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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 15718
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Guten Morgen, ich habe einen Arbeitsvertrag mit festen K ndigungsfristen,

Kundenfrage

Guten Morgen,
ich habe einen Arbeitsvertrag mit festen Kündigungsfristen, wenn ich mein Arbeitsverhältnis als Arbeitnehmer kündigen möchte, muss ich die Kündigungsfristen aus dem Vertrag einhalten, oder habe ich die Möglichkeit zum Ende des nächsten Kalendermonats zu kündigen? Mein Arbeitsverhältnis besteht seit knapp 11 Jahren mit einer vertraglichen Kündigungsfrist von 6 Monaten.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

die gesetzlichen Kündigungsfristen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber sind
einheitlich in § 622 BGB geregelt. ZAllerdings können in Tarifverträgen von
den gesetzlichen Kündigungsfristen abweichende Fristen festgelegt sein können.
Betroffene Arbeitnehmer können diese beim Betriebsrat oder ihrer Gewerkschaft
erfragen. Auch durch eine arbeitsvertragliche Regelung ist eine Verlängerung der Kündigungsfrist für den Arbeitnehmer wirksam (vgl. § 622 Abs. 5 BGB). Allerdings darf die Kündiungsfrist für den AN nicht länger sein, als die des AG.

Ich hoffe, Ihnen mit den Ausführungen behilflich zu sein und darf Sie bitten, die Antwort gemäß den Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und zu bewerten. Bei Unklarheiten oder weiterem Klärungsbedarf nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

[email protected]
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Erneut posten: Other.
Die Beantwortung meiner Frage durch den Experten ist genau die allgemeine Aussage, die ich bereits auf Ihrer Homepage lesen konnte. Meine Frage war, ob ich eine Möglichkeit habe, mein Arbeitsverhältnis trotz einer im Arbeitsvertrag vorgegebenen Kündigungsfrist, vorzeitig kündigen kann. Z.B. eine außerordentliche Kündigung
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:


Grundsätzlich ist jedes Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich kündbar.

Bei einem Arbeitsverhältnis besteht jedoch die Besonderheit, dass Grundsätze oder Vorschriften zum Schutz des Arbeitnehmers eingreifen.

Für eine außerordentliche Kündigung müssen Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

Hierbei werden die Umstände des Einzelfalls abgewogen.

Die Kündigung muss die Formvoraussetzungen für Kündigungen wahren, d.h. sie muss schriftlich sein und der Betriebsrat muss gehört werden.

Der Kündigungsgrund muss nur auf Verlangen angegeben werden.


Schwierig ist die Frage, ob ein wichtiger Grund gegeben ist.


Zunächst muss ein bestimmter Sachverhalt vorliegen, der an sich geeignet ist, einen wichtigen Grund daruzstellen, § 626 BGB

Beispiele dafür sind:


Androhung künftiger Erkrankungen
beharrliche Arbeitsverweigerung
Beleidigung des Vorgesetzten
Druck der Belegschaft, den Arbeitnehmer zu kündigen ( Druckkündigung)
geschäftsschädigende Äußerungen
Manipulation bei der Zeiterfassung
Vermögensdelikte zum Nachteil des Arbeitgebers
Straftaten gegen ihn
Unerlaubte Internetnutzung

Das Vorliegen des Kündigungsgrundes muss der Arbeitgeber beweisen.



Man unterscheidet weiterhin Störungen im Leistungsbereich und Störungen im Vertrauensbereich, sowie in der Person des Arbeitenehmers liegende Gründe uind Störungen des Betriebsfriedens.


Hat man festgestellt, dass ein wichtiger Grund vorliegt, muss man die Interessen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer gegeneinander abwägen.

Die fristlose Kündigung muss die unausweichlich letzte Maßnahme sein.


Zu beachten ist weiter, dass der Arbeitgeber nachdem er vom zur Kündigung berechtigenden Sachverhalt erfahren hat, nach § 626 II BGB nur zwei Wochen Zeit hat, die Kündigung auszusprechen.

Ist die Frist verstrichen, ist eine fristlose Kündigung nicht mehr möglich.




