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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5111
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Guten Tag! Ich habe eine Frage bez glich Hartz IV und Erbschaft

Kundenfrage

Guten Tag! Ich habe eine Frage bezüglich Hartz IV und Erbschaft: Wie sieht es aus, wenn ich eine Erbschaft in Höhe von € 30.000,- erhalte, im Gegenzug aber € 5.000,- Schulden habe und sämtliche Möbel kaufen muß (da ich ausschließlich für die Zeit der Pflege meiner Oma zurück zu meinem Vater gezogen bin, alle Möbel zurückgelassen habe, da ich mir die Mitnahme über 800km nicht leisten konnte) sprich ALLE Möbel, angefangen bei Küche incl. Herd, Kühlschrank, Spülmaschine, Waschmaschine, Betten, Schränke,Waschmaschine usw. -ALLES- bei Auszug kaufen müsste plus zusätzlich ein Auto und Industrienähmaschinen plus Materialeinkauf, um ein Gewerbe aufzubauen, sprich das Geld würde restlos verwendet werden, wird mir in diesem Fall auch über bestimmte Monate/Jahre der Leistungsbezug gestrichen? Wenn ja, wie lange? bzw. wieviel wird mein Leistungsbezug gekürzt und habe ich die KV dann selbst zu tragen? Oder wird in diesem Fall das Erbe um die Pauschalen für Möbel,Auto plus der Schulden gekürzt und dann auf die Monate verteilt? Und wie sieht es aus, wenn das Erbe zweckbestimmt war? (sprich, mir mein Opa vor seinem Ableben mitgeteilt hat, ich solle das Geld genau hierfür verwenden) -kann dann das Amt das Erbe auch anrechnen?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:




Sie haben zunächst Freibeträge, die Ihnen bei Hartz IV nicht angerechnet werden dürfen:

Für minderjähige Kinder liegt dieser Freibetrag bei 3.100 €.


Für Erwachsene wird der Freibetrag wie folgt gerechnet:

Anzahl der Lebensjahre mal 150 €

Für jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft gilt über den Freibetrag hinaus ein Betrag in Höhe von 750 € für notwendige Anschaffungen.


Was die Verwendung des restlichen Vermögens anbelangt, haben die Sachbearbeiter der jeweiligen Jobcenters ein gewisses Ermessen im Einzelfall, so dass ich Ihnen eine allgemeingültige Antwort leider nicht geben kann.

Ich würde empfehlen, hier sehr vorsichtig zu sein, da die Jobcenter mit Strafanzeigen, wenn jemand etwas verschweigt, relativ schnell sind.


Ich würde Ihnen hier empfehlen, die Angelegenheit mit Ihrem zuständigen Sachbearbeiter zu besprechen, damit Sie keine Schwierigkeiten bekommen, die evtl. zu Leistungskürzungen führen können.


Ich hoffe, Ihnen geholfen zu haben. Fall nein, fragen Sie gerne nach.



Mit freundlichen Grüßen



Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin



Wenn Ihre Frage beantwortet ist bitte ich um Akzeptierung

Vielen Dank







Mit freundlichen Grüßen

Claudia Marie S
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Erneut posten: Unvollständige Antwort.
Sie sind nicht auf die Frage eingegangen, wenn das Erbe zweckbestimmt war (bei zweckbestimmten Einmalzahlungen darf das Amt nämlich nicht darauf zugreifen) und Sie sind nicht darauf eingegangen, wie lange das Geld angerechnet wird, sprich wie die Anrechnungsmodalitäten bei einem Bezug von € 461 mtl.sind. Wird der Restbetrag (Erbe abzüglich Freibetrag) einfach durch die mtl.Zahlung seitens des Amtes sprich den Bedarf lt.Amt geteilt, um die Anzahl der Monate zu erhalten, in denen ich nichts weiter vom Amt erhalte?
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

eine Erbschaft während der Bezuges von Harzt IV wird als Einkommen gewertet und somit uf den Leistungsnspruch angerechnet.

Einmalige Einnahmen sind, auf einen angemessenen Zeitraum meist 12 Monate aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag anzusetzen. Nach Ablauf der Berücksichtigung von 12 Monaten wird geprüft, ob der von der Erbschaft verbleibende Betrag den Freibertrag, der Ihnen als Schonvermögen zusteht (abhängig vom Alter) überschritten ist. Falls ja kann ein Verweis auf die Vermögensverwertung erfolgen. (Um dies zu prüfen, bedarf es weiterer Angaben Ihrerseits).

Zu gewähren ist eine Pauschale für angemessene private Versicherungen in Höhe von 30 € und die Aufwendungen für gesetzlich vorgeschriebene Versicherungen, d.h. dieser Betrag wird in Abzug gebracht, also nicht angerechnet.

In besonderen Situationen kann die Anrechnung auch abweichend vom Dargestellten erfolgen, wenn eine Zweckbestimmung erfolgte und der Hilfebedürftige nachweist, dass die einmalige Zahlung für die Tilgung von Schulden u.ä. vorgesehen war und auch hierfür verwendet wurde.

Konkret würde eine Anrechnung in Ihrem Fall dergestalt erfolgen, dass der Leistunganpruch von 461 EUR, abzgl. der Pauschale von 30 EUR für 12 Monate nicht gewährt, bzw. ggf. zurückgefordert wird.


Ich hoffe, Ihnen mit den Ausführungen behilflich zu sein und darf Sie bitten, die Antwort gemäß den Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und zu bewerten. Bei Unklarheiten oder weiterem Klärungsbedarf nehmen Sie bitte, möglichst unter Schilderung von Einzelheiten, Kontakt mit uns auf.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

[email protected]
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
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