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Dieter Michaelis
Dieter Michaelis, Mediator
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1521
Erfahrung:  Langjährige Erfahrung als selbstständiger Anwalt im Arbeits-, Familien-, Straf- und Zivilrecht.
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Dieter Michaelis ist jetzt online.

Nachdem in Schleswig-Holstein in einem Kreis gestern der Unterricht

Kundenfrage

Nachdem in Schleswig-Holstein in einem Kreis gestern der Unterricht per Radioansage abgesagt und anrufenden Kollegen gesagt wurde, dass sie nicht in der Schule erscheinen sollten, wurde heute den betroffenen Kollegen mitgeteilt, dass sie für ihr Nichterscheinen Minusstunden angerechnet bekämen. Begründet wird das Nichterscheinen dürfen aufgrund der Witterung mit einem Erlass, nachdem man nicht erscheinen darf, das Anrechnen von Minusstunden wird mit einem anderen Erlass begründet, nachdem nicht einmal Schwerbehinderte Kollegen davon ausgenommen wären.
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne beantworte ich Ihre Frage nach Ihren Sachverhaltsangaben wie folgt:

Aufgrund der Witterungsverhältnisse dürfte es Schülern und Lehrern nicht zumutbar gewesen sein,den Schulweg anzutreten.

Die Radiodurchsage und vor allem die telefonische Bestätigung rechtfertigen das Fernbleiben ohne jeden Zweifel.

Ihr Schulleiter hat daher kein Recht, Fehlstunden zu notieren.

Sollte Ihre Frage hiermit beantwortet sein , bitte ich um Akzeptierung meiner Antwort. Erst mit Ihrer Akzeptierung wird die von Ihnen geleistete Anzahlung zum Zwecke des Ausgleichs der hier entstandenen Gebühren verwendet und von Ihrem Guthabenkonto abgebucht.

Just Answer ist kein kostenfreies Forum. Dies ist schon aus standesrechtlichen Gründen nicht möglich. Insoweit wird auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.

Die Beantwortung Ihrer Frage erfolgte unter der Prämisse, dass der von Ihnen angebotene Zahlbetrag auch zum Ausgleich gebracht wird.

Wegen etwaiger Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung .

Abschließend möchte ich Sie noch auf folgendes hinweisen : Bitte beachten Sie, dass bereits geringfügige Änderungen des geschilderten Sachverhaltes zu anderen rechtlichen Ergebnissen führen können. Stellen Sie Ihre Frage daher möglichst präzise.

Der hier erteilte Rat kann eine ausführliche anwaltliche Beratung nebst Prüfung aller Unterlagen nicht ersetzen. Ihnen soll lediglich eine erste juristische Orientierung gegeben werden.

Über eine positive Bewertung würde ich mich freuen.


Mit freundlichen Grüßen

Dieter Michaelis

[email protected]

Neupforte 15
52062 Aachen
Tel. : 0241 38241
Fax : 0241 38242

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Die Antwort ist mir zu oberflächlich. Ich hätte gerne konkrete Hinweise auf Rechtsvorschriften, wie sie in Schleswig-Holstein gelten und für diese Frage relevant sind. Die Antwort, die Sie hier geben, entspricht meinem Niveau. Bitte nachbessern.
Mit freundlichen Grüßen,
R. Andresen
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 6 Jahren.
Guten Abend,

es gibt zu der Freistellung bei schlechter Witterung keine allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften.

Dies ist eine Ermessensentscheidung des jeweiligen Schulleiters.

Dieser hat in pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden, ob der Schulweg unter Berücksichtigung der konkreten Witterungsverhältnisse haftungsrechtlich zu verantworten ist.

Maßgeblich ist das Schulgesetz Ihres Landes mit den hierzu ergangenen Verwaltungsvorschriften.

Diese VV setzen ebenfalls eine Ermessensentscheidung voraus.

Diese kann ich nicht prüfen, da ich keinen Zugriff auf diese VV habe.

Meine Antwort ist gleichwohl rechtsverbindlich, da - soweit es überhaupt Regelungen im jeweiligen Landesrecht gibt - keine Anrechnung von Minusstunden bei diesen Witterungsverhältnissen zulässig ist.

Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung.

Eine allgemeinverbindliche arbeitsrechtliche Regelung fehlt übrigens auch.

In Ihrem Falle geht es auch nicht um Rechtsvorschriften sondern um die Verbindlichkeit der Zusage, nicht zum Dienst erscheinen zu müssen.

Diese Zusage verpflichtet den Direktor !

Dessen Haltung ist - gelinde gesagt - unter keinem Aspekt nachvolziehbar.

Ich bin gerne bereit, eine Rechersche bzgl. Ihres Landesrechtes anzustrengen, vermag Ihnen aber keine gesetzliche Grundlage zuzusichern.

Unser Gesetzgeber will und kann nicht jede Einzelsituation in einer Vorschrift definieren.

M..f.G.

Verändert von Dieter Michaelis am 01.12.2010 um 22:53 Uhr EST
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 6 Jahren.
Guten Tag,

haben Sie noch weitergehende Fragen ?

M.f.G.