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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Danjel Newerla ist jetzt online.

Guten Tag, meine Frage ich habe im Januar 2003 eine Unterhaltszahlung

Kundenfrage

Guten Tag,

meine Frage: ich habe im Januar 2003 eine Unterhaltszahlung von 3500 Euro notariell zugesichert bekommen. Dieser Betrag soll jedes Jahr mit dem Lebensbedarfsindex vom Novemberstand des Vorjahres am Januar des darauffolgenden Jahres angepasst werden, damit die Kaufkraft von 3500Euro von 2003 erhalten bleibt.
Jetzt ergibt sich folgende Frage: der Zahlungpflichtige hat mir zwar jedes Jahr den jeweiligen Preisindex auf die Summe draufgeschlagen, sich aber immer rechnerisch auf die Grundsumme von 3500 Euro bezogen. Nur entspricht aber doch die angepasste Unterhaltszahlung der Kaufkraft von 3500 Euro im Jahr 2003 und wenn ich dann wie in diesem Jahr eine Erhöhung von 1,6 % habe muss die doch eigentlich an die mittlerweile ermittelte Zahlung angepasst werden, da die 1,6% ja auch eine Entwertung im Vergleich zum Vorjahr ist.

In Zahlen ausgedrückt:
Ich bekomme momentan 3888.50 Euro
der Preisindex im November vom Vorjahr beträgt 1,6%
Wenn ich mich auf die obrige Summe beziehe, dessen Wert ja erhalten bleiben soll
wären es 3888.5 plus 1.6 % = 3956,9 Euro

Der Zahlungsverpflichtete rechnet aber jedes Jahr
Die ausgezahlte Summe also 3888.5 Euro plus 1,6% von 3500 Euro
das wären in dem Fall nur 3956,9 Euro

das hört natürlich nach einer geringfügigen Differenz an, aber im Laufe der vergangenen Jahre macht das einen Betrag von 751,5 Euro bis heute aus.

Ich wäre über eine Antwort von Ihnen sehr dankbar.
Meine email-adresse [email protected]
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrte Ratsuchende,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:







Ihre Frage ist berechtigt und ich kann die Problemstellung verstehen.

 

Die Frage ist also, ob immer die 3500 € als Ausgangslage genommen werden oder der jeweils erhöhte Betrag, sich die Bemessungsgrundlage also jedes Jahr ändert beziehungsweise erhöht.

 

Sicherlich ist im Rahmen einer solchen notariellen Vereinbarung beides möglich.

 

Es muss also genau der Wortlaut der Vereinbarung angeschaut werden .

 

Sollte der Wortlaut zu dieser Frage keine genaue und explizite Aussage treffen, so muss durch Auslegung der vertraglichen Vereinbarung ermittelt werden, welche Variante die richtige ist.


In Ihrem Fall lautet nach ihrer Angabe die Vertragsklausel wie folgt:

 

"der Lebensbedarf wird mit mtl 3500 EURO festgelegt auf die Basis von januar 2003 = 100% mit der Maßgabe,dass er sich jährlich um den gleichen Prozentsatz verändern soll,um den sich der Lebenserhaltungskostenindex für alle Haushalte der BRD von Januar 2003 an verändert. Die Veränderungen sollen jedoch nur im Januar eines jeden Jahres bezogen auf die im davorliegenden November zuletzt veröffentlichte Indexzahl durchgeführt werden."

 

Ich gebe Ihnen vollkommen recht, dass es hier eine gewisse Rechtsunsicherheit in Bezug auf die Auslegung/Wortwahl gibt.

 

Maßgeblich ist vor allem folgender Auszug:

 

"der Lebensbedarf wird mit mtl 3500 EURO festgelegt auf die Basis von januar 2003 = 100% mit der Maßgabe,dass er sich jährlich um den gleichen Prozentsatz verändern soll,um den sich der Lebenserhaltungskostenindex für alle Haushalte der BRD von Januar 2003 an verändert


Solche Klauseln sind aber durchaus üblich insbesondere in Unternehmer- Eheverträgen.

