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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 6450
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Wertigkeit der Rechtsnormen Sehr geehrte Damen und Herren, gibt

Kundenfrage

Wertigkeit der Rechtsnormen?

Sehr geehrte Damen und Herren,
gibt es so etwas wie höher oder niedriger wertige Rechtsnormen?
Um die Frage zu konkretisieren:
Nach Aussagen von zwei Behörden bin ich einmal für meine Tochter (die jedoch selbst schon ein Kind hat und sich aber noch in Ausbildung befindet):
° unterhaltspflichtig nach Bafög? oder
° nicht unterhaltspflichtig nach BGB 1615l(3)???
Aber welches Gesetz ist nun vorrangig bzw. trifft zu?
Nach meinem Verständnis kann ja nur EINE der beiden Aussagen bzw. Argumentationen zutreffend sein.
Beides sind Bundesgesetze. Ich kann nicht ohne Weiteres eine Rangfolge zwischen den beiden Gesetzen erkennen. Woraus könnte man sie ableiten?
Da das Bafög selbst in einigen §§ auf das BGB abstellt, würde ich argumentieren, dass das BGB die ranghöhere Rechtsquelle ist. Würden Sie dieser Argumentation folgen? Welche anderen Gesichtspunkte müsste ich ggf. in die Argumentation einbeziehen?

Für die Beantwortung meiner Frage(n) wäre ich Ihnen sehr dankbar.

Eva
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

eine Höherwertigkeit ist zwischen den beiden Gesetzen nicht gegeben. Allerdings können die Voraussetzungen und Berechnungsmethoden durchaus von einander abweichen. Die Berechnung nach dem BaföG ist - wenn man es so ausdrücken will - nachrangig.

Ich hoffe, Ihnen mit den Ausführungen behilflich zu sein und darf Sie bitten, die Antwort gemäß den Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und zu bewerten. Bei Unklarheiten oder weiterem Klärungsbedarf nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

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