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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Hallo, ich habe zwei Fotos aus dem Internet genommen und damit

Kundenfrage

Hallo,
ich habe zwei Fotos aus dem Internet genommen und damit zwei Tennisschläger bei Ebay angeboten. Jetzt soll ich 360 Euro für die Urheberrechtsverletzung und 359 Euro für den Rechtsanwalt bezahlen. Außerdem eine Unterlassungserklärung
1. die Bilder nicht merh zu verwenden
2. Auskunft darüber zu geben woher ich die Bilder habe und ob ich weiter benutzt habe (woher weiß ich nicht mehr und habe keine weiteren benutzt)
3 die Forderung begleichen
Unterschreibe ich die Erklärung mache ich mich dann für weitere Forderungen angreifbar?

Rainer
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender ,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:




Sie haben offensichtlich Fotos von anderen Internetseiten ohne vorherige Einwilligung übernommen, um diese im Rahmen ihrer Option zu veröffentlichen.

 

Diese stellt leider eine eindeutige Urheberrechtsverletzung dar.

 

In einem vergleichbaren Fall hat das Landgericht Köln für ein einzelnes privat angefertigtes Foto auf dieser Internetplattform (also auf eBay) einen Streitwert von 5000 € angenommen.

 

Bei diesem Streitwert würden sich die Rechtsanwaltskosten genau auf den Betrag belaufen, der von ihnen gefordert wird. Auch der Schadensersatz scheint hier nicht unrealistisch.

 

Sie haben hier einen Ansatzpunkt. Gem. § 97a UrhG ist in einfach gelagerten Fällen bei einem Verbraucher (das geht natürlich nur, wenn sie als Verbraucher und nicht gewerblicher Händler aufgetreten sind) die Anwaltsgebühren auf maximal 100 € zu wechseln.

 

Sie sollten gegebenenfalls versuchen über diesen Weg eine Reduzierung der Anwaltskosten herbeizuführen.

 

Auch sollten Sie unbedingt fristgerecht eine Unterlassungserklärung abgeben. Sie sollten aber keinesfalls die vorgefertigte Unterlassungserklärung abgeben, weil dieses ein Schuldanerkenntnis darstellen würde.Dieses ist insbesondere vor dem Hintergrund wichtig, dass eine Urheberrechtsverletzung strafbar ist und eine Unterlassungserklärung 30 Jahre wirksam ist!

 

Man kann eine solche Unterlassungserklärung aber so formulieren, dass diese rechtswirksam ist, Sie hierdurch aber kein Schuldanerkenntnis abgeben. Bei Interesse wäre ich Ihnen hierbei sehr gerne behilflich.

 








Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.



Eine Akzeptierungspflicht besteht auch dann, wenn die Antwort Ihnen vom Ergebnis nicht zusagt. Die Zufriedenheit bedeutet vielmehr, dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse oder die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Mittwochnachmittag!

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven [email protected]
Fax.0471/140244











Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung: Rechtsanwalt und Diplom Jurist
Danjel Newerla und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie auf das grüne Feld "akzeptieren" direkt unter meiner Antwort klicken.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist nämlich nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

hallo,

in dem Schreiben steht genau:

1. es bei Meldung einer für den Fall der Zuwiderhandlung unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhang fällig werdenden Vertragsstrafe von 5001 Euro zu unterlassen, im geschäftlichen und privaten Rechtsverkehr Bilder, Fotos, Grafiken oder ähnlich grafische Darstellungen für die zum online-Verkauf erstellte Internetpräsenz auf Portalen wie ebay.de und ähnlichen Anbietern aber auch auf der aktuellen oder noch zu erstllenden sonstigen geschäftlichen oder privaten homepage zu verwenden, für welche das Urheber- Nutzungs- oder sonstiges Verwertungsrecht ausschließlich dem Unterlassungsgläubiger zusteht.

