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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Sehr gehrte damen und herren. Hier meine frage Ist es rechtens

Kundenfrage

Sehr gehrte damen und herren.
Hier meine frage:
Ist es rechtens das ein haushaltsführungsschaden zur berechenug einer freiwilligen krankenversicherung herangezogen wird seiten der krankenkasse?
Gibt es dazu ein § den ich meiner krankenvers. vorlegen kann?

Danke XXXXX XXXXX im voraus.
Mit freundlichen grüßen
Timo
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:



Der Haushaltsführungschaden ist eine Schadensersatzposition im Rahmen einer Schadensersatzforderung. Hiermit ist der Schaden gemeint, der dadurch entsteht, dass die geschädigte Person nicht in der Lage ist den Haushalt zu führen. Erstattungsfähig ist insoweit das durchschnittliche Gehalt einer Ersatzkraft, was in etwa im Bereich zwischen acht und 12 € liegt pro Stunde.



Hierbei handelt es sich um eine Schadensersatzforderung und nicht um Einkommen, so dass dieses auch grundsätzlich nicht zur Berechnung der Krankenkassenbeiträge herangezogen werden kann, da es sich wie bereits gesagt nicht um Einkommen, sondern um eine voraussichtlich einmalige Zahlung im Rahmen eines Schadensersatzanspruches handelt.



Sie sollten gegen ein entsprechendes Schreiben der Krankenkasse Widerspruch einlegen, die oben dargelegte Rechtsauffassung mitteilen und um Erklärung sowie Korrektur bitten.



Sollte die Krankenversicherung sich nicht einsichtig zeigen, so sollten sie einen im Versicherungsrecht erfahrenen Kollegen vor Ort mit der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen beauftragen.



Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist zum einen von dieser Plattform nicht beabsichtigt und zum anderen nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.



Eine Akzeptierungspflicht besteht auch dann, wenn die Antwort Ihnen vom Ergebnis nicht zusagt. Die Zufriedenheit bedeutet vielmehr, dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse oder die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Mittwochnachmittag!



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven [email protected]
Fax.0471/140244




Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Danke XXXXX XXXXX schnelle antwort.
Gibt es ein urteil darüber, den so kann ich meiner krankenvers. nicht beweisen das nicht rechten´s ist.
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.
vielen Dank für Ihren Nachtrag. Urteile gibt es hierüber aus gutem Grund nicht, da es sich um eine Selbstverständlichkeiten handelt.

Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Krankenkassenbeiträge ist nämlich immer nur das laufende Einkommen.

Nachfolgend habe ich Ihnen einen interessanten Link zu dem Thema Berechnung von Krankenkassenbeiträgen beigefügt:

http://www.blog.de/tb/a/r/krankenkassen/beitrag-krankenkasse-erfolgt-berechnung/5119950/

Bei einer Schadensersatzforderung,wie auch beispielsweise bei einer Schenkung oder einer Erbschaft handelt es sich naturgemäß nicht um Einkommen im versicherungsrechtlichen Sinne, so dass eine Anrechnung dieser Schadensersatzforderung nicht in Betracht kommt.

Sie brauchen hier auch nicht ihrer Krankenversicherung zu beweisen, dass die Berechnung falsch ist, sondern die Krankenkasse muss ihnen beweisen, dass die Berechnung richtig ist. Die Beweislast trägt insoweit die Krankenkasse. Sie sollten die Kürzungen unter dem Hinweis zurückweisen, dass es sich bei der Summe nicht um Einkommen im versicherungsrechtlichen Sinne handelt.

Ich hoffe ihre Nachfrage zu ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Mittwochnachmittag und als Gute!

Bitte seien Sie auch so nett und akzeptieren sie noch kurz meine Antwort. Sofern sie noch Verständnisfragen haben können sie natürlich gerne nachfragen (natürlich auch nach der Akzeptierung).

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
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Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
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Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Ich bekomme aber den haushaltsführungsschaden monatlich gezahlt.
Mein krankenvers. futzi hat gemeint ich soll im beweisen wo das steht und dann wird er dies auch akzeptieren.
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.
Der Haushaltsführungsschaden ist eine Position, die von der Rechtsprechung entwickelt wurde und aus Paragraph 249 BGB hergeleitet wird. Ausdrücklich findet man diesen Begriff nirgendwo im Gesetz, weil es eine Entwicklung der Rechtsprechung ist.

Nur weil es monatlich gezahlt wird handelt es sich aber noch nicht um Einkommen.Der Haushaltsführung schaden kann auch nach Beendigung der Schädigung auf einmal geltend gemacht werden und in einer Summe gezahlt werden. Diese Kontrolleüberlegung bestätigt, dass eine Schadensersatzzahlung nie als Einkommen gewertet werden kann.

Es ist nämlich kein Einkommen, sondern eine Kompensation für einen erlittenen Schaden.

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

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