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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

1.welche freibetzr ge gelten hier f r daa verm gen(Lebensversicherung,

Kundenfrage

1.welche freibetzräge gelten hier für daa vermögen(Lebensversicherung, haus,grudnstück) 2. werden automatisch alle brüder vom sozialamt angeschrieben?

mfg
neugebauer
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Nachfragen wie folgt:

Das sogenannte Schonvermögen ist individuell zu ermitteln.

Grundsätzlich gilt bei der Ermittlung des Schonvermögens:

Ein selbst genutztes Eigenheim muss weder veräußert noch belastet werden. Verfügt der Unterhaltspflichtige neben einer ausschließlich selbst genutzten Immobilie über weiteres Grundvermögen, so kann dies bei den Unterhaltszahlungen vom Sozialhilfeträger berücksichtigt werden. Ein angemessenes Altersvorsorgevermögen bleibt außen vor. Zum Schonvermögen gehören auch angemessene Ersparnisse, wie zum Beispiel Rücklagen für die Ersatzbeschaffung von Gebrauchsgegenständen (z.B. für den Neukauf eines Autos) sowie Ansparungen für die Kinderausbildung. Lebensversicherungen oder sonstige Altersvorsorge-Maßnahmen gehören immer dann zum Schonvermögen, wenn sie einer der jeweiligen Familiensituation angemessenen Altersvorsorge dienen. Beim Kriterium der Leistungsfähigkeit stellt sich daher sehr häufig die Frage des Schonvermögens. Die Sozialämter handhaben das Schonvermögen je nach Amt, Region oder Bundesland unterschiedlich.

Ein wichtiges Urteil zum Schonvermögen beim Elternunterhalt hat der Bundesgerichtshof mit seinem URTEIL vom 30.08.2006 - XII ZR 98/04 gefällt. Danach müssen Kinder mit ihrem Vermögen nicht die Pflegekosten ihrer Eltern finanzieren, wenn das Geld für die angemessene eigene Lebensführung und Altersvorsorge benötigt wird. Zu diesem so genannten Schonvermögen zählen dabei nicht nur selbst genutzte Immobilien, sondern auch Lebensversicherungen, Wertpapiere, Gold, Schmuck und Bargeld in angemessener Höhe.



Es werden alle Kinder vom Amt geprüft und herangezogen.





Bitte vergessen sie nicht meine Antwort auf Ihre Ausgangsfrage noch zu akzeptieren.
Vielen Dank.


Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
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