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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Sehr geerhrte Damen u. Herren, Verwirkung des Beseitigungsanspruches. Im

Kundenfrage

Sehr geerhrte Damen u. Herren,
Verwirkung des Beseitigungsanspruches.
Im Sept. 2005 habe ich als Mieter einer Eigentumswohnung, ein Metall-Gerätehaus, auf
die Terrasse gesetzt (Sondernutzungsrecht). Keiner hatte etwas dagegen.
Nov. 2007 wurde die Wohnung von unserem Sohn gekauft.
Nov. 2010 hat der über uns wohnende Besitzer, einen Rechtsanwalt beauftragt (an den
Verwalter), das nicht genehmigte Gerätehaus zu entfernen.
Wie ist die Rechtslage?
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Glogowski
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Herr Glogowski ,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:






Ein entsprechender Beseitigungsanspruch besteht grundsätzlich dann, wenn der betreffende Nachbar durch das aufstellen des Häuschens in seinen Rechten verletzt ist.

Im Zusammenhang mit der Wohnungseigentümergemeinschaft kommt es dabei insbesondere darauf an, ob er hierdurch an der Nutzung seines Sondereigentums beziehungsweise des Gemeinschaftseigentums gehindert oder zumindest übermäßig beeinträchtigt wird.

Hierzu kann ich ihrer Schilderung nach nichts erkennen, so dass sie erstmal den Nachweis eines Grundes fordern sollten.

Das Aufstellen an sich im Bereich ihres Sondereigentums ohne jegliche Beeinträchtigung von Rechten Dritter, also insbesondere der Rechte des betreffenden Nachbarn, ist grundsätzlich nämlich nicht rechtswidrig und kann ihnen auch nicht verboten werden.

Ohne Kenntnis der genauen örtlichen Gegebenheiten kann die Frage der Beeinträchtigung anderer Wohnungseigentümer durch das Häuschen aus der Ferne leider nicht abschließend geklärt werden.

Selbst unterstellt es würde ein Unterlassungsanspruch gem. § 1004 BGB bestehen, so verjährt dieser grundsätzlich gem. § 195,199 BGB innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist von drei Jahren.

Diese Verjährungsfrist beginnt gem. § 199 BGB mit Ablauf des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und Kenntnis der Wohnungseigentümergemeinschaft von dem Gerätehaus besteht.

Verjährungsbeginnwand nach ihrer Schilderung der 31.12.2005 , so dass ein entsprechender Unterlassungsanspruch am 01.01.2009 bereits verjährt wäre.

Auf die Frage nach einer Verwirkung kommt es somit gar nicht an.

Die Frage nach der Verwirkung stellt sich nämlich immer dann, wenn die Verjährungsfrist noch nicht abgelaufen ist.

Für eine Verwirkung kommt es darauf an,dass ein gewisses Zeitmoment und ein gewisses Umstandsmoment vorliegt.

Mit dem Zeitmoment ist gemeint, dass der Gläubiger schon eine gewisse Zeit (mindestens ein Jahr grundsätzlich) Kenntnis von den rechtswidrigen Umständen hat und gegenüber der anderen Seite (also ihnen) durch sein Verhalten (dieses ist das so genannte Umstandsmoment) zum Ausdruck bringt, dass er Kenntnis von den Ansprüchen hat, auf eine Geltendmachung beziehungsweise Durchsetzung dieser Ansprüche aber verzichtet.





Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren. Zufriedenheit bedeutet , dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagabend!



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
[email protected]
Fax.0471/140244




Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

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Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

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Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

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Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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