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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16968
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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raschwerin ist jetzt online.

Hallo, ich h tte da mal eine Frage zum Betriebsverfassungsgesetz

Kundenfrage

Hallo, ich hätte da mal eine Frage zum Betriebsverfassungsgesetz §90.... Was bedeutet in diesem Falle das Wort rechtzeitig? Heißt rechtzeitig, dass eine Unterrichtung schon über die Planung erfolgen muss? Muss diese Unterrichtung schriftlich erfolgen? Und muss man als Betriebsrat vorher eine Betriebsvereinbarung über solche Projekte abschließen, oder genügt es allein, dass es so im Gesetz steht?

Sollten wie in unserem Falle die Geräte schon angeschafft worden sein, kann man als BR dann eine Stilllegung veranlassen, bis die Prüfung in Hinsicht, ob es die AN betrifft, abgeschlossen ist?

Wir sind in unserem Gremium ein wenig überfordert mit dieser Frage, da wir nicht wissen, ab wann die Geschäftsleitung dazu verpflichtet ist, oftmals werden wir gar nicht einbezogen und wenn die Geräte dann stehen, ist es angeblich NUR EINE TESTPHASE... Kann man dagegen etwas unternehmen?

Vielen Dank XXXXX XXXXX Antworten...
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Da dem Betriebsrat Einfluss auf die Gestaltung gewährt werden soll, ist eine Unterrichtung nur dann rechtzeitig, wenn noch keine Entscheidungen gefallen sind, sondern Alternativen noch eingebracht und erörtert werden können.

Bei größeren Vorhaben kann sich daraus ergeben, dass die Unterrichtung nicht einmalig, sondern wiederholt und prozessual zu erfolgen hat.

Bei komplexen Sachverhalten ist eine Unterrichtung nur dann rechtzeitig, wenn der Betriebsrat noch den Rat von Sachverständigen einholen kann.

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