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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 24862
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Sch nen Abend, Bei mir wurden vor 1Jahr 0,7gramm Anphitamin

Kundenfrage

Schönen Abend,

Bei mir wurden vor 1Jahr 0,7gramm Anphitamin im Auto gefunden.
Habe da auch eine Strafe um die 250e bezahlt.
Nun mein Problem:

Habe vom Vehrkersamt eine auforderung bekommen einen (1)Drogen test machen zu lasen.
Ich war auch bei den Aufgeliesteten Behörden gewesen (DKRA u. TÜF) die so etwas machen. Konnte aber dort die SUmme von ca. 300E nicht in Raten zahlen und hätte zu den Zeitpunkt (ende des MOnats) nicht mehr als 150 mehr aufbringen können. Da ich nicht mit so viel gerechnet habe, habe ich auch nicht zb. meine Mutter gefragt das sie mir was leihen könnte, demendsprechen auch nicht mehr mit gehabt als 150e.
Dies war bei beiden (dekra u. Tüf) so gewesen. Habe mich auch an das Verkehrsamt gewendet, nur war die Zuständige im Urlaub und deren Vertretung auch nicht im Haus. So könnte mir dort auch keiner weiterhelfen wie ich nun vorgehen könnte.
Bin darauf hin zu einen anderen Arzt, wo ich weis das er beim Gericht zugelassen ist, da er für Verurteilte die Drogenscrenings macht. Hatte ihn angerufen und den schnellst möglichsten termin 6tage später bekommen. Dort den Test gemacht und war auch alles wie erwartet negativ, was auch bei den anderen so gewesen wer nur konnte ich die nicht zahlen. Der test dort hat mich nur 27e gekostet.

Jetzt musste ich dennoch mein Führerschein abgeben weil der test nicht anerkannt wird.
Habe ein Verfahren gegen die gemacht, was abgelehnt wurde mit der Begrundung(kurzform)
Habe das ergebniss verfälscht da ich 6tage später da war.
Habe nicht ausreichend nachgewiesen das ich kein Geld hatte.
Hätte ja einen Fragen können, ob er mir was leiht.
Test wird nicht anerkannt da der Arzt kein Verkehrsmed. war.

Dabei hatte ich den mein Nachweis geschickt das ich nur Arbeitlosengeld bekommen und eine Umschulung machen. sogar das ich im minus war.

Frage ist das so alles Rechtens?? Dürfen die mir den wegnehmen nur weil ich nicht die möglichkeit hatte den Test zu zahlen in höhe von 300e? hatten den Tag ja ja alles unternommen um den nachzu kommen und sogar schnellst möglich ein test gemacht um zu Zeigen das ich keine Drogen nehme?

Danke
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:
Die Führerscheinbehörde war der Auffassung, dass Sie aufgrund des Anphitaminfundes möglicherweise ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen sind.

Da hier Ihre Sicherheit und die Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer auf dem Spiel stand, durfte die Führerscheinbehörde einen Drogentest anfordern.

Dabei haben Sie grundsätzlich in eigener Verantwortung den Test auf Ihre Kosten durchzuführen. Soweit ist das Vorgehen der Führerscheinbehörde grundsätzlich nicht zu beanstanden.

Jedoch ist zu beanstanden, dass die Behörde den von Ihnen vorgelegten Test nicht akzeptiert hat. Das Attest eines Arztes hat einen hohen Beweiswert. Um diesen Beweiswert zu erschüttern bedarf es konkreter Anhaltspunkte (wie etwa dass der Arzt als notorisch unzuverlässig ist)

Da die Führerscheinbehörde Ihren Widerspruch abgelehnt hat, sollten Sie vor dem Verwaltungsgericht Klage erheben und im einstweiligen Rechtsschutz die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis beantragen.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren. Sie akzeptieren in dem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren und angemessen zu vergüten. Beachten Sie bitte, dass eine kostenlose Rechtsberatung in der Bundesrepublik Deutschland nicht gestattet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt


Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

wurde Ihre Frage beantwortet, wenn ja, so bitte ich Sie meine Antwort zu akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen


Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

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