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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Wird die gem einer Modernisierungsvereinbarung vom Mieter

Kundenfrage

Wird die gemäß einer Modernisierungsvereinbarung vom Mieter auf seine Kosten 1995 ordentlich errichteten Gasheizungsanlage (Ersatz für Öfen und Herde) in jedem Fall Bestandteil (§ 93 BGB) der Wohnung/des Hauses ?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

letzendlich kann Ihre Frage nur unter Berücksichtigung des Wortlautes der seinerzeit getroffenen Vereinbarung beantwortet werden, da im Mietrecht Besonderheiten gelten.

Ein- oder Umbauten, die der Mieter während der Mietzeit vorgenommen hat bzw. muss dieser eigentlich entfernen.

Ich verweise insofern auf § 539 Abs. 2 BGB.

Hier ist geregelt, dass der Mieter berechtigt ist, eine Einrichtung wegzunehmen, mit der er die Mietsache versehen hat.

Der Vermieter kann die Ausübung des Wegnahmerechts (§ 539 Abs. 2) durch Zahlung einer angemessenen Entschädigung abwenden, wenn nicht der Mieter ein berechtigtes Interesse an der Wegnahme hat.

Eine Vereinbarung, durch die das Wegnahmerecht ausgeschlossen wird, ist nur wirksam, wenn ein angemessener Ausgleich vorgesehen ist.

Vielleicht können Sie Ihre Sachverhaltsschilderung noch ergänzen.


Ich hoffe ich konnte Ihnen zunächst erst einmal die Rechtslage verständlich darlegen und Ihnen eine angemessene rechtliche Orientierung geben. Falls Sie Nachfragen haben, können Sie diese gern stellen.

Abschließend darf ich Sie um Akzeptanz meiner Antwort entsprechend den AGB´s des Seitenbetreibers bitten. Eine kostenlose Rechtsberatung ist in Deutschland nicht zulässig.


Mit freundlichen Grüßen



Tobias Rösemeier und 3 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Geregelt ist: Der Mieter verzichtet auf das Recht, die Anlagen und Einrichtungen wegzunehmen ( § 547 (1) BGB); Kostenerstattung bei Beendigung des Mietverhältnisses je nach Abschreibung.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

da haben wir ja eine konkrete Regelung.

Der Mieter hat auf sein Wegnahmerecht bei Auszug verzichtet und zwar gegen eine sogenannte Abstandszahlung. Mit Leistung derselben geht die Anlage und die Einrichtungen in Ihr Eigentum über.

Frage ist natürlich, welcher Betrag zu zahlen ist. Hierüber müsste eine Einigung erzielt werden. Da die Anlage nun schon 15 Jahre alt ist, kann dies naturgemäß nicht mehr viel sein.

Mit freundlichen Grüßen

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