Sie sehen, dass die außerordentliche Kündigung eine Vielzahl von Voraussetzungen erfüllen muss.

Liegt der Kündigungsgrund im Leistungsbereich muss zudem vorher abgemahnt werden.

Auch bekommt der Arbeitnehmer ,wenn er fristlos gekündigt ist, eine Sperrfrist, so dass er gezwungen ist, gegen die fristlose Kündigung zu klagen.

Vor dem Arbeitsgericht vergleicht man sich dann in den meisten Fällen auf eine ordentliche betriebsbedingte Kündigung.




Ich hoffe, Ihnen geholfen zu haben und bitte, folgendes zu beachten:


Just Answer ist kein kostenfreies Forum. Dies ist schon aus standesrechtlichen Gründen nicht möglich. Insoweit wird auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.

Die Beantwortung Ihrer Frage erfolgte unter der Prämisse, dass der von Ihnen angebotene Zahlbetrag auch zum Ausgleich gebracht wird.

Wegen etwaiger Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung . Ich bin auch gerne bereit, Ihnen in anderen Angelegenheiten zur Seite zu stehen.

Abschließend möchte ich Sie noch auf folgendes hinweisen : Bitte beachten Sie, dass bereits geringfügige Änderungen des geschilderten Sachverhaltes zu anderen rechtlichen Ergebnissen führen können. Stellen Sie Ihre Frage daher möglichst präzise.

Der hier erteilte Rat kann eine ausführliche anwaltliche Beratung nebst Prüfung aller Unterlagen nicht ersetzen. Ihnen soll lediglich eine erste juristische Orientierung gegeben werden.

Über eine positive Bewertung würde ich mich freuen.






















Mit freundlichen Grüßen

Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht


Wenn Ihre Frage beantwortet ist darf ich um Akzeptiuerung meiner Antwort durch Klicken auf das gründe Feld neben ihr bitten.


Vielen Dank



Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 5 Jahren.
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Sehr geehrter Fragesteller,


selbstverständlich existiert auch die Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung, bei der keinerlei Fristen einzuhalten sind.


Hierfür muss jedoch ein wichtiger Grund vorhanden sein. Dies ist regelmäßig der Fall, wenn Tatsachen vorliegen, die unter Berücksichtigung aller Umstände und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile dem Kündigenden die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar machen.


Als wichtige Gründe kämen z.B. Beleidigungen oder Tätlichkeiten des Arbeitgebers, Nichtentrichten des Lohnes, die Verweigerung der Beschäftigung, Mobbing, ausgehend vom Arbeitgeber und Missachtung der Arbeitsschutzbedingungen.


Sollten derartige Gründe gegeben sein, kann die fristlose Kündigung erklärt werden. Diese sollte dem Arbeitgeber zum Nachweis des Zuganges per Einschreiben übersandt werden.


Mit freundlichen Grüßen


RA Grass

[email protected]


Bitte das Akzeptieren und Bewerten nicht vergessen ! danke !

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:


Grundsätzlich ist jedes Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich kündbar.

Bei einem Arbeitsverhältnis besteht jedoch die Besonderheit, dass Grundsätze oder Vorschriften zum Schutz des Arbeitnehmers eingreifen.

Für eine außerordentliche Kündigung müssen Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

Hierbei werden die Umstände des Einzelfalls abgewogen.

Die Kündigung muss die Formvoraussetzungen für Kündigungen wahren, d.h. sie muss schriftlich sein und der Betriebsrat muss gehört werden.

Der Kündigungsgrund muss nur auf Verlangen angegeben werden.


Schwierig ist die Frage, ob ein wichtiger Grund gegeben ist.


Zunächst muss ein bestimmter Sachverhalt vorliegen, der an sich geeignet ist, einen wichtigen Grund daruzstellen, § 626 BGB

Beispiele dafür sind:


Androhung künftiger Erkrankungen
beharrliche Arbeitsverweigerung
Beleidigung des Vorgesetzten
Druck der Belegschaft, den Arbeitnehmer zu kündigen ( Druckkündigung)
geschäftsschädigende Äußerungen
Manipulation bei der Zeiterfassung
Vermögensdelikte zum Nachteil des Arbeitgebers
Straftaten gegen ihn
Unerlaubte Internetnutzung

Das Vorliegen des Kündigungsgrundes muss der Arbeitgeber beweisen.



