So funktioniert JustAnswer:

  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.

Stellen Sie Ihre Frage an RASchiessl.

RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9673
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
RASchiessl ist jetzt online.

Kann ich, in Deutschland wohnhaft, f r eine Anti-Paypal Website

Kundenfrage

Kann ich, in Deutschland wohnhaft, für eine Anti-Paypal Website in Deutsch nach dem Vorbild von www.paypalwarning.com eine URL gebrauchen, die 'Paypal'- enthält, oder ist das hierzulande verboten ?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Olaf Götz hat geantwortet vor 5 Jahren.

Hallo,

 

bitte lassen Sie gruundsätzlich besser die Finger von Domains, die Paypal enthalten. Das gilt auch für Kombinationen mit anderen Wörtern sowie sog. "Vertipperdomains".

 

Aufgrund des erheblichen Bekanntheitsgrades des Unternehmensnamens "Paypal" sind in kurzer Zeit Probleme in namensrechtlicher Hinsicht (§ 12 BGB) zu erwarten.

 

Inwiefern die Domain trotz der Verwendung des Unternehmensnamens zulässig ist, ließe sich nur im Einzelfall halbwegs verlässlich sagen. Aus meiner Referendar-Praxis an der Spezialkammer für Marken- und Patentsachen am Landgericht Hamburg (312)weiss ich recht genau, wie die Kammern an solche Domainfälle herangeht. Es macht hier keinen Sinn, ohne eine konkrete Namensidee zu diskutieren.

 

Ich nehme aber mal das von Ihnen genannte Beispiel:

 

no-paypal.de ist mir bekannt. Hier kann man argumentieren, dass von vorneherein sich aus der Domain ergibt, dass hier nicht das Unternehmen Paypal hinter steht, sondern der Unternehmensname nur in beschreibender und nicht in kennzeichenrechtlicher Weise genutzt wird und auszuschließen ist, dass der Name genutzt wird, um wegen Verwechselung traffic auf die eigene Seite zu bekommen. "NO" ist auch für Deutsche in der Bedeutung bekannt für "nein" und stellt sofort klar, dass es sich hier nicht um eine Seite des Unternehmens Paypal handeln kann. Entsprechendes bestätigt auch die derzeitige Nutzung der Seite als Forum für Geschädigte des Unternehmens.

 

Mir ist bisher kein Urteil bekannt, wo erfolgreich gegen eine vergleichbare "Hass-Seite" in domainrechtlicher Hinsicht vorgegangen wurde. Eher werden solche Domains gelegentlich aufgekauft.

 

Öfter kommt es zu Streitigkeiten hinsichtlich des Inhalts der Seite. Dieser kann bei einem kommerziellen Betreiber wettberwerbswidrig sein oder auch strafrechtlich relevant (z.B. der §§ 185 ff. StGB).

 

http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/BJNR001270871.html#BJNR001270871BJNG005102307

 

Man bietet hier aber ev. unnötige Angriffsfläche, wenn man eine solche Domain in Deutschland registriert. Z.B. in USA sind derartige Domains nach definitiv zulässig (...sucks.com).

 

Ggf. ist es für Sie auch interessant, den Betreiber von no-paypal mit Content zu unterstützen. Die Seite und speziell das Forum ist ja derzeit noch etwas leer.

 

Gruß

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
„Wer eine fachmänische Lösung für ein medizinisches, rechtliches oder technisches Problem sucht, kann das jetzt auch im Internet tun. Lebenshilfe auf die schnelle, unkomplizierte und vor allem erschwingliche Art bietet die Seite www.justanswer.de. Etwa 1500 Experten stehen per Mail für Fragen zu ca. 200 Fachgebieten rund um die Uhr zur Verfügung."
„Rat gewünscht? Rechtliche, medizinische oder allgemeine Fragen beantworten Experten unter www.justanswer.de."
„JustAnswer, die weltweit führende Online-Plattform für Expertenfragen und -antworten, bietet ab sofort noch mehr Sicherheit und Qualität für Verbraucher."
„Ob Vorbereitung, Notfall oder Reklamation nach dem Urlaub - JustAnswer bietet jederzeit schnelle, kompetente Antworten"
„Die Online-Plattform JustAnswer bringt Ratsuchende und Experten in über 200 Fachgebieten zusammen."
 
 
 

Was unsere Besucher über uns sagen:

 
 
 
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
< Zurück | Weiter >
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
  • Ihre Antwort hat mir wieder Mut gemacht. Ich werde wohl ein treuer Kunde bei Ihnen werden. Vielen Dank! PS: Anmeldung wird in Betracht gezogen Rudolf N. Leichlingen
  • Sehr nette und schnelle Beratung. Einfach Klasse. Spart lange Sitzungen im Anwaltsbüro. Sehr zu empfehlen und wenn nötig, immer wieder gern. Vielen Dank! Susanne Weimar
  • Sehr schnelle und kompetente Antwort, die für mich bares Geld bedeutet. Vielen Dank! S.Stober K.
  • Herzlichen Dank! Hab durch Ihre Antwort viel Geld gespart! Ben R. Deutschland
  • Sehr schnelle und kompetente Hilfestellung. Besonders für mich als Laien wurde alles sehr verständlich erklärt. Gerne wieder! Rosengl Bad Tölz
  • Vielen Dank für die schnelle und gute Beratung. Sie haben uns gut weitergeholfen. Wir kommen gerne wieder auf Sie zu. Birgit H. Kempten
 
 
 

Lernen Sie unsere Experten kennen:

 
 
 
  • RASchiessl

    RASchiessl

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    9073
    Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
< Zurück | Weiter >
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/CH/chiessl/2015-7-17_7493_resizedimage.64x64.jpg Avatar von RASchiessl

    RASchiessl

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    9073
    Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RE/rechtso/2011-4-16_115947_P10100052.64x64.JPG Avatar von ra-huettemann

    ra-huettemann

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    10849
    Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/raschwerin/2009-12-08_112115_RA_Steffan_-_neu_Large.jpg Avatar von raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    8339
    Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/TR/troesemeier/2012-8-30_105621_IMG4178.64x64.JPG Avatar von Tobias Rösemeier

    Tobias Rösemeier

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    7152
    seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RA/RAUJSCHWERIN/2012-4-24_184611_1109007sw10erxLarge.64x64.jpg Avatar von RA_UJSCHWERIN

    RA_UJSCHWERIN

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    1136
    Rechtsanwältin
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/a.merkel/bwbilda.jpg Avatar von Anja Merkel

    Anja Merkel

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    956
    Staatsexamen, Internationaler Titel LL.M.Eur, Zulassung als Rechtsanwältin
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/SC/SchiesslClaudia/2013-11-27_153731_unnamed2.64x64.jpg Avatar von Claudia Schiessl

    Claudia Schiessl

    Rechtsanwältin und Fachanwältin

    Zufriedene Kunden:

    5516
    Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
 
 
 

Ähnliche Fragen in der Kategorie Recht & Justiz