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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt und Diplom Jurist
26039601
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Danjel Newerla ist jetzt online.

Hallo meine frage, ich hatte wegen langer krankheit eine Betriebspr fung

Kundenfrage

Hallo meine frage, ich hatte wegen langer krankheit eine Betriebsprüfung der Aok da ich nicht anwesend war wurde eine Schätzung durchgeführt und zur Vollstreckung weitergeleitet.es landete dann bei reg.präs. der mir eine Betriebsuntersagung gegeben hat.Es wurde anschließen nach meine Rückkehr aus der Klinik Reha ect. mit der Aok alles geklährt und auch eine kleine div. bezahlt die ermittelt wurde keine 4400 Euro sonder ca. 358 Euro minishop und ein kleiner Betrag der durch eine Falschberechnung zustande kam an die AOK gezahlt, Alles erledigt.Da ich aber durch Krankheit meine Betrieb veräusseren wollte hatte ich das einfach hingenomen, da ich64 Jahre alt bin undaus genannten Grnden aufhöhren wollte.Nun bin ich seit fast einem Jahr mit der Nachfolger suche beschäftig,was sehr viel zeit und Aufwand bedeuted.Herr Schmidt vom Reg.Präs. hatte mir hier für eine Zeit von 6 Monaten eingeräumt, was absolut unmöglich ist in eine solchen Zeit eine 40 Jahre gelaufenen Betrieb zu veräussern Mein Betrieb ist bei der IHK eingestellt " Next Chance" es gibt ca. 60 Bewerber mit denen ich Verhandelt habe. Nun
habe ich eine Nachfolgering gefunden, es ist Freitag letze Woche 15 Uhr Herr Schmidt kommt und Verschließt mir meinen Betrieb obwohl die Käuferin im Betrieb war und am Tag danach Samstag der Vertrag geschrieben, wurde,bzw eine Vorfertrag mit zusicherung der Bank war schon Vorhanden.Wie kann man mich von meinem Eigentum aussperren? die Räume wurden versiegelt! wie kann man mich daran hintern meine Eigentum meine Lebensgrundlage nicht verkaufen zu können da mir derZugang zu meinem Betrieb untersagt wird? wo gibt es so etwas ? Ich kann beweisen,dass ich das ganze Jahr daraufhin gearbeitet habe, den richtigen Nachfolger zu finden.Es liegt nun ein Kaufvertrag mit Gewerbeanmeldung und alles was erforderlich ist vor Übernahme 1,12,2010 Was kann ich dagegen tun? Ich habe die unberechtigte Forderung der Kassen AOK Minishop bezahlt da ist nicht offen. Für eine Antwort wäre ich sehr verbunden
Da die Krankheit meiner Frau ein Jahr Intensivstation nun Pflegstufe 2 und dann meine Krankheit Schlaganfall 2 Herzinfarkte uns dazu zwingen einen RÜckzug zu betreiben und meine Lebenswerk nicht zu nichte machen möchte.Was derRg.Präs anscheinend vor hat.
vielen Dank XXXXX XXXXX für eine Antwort
mfg e Hofmann
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Herr Hofmann,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:



Das was wieder Schilderung hört sich in der Tat merkwürdig und rechtswidrig an. Sie haben etwas von Versiegelung gesprochen. Dieses deutet auf eine Zwangsvollstreckung können. Die Befugnis zu einer Versiegelung hat aber ausschließlich ein Gerichtsvollzieher.



Nach ihrer Schilderung wurde die Versiegelung aber nicht durch einen Gerichtsvollzieher vorgenommen, so dass sich die Person, die die Versiegelung vorgenommen hat rechtswidrig verhalten und ihnen gegenüber zumindest schadensersatzpflichtig gemacht hat.



Eine Zwangsvollstreckung wäre nämlich nur dann möglich ( und damit einhergehend die Beauftragung eines Gerichtsvollziehers), wenn ein entsprechender Vollstreckungstitel und zwar ein rechtskräftiger vorliegen würde. Dieses wäre entweder ein Gerichtsurteil wurde ein Vollstreckungsbescheid. Nach ihrer Schilderung nicht beides nicht vor, insbesondere sind die offenen Raten in der Vergangenheit schon beglichen worden.



Hier liegt also ein Besitzentzug vor, der grundsätzlich Schadensersatzansprüche gemäß § 823 BGB auslöst. Zudem hat Ihre Frau auch einen Herausgabeanspruch gem. § 985 BGB, der darauf gerichtet ist, dass ihr der Zugang zu der Wohnung gewährt wird.