2. Darüber hinaus verpflichtet sich der Unterlassungsschuldner Auskunft darüber zu erteilen, in welchem Umfang sie neben den mittels Abmahnung vom 20.11.2011 gerügte Verstößen etwaiger gleichartigerverstöße unter Verwendung von dem Unterlassungsgläubiger gehörender geschützter Bilder, Fotos, Grafiken oder ähnlich grafischer Darstellung begangen hat,. Der Unterlassungsschuldner verpflichtet sich in gleicher Weise zur Auskunftserteilung über die Bezugsquelle des verwendeten Bildmaterials. Die Auskunft ist gemeinsam mit Übergabe der Unterlassungserklärung vorzulegen.

3. Der Unterlassungsschuldner verpflichtet sich zum Ausgleich der geltenden Forderung in benannter Höhe sowie zur Übernahme der durch die Verfolgungdes geltend gemachten rechtsverstoßes entstandenen Kosten, namentlich der Anwaltskosten in der durch das Abmahnungsschreiben ausgewiesenen Höhe.

Rainer

Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.
vielen Dank für Ihren Nachtrag.

Hierbei handelt es sich um eine übliche Unterlassungserklärung, die gerne von Abmahnern verwendet wird.

Diese Unterlassungserklärung sollten Sie keinesfalls unterschreiben.

Sie würden hiermit nämlich nicht nur ein Schuldanerkenntnis abgeben (siehe oben), auch ist die Unterlassungserklärung viel zu umfangreich.

Sie brauchen sich nicht zu einer Vertragsstrafe von über 5000 € verpflichten. Hier gibt es eine spezielle Formulierung (so genannter neuer Hamburger Brauch) um dieses zu umgehen.

Auch sollte in die Unterlassungserklärung hinein, dass diese zwar rechtsverbindlich aber ohne Anerkennung einer Rechtspflicht abgegeben wird.

Auch ist der Inhalt der Unterlassungserklärung zu weit gefasst, da es hier lediglich um Fotos und nicht etwa um Grafiken oder andere Werke geht. Sie würden sich also hier bei dieser Unterlassungserklärung zu mehr verpflichten, als sie nach Gesetz und Rechtsprechung müssten.

Zusätzlich brauchen sie in einer Unterlassungserklärung nicht die Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz anerkennen. Wenn Sie diese so unterschreiben würden, hätten sie keinen Verhandlungsspielraum mehr, da sie in Bezug auf den Schadensersatz und auf die Anwaltskosten (was sie nicht müssen!) ein Schuldanerkenntnis abgeben würden.

Bei Interesse würde ich Ihnen sehr gerne eine rechtssichere Unterlassungserklärung formulieren, bei der sie sich so wenig wie möglich verpflichten.

Bei Interesse können sie sich sehr gerne an meine unten genannte E-Mail-Adresse wenden, damit ich Ihnen ein unverbindliches Angebot unterbreiten kann.

Sofern sie noch Verständnisfragen haben können sie natürlich gerne nachfragen.


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven [email protected]
Fax.0471/140244

Verändert von Danjel-Philippe Newerla am 26.01.2011 um 13:20 Uhr EST
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Hallo,

was würde eine solche Erklärung kosten?

Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.
vielen Dank für Ihren Nachtrag.

Um die Erklärung anzufertigen benötige ich die vorgefertigte Unterlassungserklärung, sowie die Abmahnung. Diese könnten Sie mir im Falle einer weitergehenden Beauftragung sehr gerne per Fax oder E-Mail zukommen lassen.

Für die rechtssichere Erstellung der Unterlassungserklärung in ihrem Fall würde ich ein Honorar in Höhe von 60.- € (brutto inkl. 19 % MwSt) veranschlagen.

Bei Interesse können Sie mir die oben genannten Unterlagen sehr gerne per Fax oder E-Mail zukommen lassen. Über eine Beauftragung würde ich mich freuen.

Ich warte dann zunächst auf ihre Rückantwort und wünsche Ihnen bis dahin noch einen angenehmen Mittwochnachmittag.

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven [email protected]
Fax.0471/140244

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