Man unterscheidet weiterhin Störungen im Leistungsbereich und Störungen im Vertrauensbereich, sowie in der Person des Arbeitenehmers liegende Gründe uind Störungen des Betriebsfriedens.


Hat man festgestellt, dass ein wichtiger Grund vorliegt, muss man die Interessen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer gegeneinander abwägen.

Die fristlose Kündigung muss die unausweichlich letzte Maßnahme sein.


Zu beachten ist weiter, dass der Arbeitgeber nachdem er vom zur Kündigung berechtigenden Sachverhalt erfahren hat, nach § 626 II BGB nur zwei Wochen Zeit hat, die Kündigung auszusprechen.

Ist die Frist verstrichen, ist eine fristlose Kündigung nicht mehr möglich.




Sie sehen, dass die außerordentliche Kündigung eine Vielzahl von Voraussetzungen erfüllen muss.

Liegt der Kündigungsgrund im Leistungsbereich muss zudem vorher abgemahnt werden.

Auch bekommt der Arbeitnehmer ,wenn er fristlos gekündigt ist, eine Sperrfrist, so dass er gezwungen ist, gegen die fristlose Kündigung zu klagen.

Vor dem Arbeitsgericht vergleicht man sich dann in den meisten Fällen auf eine ordentliche betriebsbedingte Kündigung.




Ich hoffe, Ihnen geholfen zu haben und bitte, folgendes zu beachten:


Just Answer ist kein kostenfreies Forum. Dies ist schon aus standesrechtlichen Gründen nicht möglich. Insoweit wird auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.

Die Beantwortung Ihrer Frage erfolgte unter der Prämisse, dass der von Ihnen angebotene Zahlbetrag auch zum Ausgleich gebracht wird.

Wegen etwaiger Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung . Ich bin auch gerne bereit, Ihnen in anderen Angelegenheiten zur Seite zu stehen.

Abschließend möchte ich Sie noch auf folgendes hinweisen : Bitte beachten Sie, dass bereits geringfügige Änderungen des geschilderten Sachverhaltes zu anderen rechtlichen Ergebnissen führen können. Stellen Sie Ihre Frage daher möglichst präzise.

Der hier erteilte Rat kann eine ausführliche anwaltliche Beratung nebst Prüfung aller Unterlagen nicht ersetzen. Ihnen soll lediglich eine erste juristische Orientierung gegeben werden.

Über eine positive Bewertung würde ich mich freuen.






















Mit freundlichen Grüßen

Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
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Claudia Schiessl und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

das, was ich Ihnen für den Arbeitgeber geschrieben habe, gilt in abgewandelter Form ohne die Aspekte des Arbeitnehmerscutzes auch für den Arbeitnehmer, der kündigen möchte.

Es bedarf eines wichtigen Grundes, ZB Wechsel in eine andere Stadt, Eltern müssen gepflegt werden, Krankheit

Liegt dieser nicht vor, besteht die Gefahr, dass sich der Arbeitnehmer schadensersatzpflichtig macht.

Wenn Sie selbst kündigen besteht zudem die Gefahr, dass Sie, wenn Sie anschließend kein Beschäftigungsverhältnis haben, von der Agentur für Arbeit eine Sperrfrist auferlegt bekommen.


Liegt der wichtige Grund in einer Krankheit kann dies umgangen werden, indem sich der Arbeitnehmer vorher auf einem Fomular der Agentur für Arbeit vom Arzt bestätigen lässt, dass er das Arbeirverhältnis beenden sollte, weil er sonst seine Gesundheit gefährdet.



Ich hoffe, dass es mit gelungen ist , Ihre Frage zu beantworten.

Wenn nicht, fragen Sie gerne nach.


Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwältin und
Fachanwältin für Arbeitsrecht


Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre freundliche Akzeptanz.

Gerne können Sie noch Fragen stellen.


Mit freundlichen Grüßen


Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin und
Fachanwältin für Arbeitsrecht

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