Da es hier relativ eilig zu sein scheint sollte hier schnellstmöglich ein Rechtsanwalt vor Ort mit der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt werden.



Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse oder die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagnachmittag und einen guten Wochenstart!



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven [email protected]
Fax.0471/140244




Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Dieses gebietet nicht schon nur Gebot der Fairness , sondern ist auch Gegenstand der AGB, die Sie schliesslich auch akzeptiert haben.Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie auf das grüne Feld "akzeptieren" direkt unter meiner Antwort klicken.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist nämlich zum einen von dieser Plattform nicht beabsichtigt und zum anderen nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Hallo Herr Newerla ich habe doch schon per pay pal gezahlt, das ist das eine, ich habe die Antwort gelesen,erst malvielen Dank, XXXXX XXXXX fehlt noch eine Antwort auf meine Frage wie kann ich mein Recht auf meinen besitz sichern ,das mir nicht die möglichkeit genommen wird in meiner Bemühungen den Betrieb zu veräusern???? Man kann mir doch selbst wenn wir die Betriebsuntersagung zu grunde legen im meinen Betrieb freien zugang zu haben, a habe ich jede menge Privates im Betrieb,da ich Zuhause nicht den Platz habe alles unterzubringen ich lagere dort unter anderen auch meine Brennstoff für meinen Kachelofen Zuhause stelle dort mein Brennholz her das nur nebenbei Aber ich bereite ja auch alles vor für eine Übernahme nur einige anzuführen " Inventueren umgestalltungfür die Nachfolgerin um nur einiges zu nennen.Betriebsuntersagung ist eine aber ich könnte doch jederzeit auch in meinem Betrieb meine ganz Persöhnlichen Arbeiten Privater natur ausführen, wer wollte mir das verwehren, das ich mir den Luxus leisten würde es als meine Private Hobbywerkstatt anzusehen? das sind fragen die ich nocht nicht beantwortet sehe.
für die info bedanke XXXXX XXXXX im voraus.
mfg e hofmann
ps ich bitte tippfehler zu Entschuldigen, die haben sich nach meinem Schlaganfall eingeschlichen und machen mir das schreiben nicht gerade leicht
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Es ist richtig, dass sie eine Anzahlung geleistet haben.Ein Honorar für meine Beratung habe ich aber leider noch nicht erhalten. Dieses wird sozusagen erst freigeschaltet, wenn sie meine Antwort akzeptieren, also unter meiner Antwort einmal das grüne Feld " akzeptieren" anklicken. Bitte seien Sie so nett und holen Sie dieses kurz noch nach.

Nun möchte ich zu ihrer Nachfrage noch gerne Stellung nehmen:

Wenn der Betrieb untersagt worden ist als ich es für äußerst gefährlich, dort noch weiterhin tätig zu sein insbesondere wenn es die gleiche Tätigkeit ist. Sofern sie allerdings lückenlos beweisen können, dass sie dieses ausdrücklich privat machen uns nicht gegenüber Kunden entgeltlich tätig werden, sehe ich darin grundsätzlich kein Problem. Das zuständige Aufsichtsamt wird hier aber sehr genau hinschauen und wird sie ausfragen. Hiermit müssen sie leider rechnen.

Bezüglich ihrer privaten Gegenstände haben Sie wie ich Ihnen bereits mitgeteilt hatte einen Herausgabeanspruch. Diesen sollten sie zunächst schriftlich unter Setzung einer angemessenen Frist geltend machen. Sollte die Frist abgelaufen sein sollten Sie einen Rechtsanwalt vor Ort mit der Wahrnehmung ihrer rechtlichen Interessen beauftragen, damit dieser notfalls eine Herausgabeklage einreichen kann.

Sollte Eile geboten sein, was sie selber besser beurteilen können als ich, da sie den Sachverhalt besser kennen, könnte über den Rechtsanwalt auch eine einstweilige Verfügung bei Gericht gerichtet auf Herausgabe der Gegenstände erwirkt werden.

Ich hoffe ihre Nachfrage zu ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Tag und viel Erfolg in der Angelegenheit!

Bitte seien Sie auch so nett und akzeptieren sie noch kurz meine Antwort. Sofern sie noch Verständnisfragen haben können Sie selbstverständlich gerne nachfragen.

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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