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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 19822
Erfahrung:  Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
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ra-huettemann ist jetzt online.

Ich glaube einmal gelesen zu haben das der Arbeitslohn den

Kundenfrage

Ich glaube einmal gelesen zu haben das der Arbeitslohn den man als Strafgefangener in der JVA verdient hat zur Berechnungdes Arbeitslosengeld I auf die sog. Bezugsgrösse hochgerechnet wird und von dem ermittelten Wert dann das ALGI berechnet wird. Wer kann mir da weiterhelfen?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich wie folgt Stellung nehme.

Die Einzelheiten zur Arbeitlsohnberechnung Strafgefangener sind im Strafvollzugsgesetz geregelt. Nach § 43 StrafvollzugsG ist dabei der Bemessung des Arbeitsentgelts der in § 200 StrafvollzugsG bestimmte Satz der Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch zu Grunde zu legen (Eckvergütung).

Nach dem maßgeblichen § 18 SGB 4 ist diese Bezugsgröße das Durchschnittsentgelt der gesetzlichen Rentenversicherung im vorvergangenen Kalenderjahr, aufgerundet auf den nächsthöheren, durch 420 teilbaren Betrag.

Wie hoch diese Bezugsgröße monatlich und jährlich ausfallen, können Sie der nachfolgenden Tabelle entnehmen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Bezugsgr%C3%B6%C3%9Fe


Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich um Akzeptierung der Rechtsauskunft bitten. Beachten Sie bitte, dass kostenlose Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet ist. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken. Vielen Dank!



Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie hierzu noch eine Nachfrage? Ist das nicht der Fall, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.

Beste Grüße
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
zunächst vielen Dank für die schnelle Antwort. Mein Problem ist jedoch noch nicht gelöst, denn sie sprechen nur von der Arbeitslohnberechnung, ich sprechne jedoch von der Berechnungdes Arbeitlosengeldes (ALG I) das nach meinen Wissen nach dieser Eckvergütung aus zu berechnen ist. Mein zuständiges Arbeitsamt Bergisch Gladbach scheint diese Regelung nicht zu kennen oder nicht kennen zu wollen. Man sprach sogar davon ich solle doch froh sein das die Zeit meiner Arbeit in der JVA nicht hinzugerechnet werde, denn dort hätte ich ja nicht vile verdient. Wenn ich jedoch die Bezugsgröße zur Berechnung meines AGL I anteilig (9Mon. in der JVA gearbeitet) heran ziehe komme ich auf ganz andere Summen Leistungsentgelt als des AA
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Vielen Dank für Ihren Nachtrag.

Die Berechnung des ALG I richtet sich nach §§ 129ff SGB 3. Die Berechnung der Höhe des Anspruchs erfolgt auf der Basis der sogenannten Bemessungsgrundlage.

 

Bemessungsgrundlage ist die Summe des Brutto-Einkommens aus versicherungspflichtigen Beschäftigungen des letzten Jahres (Bemessungszeitraum). Sofern der Bemessungszeitraum weniger als 150 Tage mit Anspruch auf Arbeitsentgelt aus versicherungspflichtigen Beschäftigungen umfasst, wird auf das Brutto-Einkommen aus den versicherungspflichtigen Beschäftigungen der letzten zwei Jahre zurückgegriffen.

Insofern ergibt die Berechnung des AA Sinn, denn der Ihnen gezahlte Lohn in der JVA betrug nur 9% der Eckvergütung nach dem § 18 SGB 4. Schauen Sie sich bitte zur konkreten Berechnung des Arbeitslohnes Strafgefangener die nachfolgende Seite an unter dem Punkt "Arbeit der Gefangenen" an:

http://www.justiz.rlp.de/Justizvollzug/

Daher ist im Ergebnis die von Ihrem AA zugrunde gelegt Berechnung günstiger für Sie, wenn diese auf Ihre Einkünfte vor Ihrer Beschäftigung in der JVA zurückgreift.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt



Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Wenn kein Klärungsbedarf mehr besteht, darf ich um Akzeptierung bitten.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Nach den mir vorliegenden Informationen soll zur Berechnung des ALG I des in der JVA gezalte Lohn entsprechend der Lohnstufe auf die Eckvergütung (Bezuggrösse) z.Z. 2555,00€/M hochgerechtnet werden. Ist das zutreffend?

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Das ist zutreffend. Für das Jahr 2011 liegt die Eckvergütung in den neuen Bundesländern bei 2240 Euro/Monat, in den neuen bei 2555 Euro/Monat.




Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
In welchem Gesetz kann ich nachlesen oder dem Mitarbeiter der AA vorlegen, das der in der JVA gezahlte Arbeitslohn zur Berechnung des ALG I auf die Eckvergütung hoch zu rechnen ist?
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Geregelt ist die Lohnberechung im Strafvollzug in §§ 43 und 200 Strafvollzugsgesetz und in § 18 SGB 4. Die Berechnung des ALG I ist in §§ 130, 131 SGB 3 geregelt. Für die Bemessung des ALG I sind danach die zuletzt erzielten versicherungspflichtigen Entgelte zugrunde zu legen.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie hierzu noch eine Nachfrage? Ist das nicht der Fall, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.

Beste Grüße
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ihre Antworten sind ausweichend und an der Frage vorbei! Ich bedaure das ich meine Zeit hier vertan habe!

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