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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Hallo, meiner Frau Ihre Elternzeit endet am 28.04.2011. Da

Kundenfrage

Hallo,

meiner Frau Ihre Elternzeit endet am 28.04.2011.
Da Sie aus privaten Gründen nicht mehr dort arbeiten möchte, hat Sie eine Kündigung
zum 28.03.2011 an Ihren Arbeitgeber geschickt. Dieser hat diese Kündigung am 27.12.2010
erhalten. Darüber haben wir eine Bestätigung von der Post.
Nun haben wir aber festgestellt das diese Kündigung glaube ich nicht rechtens ist.
Laut Vertrag hat Sie eine Kündigungsfrist von 4 Wochen.
Nur wenn Sie zum Ende der Elternzeit kündigen wollte müsste Sie die 3 Monate einhalten.
Der Arbeitgeber hat sich bis jetzt noch nicht gemeldet und nach 2 mal anrufen haben sie gesagt das sie noch keine Zeit hatten diese zu bearbeiten.
Ist es richtig wenn Sie jetzt noch eine Kündigung aufsetzt, das Sie zum 28.02.2011 vertraglich in der Elternzeit kündigen möchte und diese bis 31.01.2011 beim Arbeitgeber vorliegen muss ??? Und dort vermerkt das die erste Kündigung falsch war ? Oder wie sollen wir jetzt vorgehen.

Vielen Dank XXXXX XXXXX !

Gruß
Sascha
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:







Gut ist schonmal, dass sie den Zugang der Kündigung beweisen können. Dieses ist nämlich wichtig, wenn es zu Streitigkeiten in Bezug auf den Erhalt der Kündigung kommt.

 

Die Kündigungsfrist in dem Arbeitsvertrag ist für den Fall,dass es sich hierbei um eine Kündigung durch den Arbeitnehmer (also Ihre Frau) handelt, korrekt.

 

Auch nach dem Gesetz (vergleiche Paragraph 622 Abs. 1 BGB) beträgt die Kündigungsfrist für einen Arbeitnehmer unabhängig von der Dauer der Betriebszugehörigkeit vier Wochen.

 

Ich kann nach ihrer Schilderung nicht erkennen, weshalb die Kündigung unwirksam sein sollte, insbesondere da diese schriftlich erfolgt ist und dem Arbeitgeber nachweisbar zugegangen ist.


Da Ihre Frau allerdings in der Elternzeit ist gilt eine Sonderregelung. Wie Sie richtig festgestellt haben, muss der Arbeitnehmer bei einer Kündigung innerhalb der Elternzeit eine Kündigungsfrist von drei Monaten einhalten und zwar zum Ende der Elternzeit.

Die Elternzeit endet am 28.4.2011. Dementsprechend kann Ihre Frau auch frühestens ab dem 11.5.2011 aus dem Arbeitsverhältnis entlassen werden.

Um dieses zu erreichen müsste die Kündigung ihrer Frau spätestens am 31.1.2011 bei ihrem Arbeitgeber vorliegen.

Eine solche Kündigung liegt vor. Lediglich haben sie die Kündigungsfrist falsch berechnet, nämlich die Beendigung des Arbeitsverhältnisses einen Monat zu früh angegeben.

Dieses ist aber nicht schlimm, da die Kündigungserklärung so ausgelegt werden muss, dass sie zum Ende der Elternzeit, also zum 28.4.2011 aus dem Arbeitsverhältnis entlassen werden soll.

Um auf Nummer sicher zu gehen sollte Ihre Frau also noch spätestens bis zum 31.1.2011 (dann müsste das Schreiben dem Arbeitgeber vorlegen nachweisbar) erneut kündigen beziehungsweise auf die alte Kündigung Bezug nehmen und richtig stellen, dass das Arbeitsverhältnis zum Ende der Elternzeit, also zum 28. 4.2011 gekündigt werden soll.







Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren. Zufriedenheit bedeutet , dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse oder die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagnachmittag





Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven [email protected]
Fax.0471/140244






Verändert von Advopro am 25.01.2011 um 15:35 Uhr EST
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung: Rechtsanwalt und Diplom Jurist
Danjel Newerla und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

ich hatte Ihnen noch eine Antwort geschickt,

könnten sie diese bitte noch beantworten

Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Selbstverständlich möchte ich Ihnen ihre Nachfrage gerne beantworten.

Leider habe ich bislang keine Nachfrage erhalten. Bitte stellen Sie Ihre Nachfrage doch einfach an dieser Stelle.

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven [email protected]
Fax.0471/140244
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


ich erlaube mir die Ausführungen des Kollegen wie folgt zu ergänzen:

§ 19 BEEG, der die dreimonatige Kündigungsfrist normiert, hat den Gesetzeszweck, demjenigen Arbeitnehmer, der nach seinem Arbeitsvertrag eine längere Kündigungsfrist als drei Monate hat, eine kürzere Kündigungsfrist, nämlich 3 Monate zu geben.

Zugleich soll der Arbeitgeber Planungssicherheit haben.


Hat jedoch der Arbeitnehmer laut Arbeitsvertrag eine kürzere Kündigungsfrist als drei Monate, gilt die kürzere Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags. ( Quelle: Hümmerich, das arbeitsrechtliche Mandat)


Ihre Kündigung war also rechtens.






Mit freundlichen Grüßen

Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin und
Fachanwältin für Arbeitsrecht

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