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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, wie gehe ich im folgenden

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,
wie gehe ich im folgenden Fall vor:
Mein geschiedener Mann lebt seit 01.01.2011 zur Miete in einer Einliegerwohnung in meinem Eigentums - Wohnhaus. Er bezieht ALG II. (zum Unterhalt bin ich nicht verpflichtet). Am 02.03. klingelte an meiner Haustür der Prüfdienst des Jobcenters (sie haben sich aber nicht namentlich vorgestellt) und fragte ob mein Ex-Mann zu hause wäre? Ich antwortete wohl nicht und ich wüßte auch nicht wann er wieder kommt, da wir nicht verheiratet sind und er einen seperaten Eingang hätte. Damit war das Gespräch beendet.
Am 9.3. erreichte der Prüfdienst meinen Exmann, der den Zugang zur Wohnung verweigerte. Heute informierte er mich darüber, dass bei einem Gespräch im Jobcenter folgende Äußerung gefallen ist: Ich als Vermieterin hätte am 2.3. behauptet, die vermietete Wohnung wäre unbewohnbar und es wären keine angemessenen Wohnverhältnisse.
Auch wenn wir geschieden sind, möchte ich nicht, dass die Schikane des Jobcenters gegenüber meinem Ex-Mann so unverfroren weitergeführt wird und ich dafür auch noch instrumentalisiert werde - mit unwahren Aussagen des Prüfdienstes. Wie kann der Prüfdienst in die Schranken gewiesen werden?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrte Ratsuchende ,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:




Wenn ich Sie richtig verstanden habe geht es hier darum, dass hier unwahre Tatsachenbehauptung geäußert worden sind.

 

Sie haben hier einen Unterlassungsanspruch, der darauf gerichtet ist, dass diese Äußerungen nicht weiter aufrechterhalten werden beziehungsweise wiederholt werden.

 

Sie sollten die Entsprechendebehörde nachweisbar (per Einschreiben) unter Setzung einer angemessenen Frist (etwa 10-14 Tage) zur Unterlassung der konkreten Äußerung auffordern und für den Wiederholungsfall ankündigen, dass sie einen Rechtsanwalt vor Ort mit der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen beauftragen werden.

 

Sollte die Behörde dann nicht reagieren oder auch nach Fristablauf diese unwahre Behauptungen aufrechterhalten, so sollten Sie einen Rechtsanwalt vor Ort beauftragen, der die Behörde notfalls gerichtlich auf Unterlassung für sie in Anspruch nimmt.









Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.



Zufriedenheit bedeutet , dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Donnerstagnachmittag!

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
kanzlei.newerla@web.de
Fax.0471/140244




Danjel Newerla und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Vielen Dank für die schnelle Antwort
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.
Dafür nicht :-)

Ich wünsche Ihnen dann noch viel Erfolg in der Angelegenheit und alles Gute.

Sofern noch Verständnisfragen auftreten sollten zögern Sie bitte nicht nachzufragen.


Ansonsten wünsche ich Ihnen noch einen angenehmen Tag und verbleibe

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
kanzlei.newerla@web.de
Fax.0471/140244


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