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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben nach einer Reihe

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir haben nach einer Reihe von Arbeitsgerichtsprozessen nun ein Urteil vorliegen. Die Umsetzung die der Arbeitgeber aufgrund des Urteils vornehmen muss soll rückwirkend erfolgen. Nun die Frage: wir haben als Arbeitseinsatz einen Dienstplan, der monatlich abgerechnet wird. Unser Arbeitgeber verlangt nun, dass wir auf Grund des Urteils die Dienstpläne rückwirkend (also bereits abgerechnet Dienstpläne) auf die neue Situation abzustimmen. Die neue Situation bringt aber ganz andere Vorraussetzungen mit. Beispiel: ein Mitarbeiter hat am Tag x bisher sieben Stunden gearbeitet. Mit der Umsetzung der Anweisung muss er aber nur sechs Stunden arbeiten. Der Dienstplan enthält nun eine Lücke von einer Stunde, wo der Dienst nicht abgedeckt gewesen wäre. Als Ergänzung muss ich Ihnen mitteilen, dass wir regelmäßig z.B. von der Heimaufsicht geprüft werden. Wie sollen wir der Heimaufsicht diese Lücken erklären?
Können Sie mir mitteilen, in wie weit ich mit dieser Anweisung des Arbeitgebers, eine Dokumentenfälschung vornehme und wenn ja, was kann ich meinem Arbeitgeber antworten, wo es nachzulesen ist. Im Arbeitszeitgesetz und Nachweisgesetz habe ich nichts gefunden. Es wäre schön, wenn Sie mir dies mitteilen können, damit ich korrekt dem Arbeitgeber informieren kann.
Gruß
Reimers
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:







Wenn ich Sie richtig verstanden habe verlangt ihr Arbeitgeber eine rückwirkende Anpassung,in dem Urteil ist dieses aber nicht ausdrücklich geregelt (sollte es anders sein, so bitte ich um einen entsprechenden Hinweis, damit ich hierzu noch abschließend Stellung nehmen kann).

 

Ich kann mir kaum vorstellen, dass in dem Urteil geregelt ist, dass rückwirkend Dienstpläne geändert werden. Sicherlich kann in einem solchen Urteil festgestellt werden, dass die genaue Konzipierung der Dienstpläne in der Vergangenheit nicht rechtmäßig gewesen ist.

 

Dieses erfordert aber grundsätzlich nur eine Änderung der Dienstpläne in Bezug auf den/die betreffenden Arbeitnehmer für die Zukunft, nicht jedoch für die Vergangenheit.

 

Sofern die Aufsicht dann fragen sollte, weshalb die Dienstpläne für die Zukunft geändert worden sind, können sie beziehungsweise ihr Arbeitgeber ganz einfach auf das betreffende Urteil verweisen.

 

Sofern dieses im Urteil nicht ausdrücklich angeordnet ist, was ich mir nicht vorstellen kann, sollte eine rückwirkende Änderung der Dienstpläne vermieden werden, da die Dienstpläne ja faktisch Geltung gehabt haben und (da gehe ich von aus) auch eingehalten worden sind, so dass ich auch nicht verstehe, was eine Änderung der Dienstpläne für die Vergangenheit bewirken soll.

 

Es kann doch nur darum gehen, die Dienstpläne ab Rechtskraft des Urteils also für die Zukunft auf einen rechtmäßigen Stand zu bringen.







Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren. Zufriedenheit bedeutet , dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Mittwochnachmittag!



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
kanzlei.newerla@web.de
Fax.0471/140244




Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie auf das grüne Feld "akzeptieren" direkt unter meiner Antwort klicken.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist nämlich nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
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Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie noch Verständnisfragen, dann teilen Sie mir diese bitte kurz mit, damit ich Ihnen hierauf antworten kann.

Ansonsten teilen Sie mir bitte kurz mit was einer Akzeptierung meiner Antwort im Wege steht.

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

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