 

Ich persönlich würde zu dem gleichen Auslegungsergebnis kommen wie Sie, so dass in der Tat nicht immer die 3500 € als Bemessungsgrundlage zu nehmen sind, sondern der jeweils aktuelle Betrag des jeweiligen Jahres.

 

Dieses ergibt auch der Umstand, dass diese Regelung ja einen so genannten Bargeldwertausgleich (sie haben in diesem Zusammenhang völlig zu Recht das Argument der Kaufkraft angesprochen) bewirken soll. Dieses ist aber nicht möglich, wenn immer 3500 € als Bemessungsgrundlage genommen werden.







Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren. Zufriedenheit bedeutet , dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse oder die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagnachmittag



 

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven [email protected]
Fax.0471/140244





Verändert von Danjel-Philippe Newerla am 18.01.2011 um 12:49 Uhr EST
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrte Ratsuchende,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:







Ihre Frage ist berechtigt und ich kann die Problemstellung verstehen.

 

Die Frage ist also, ob immer die 3500 € als Ausgangslage genommen werden oder der jeweils erhöhte Betrag, sich die Bemessungsgrundlage also jedes Jahr ändert beziehungsweise erhöht.

 

Sicherlich ist im Rahmen einer solchen notariellen Vereinbarung beides möglich.

 

Es muss also genau der Wortlaut der Vereinbarung angeschaut werden .

 

Sollte der Wortlaut zu dieser Frage keine genaue und explizite Aussage treffen, so muss durch Auslegung der vertraglichen Vereinbarung ermittelt werden, welche Variante die richtige ist.


In Ihrem Fall lautet nach ihrer Angabe die Vertragsklausel wie folgt:

 

"der Lebensbedarf wird mit mtl 3500 EURO festgelegt auf die Basis von januar 2003 = 100% mit der Maßgabe,dass er sich jährlich um den gleichen Prozentsatz verändern soll,um den sich der Lebenserhaltungskostenindex für alle Haushalte der BRD von Januar 2003 an verändert. Die Veränderungen sollen jedoch nur im Januar eines jeden Jahres bezogen auf die im davorliegenden November zuletzt veröffentlichte Indexzahl durchgeführt werden."

 

Ich gebe Ihnen vollkommen recht, dass es hier eine gewisse Rechtsunsicherheit in Bezug auf die Auslegung/Wortwahl gibt.

 

Maßgeblich ist vor allem folgender Auszug:

 

"der Lebensbedarf wird mit mtl 3500 EURO festgelegt auf die Basis von januar 2003 = 100% mit der Maßgabe,dass er sich jährlich um den gleichen Prozentsatz verändern soll,um den sich der Lebenserhaltungskostenindex für alle Haushalte der BRD von Januar 2003 an verändert


Solche Klauseln sind aber durchaus üblich insbesondere in Unternehmer- Eheverträgen.

 

Ich persönlich würde zu dem gleichen Auslegungsergebnis kommen wie Sie, so dass in der Tat nicht immer die 3500 € als Bemessungsgrundlage zu nehmen sind, sondern der jeweils aktuelle Betrag des jeweiligen Jahres.

 

Dieses ergibt auch der Umstand, dass diese Regelung ja einen so genannten Bargeldwertausgleich (sie haben in diesem Zusammenhang völlig zu Recht das Argument der Kaufkraft angesprochen) bewirken soll. Dieses ist aber nicht möglich, wenn immer 3500 € als Bemessungsgrundlage genommen werden.







Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



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Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie auf das grüne Feld "akzeptieren" direkt unter meiner Antwort klicken.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist nämlich nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Mit freundlichem Gruß

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„Wer eine fachmänische Lösung für ein medizinisches, rechtliches oder technisches Problem sucht, kann das jetzt auch im Internet tun. Lebenshilfe auf die schnelle, unkomplizierte und vor allem erschwingliche Art bietet die Seite www.justanswer.de. Etwa 1500 Experten stehen per Mail für Fragen zu ca. 200 Fachgebieten rund um die Uhr zur Verfügung."
„Rat gewünscht? Rechtliche, medizinische oder allgemeine Fragen beantworten Experten unter www.justanswer.de."
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