

Sehr geehrte Damen und Herren,

In vorgezeichnete Angelegenheit (im Betreff sollte angegeben werden Widerspruch gegen Abmahnung) lege ich hiermit gegen ihre Abmahnung vom ...... (hier bitte Datum eintragen) Widerspruch ein.

Die Abmahnung ist nicht gerechtfertigt, da ich (die Abmahnung muss von ihrem Mann geschrieben werden!) nachweisbar keine Vertragspflichtverletzungen aus dem Auftragsverhältnis ihnen gegenüber begangen habe.

Der von Ihnen in der Abmahnung genannte Umstand rechtfertigt jedenfalls keine Abmahnung, da es keine Vertragspflichtverletzung sowie auch kein Verhalten meinerseits darstellt.

Ich möchte Sie daher bitten bis zum....................... (hier sollte eine Frist von ungefähr 10-14 Tagen gesetzt werden) zu erklären, dass sie die Abmahnung als gegenstandslos erachten.

Mit freundlichen Grüßen




Hierbei handelt es sich um ein grobes Muster. So in etwa könnte formuliert werden.



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

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