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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Hallo, habe eine Frage zur Verm gen da ich vor Antragstellung

Kundenfrage

Hallo,
habe eine Frage zur Vermögen daß ich vor Antragstellung Hartz 4 nicht angegeben hatte.
Die Summe wird derzeit bei den Schwiegereltern in der Nachbarschaft untergebracht.
Ab 1 Juli 2010 bekomme ich Hartz 4 .
Aufgrund der angefallenen Zinsen aus dem Guthaben des Vermögens ca. 1600 €
Bekamm ich ein Schreiben des Jobcenters mit der Bitte um Lückenlose Klärung für das Jahr 2009.Zur dem Zeitpunkt war ich halbes Jahr beschäftigt. Die weitere Jahreshälfte Arbeitslos gemeldet.Das Vermögen habe ich noch bevor ich den Antrag auf Hartz 4 gestellt habe von den konten geholt.
Wie soll ich mich verhalten. Was kann mir grohen ?.
Was soll ich denen mitteile wo das Geld bleibt ?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender ,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:





Sofern sie Leistungen nach dem SGB II (HarzIV) beziehen möchten, müssen sie zwangsläufig im Rahmen der Antragstellung vollständige Auskunft unter anderem über ihre Vermögenssituation geben.

 

Mit anderen Worten müssen sie vollständig offen legen, über wie viel Vermögen sie verfügen,damit die zuständige Behörde überprüfen kann, ob sie bedürftig sind und dementsprechend die Leistungen beziehen dürfen.

 

Hier müssen Sie wahrheitsgemäße Angaben machen, also auch angeben, wo sich das Geld tatsächlich zurzeit befindet.

 

Gleichzeitig kann ich Ihnen nur dringende anraten, sich kooperativ zu zeigen und Auskunft zu erteilen.

 

Sollte es hier zu dem Ergebnis kommen, dass sie ein zu hohes Vermögen hatten und daher zu Unrecht für eine gewisse Zeit Leistungen bezogen haben, stünde der Vorwurf des Betruges gem. § 263 StGB im Raum.

 

Neben einer Rückforderung der Leistungen müssten sie dann unter Umständen auch mit einem Strafverfahren rechnen. Sollte sich der Vorwurf des Betruges bestätigen käme es hinsichtlich des Strafmaßes darauf an, ob sie bereits vorbestraft sind und wie lange und in welcher Höhe sie schon Leistungen bezogen haben.

 

Sofern sie noch nicht vorbestraft sind wird es aber voraussichtlich bei einer Geldstrafe bleiben.

 

Im Ergebnis kann ich Ihnen nur dringend angeraten einen im Sozialrecht und Strafrecht erfahrenen Kollegen vor Ort der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen zu beauftragen. Bevor sie Angaben gegenüber der Behörde machen, sollten sie dann zunächst mit diesen Kollegen ihre Aussage genau abstimmen.









Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.



Zufriedenheit bedeutet , dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagnachmittag



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
[email protected]
Fax.0471/140244











Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung: Rechtsanwalt und Diplom Jurist
Danjel Newerla und 3 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie auf das grüne Feld "akzeptieren" direkt unter meiner Antwort klicken.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist nämlich nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Hallo ´,

Vielen Dank für die Antwort.

Bitte beantworten Sie mir noch eine Frage.

Ist es rechtens das Vermögen aus 2009 nachzuweisen,

wenn der Antrag auf Hartz 4 in Juli 2010 gestellt wurde.

Hier nochmals der Ablauf:

bis 31.06.2009 noch beschäftigt gewesen

ab 01.07.2009 bis 31.06.2010 Arbeitslos( Arbeitslosen Geld bezogen )

ab 01.07.2010 Hartz 4

Letzter Auszahlungstag war der 22.02.2010.

Bei der Hartz 4 Antragstellung wurden ledeglich die letzten 3 Monate gefragt( Konto Auszüge mussten vorgelegt werden ) zur dem Zeitpunk war nur eine geringe Summe auf dem Konto ) Besteht das Recht auf weiter zurückliegende Monate ? ( Nachweise )zb. 2009 ?

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.

Grüße gm

Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Nachfrage, zu der ich Ihnen selbstverständlich gerne wie folgt Stellung nehmen möchte:

Grundsätzlich müssen sie das vollständige Vermögen zum Zeitpunkt der Antragstellung
angeben.

In der Regel erfolgt dieses dadurch, dass unter anderem für die letzten drei Monate vor Antragstellung Kontobelege vorzulegen sind. Dieses ist insoweit richtig.

Dieses gilt allerdings für die Antragstellung. Die Behörde darf auch weitere Belege fordern,sofern konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen,dass das Vermögen nicht richtig angegeben worden ist oder zumindest Vermögen aus dem angefragten Zeitraum relevant ist für den Antrag .

Dieses ist nach ihrer Schilderung der Fall. Um circa 1600 € Zinsen zu erhalten muss es sich schon um ein relativ beträchtliches antragsrelevantes Vermögen handeln, so dass die Anfrage meines Erachtens gerechtfertigt ist.

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
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