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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

hallo ich hab e ein problem bzw mein sohn der ist verh

Kundenfrage

hallo
ich hab e ein problem bzw mein sohn der ist verh 2kinder im alter von 2und 5 j und sie haben durch die nachtspeicheröfen 2,500€bei der enbw tuttlingen stehen die sich jetzt auf keinerlei anzahlung einläßt und somit gab diese dame von der enbw mir den tip übers sozialamt eine vorlage des geldews zu bekommen und diese in kleinen raten zurück bezahlen als ich in rottweil auf dem sozialamt anrief sagte mir ie dame ja das würde gemacht als aber meine schwiegertochter nachfargte i n tuttlingen bekam sie ne absage ich weiß es gibt da ein gesetz nur ich weiß nicht mehr den paragrphen ich bitte sie inständig um hilfe da ihnen seit gestern der strom abgestellt wurde
freundllichst ursula strauch
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender ,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:




Die Idee mit dem Sozialamt ist schon gut und richtig.

 

Zunächst könnte bei den einschlägigen und bekannten Institutionen (zum Beispiel Caritas) ein Spendenantrag zur Übernahme der Kosten gestellt werden.

 

Sollte dieses nicht zum Erfolg führen, wäre wirklich das Sozialamt die nächste Anlaufstelle.

 

Hier besteht nämlich grundsätzlich die Möglichkeit auf Antrag eine Darlehensgewährung bei der ARGE nach § 23 I SGB II zu erhalten. Voraussetzung hierfür ist , dass ein von den Regelleistungen umfasster Bedarf und nach den Umständen unabweisbarer Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts weder durch das Vermögen nach § 12 II Nr. 4 SGB II noch auf andere Weise zu decken ist durch die Person, die den Antrag stellt.

Nach der sozialgerichtlichen Rechtsprechung sind zumindest solche Nachzahlungen in diesem Sinne unabweisbar , die aus der jährlichen Turnusrechnung bezüglich Strom resultieren. Grundsätzlich gehört nämlich Strom nach den Regelungen des SGB II zum Grundbedarf.

Um es also verkürzt auf den Punkt zu bringen: Sofern der Antragsteller die Voraussetzungen für die Bewilligung von ALG II erfüllt, ist ihm auf Antrag ein Darlehen zu gewähren.

Die Kosten werden also nicht dauerhaft übernommen, sondern müssen vom Antragsteller in angemessenen Raten zurückgezahlt werden.

Ein solcher Antrag müsste schriftlich gestellt werden.


Sollte dieser Antrag abgelehnt werden, wäre gegen den ablehnenden Bescheid innerhalb von vier Wochen ab Zustellung dieses Bescheides Widerspruch bei der Behörde einzulegen, die diesen Bescheid erlassen hat.

 

Gegen den ablehnenden Widerspruchsbescheid wäre dann wiederum eine Klage möglich.

 

Sofern die Stromabstellung droht sollte der Widerspruch mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbunden werden, wonach der Strom nicht abgestellt werden darf.

 

Wie bereits gesagt wäre hier ein Darlehen zu gewähren, was dann aber zurückgezahlt werden müsste.

 

Hiervon gibt es wieder eine Ausnahme, nämlich den Erlass der Rückzahlungsforderung nach § 44 SGB II. Dieses ist grundsätzlich dann möglich, wenn ansonsten (also der Rückzahlung des Darlehens) eine verfestigte, die Eingliederung erschwerende Verschuldung des Antragstellers droht.





Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.



Zufriedenheit bedeutet , dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagnachmittag



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
[email protected]
Fax.0471/140244











Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie auf das grüne Feld "akzeptieren" direkt unter meiner Antwort klicken.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist nämlich nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie auf das grüne Feld "akzeptieren" direkt unter meiner Antwort klicken.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist nämlich nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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