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Andreas Scholz
Andreas Scholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1976
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Andreas Scholz ist jetzt online.

Mitarbeiterin als B ro- kauffrau 10 Jahre besch ftigt.Jetzt

Kundenfrage

Mitarbeiterin als Büro- kauffrau 10 Jahre beschäftigt.Jetzt entlassen aus wirtschaftlichen Gründen.War in den letzten Jahren öfters Krank. Tinitus und Depression.2 Abmahnungen
im letzten halben Jahr erhalten.Sie ist in einer GmbH mit weniger als 10 Leuten beschäftigt.
Sie möchte 11000 Euro Abfindung bei Brutto-Gehalt 2400.-. Was könnte man in der Güteverhandlung anbieten? Muss Ich überhaupt zahlen?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

außergerichtlich müssen Sie sich nicht auf eine Abfindung einigen.

Das Arbeitgericht kann im Streitfall der Mitarbeiterin eine Abfindung zusprechen, wenn die Kündigung rechtlich unbegründet war und der Arbeitgeber oder der Arbeitneherm wiederum darlegt, dass Ihm es aber nicht zuzumuten ist, das Arbeitsverhältnis fort zu führen, § 9 Abs. 1 KüSchG.

Sie schreiben, dass aus wirtschaftlichen Gründen die Kündigung ausgesprochen worden ist. Wenn es sich hier um "dringende betriebliche Gründe" handelt, wird die Kündigung auch im Falle der gerichtlichen Überprüfung Bestand haben. Dann muss auch keine Abfindung gezahlt werden.

Wenn aber aus Sicht der GmbH zu besorgen ist, dass im Falle der gerichtlichen Überprüfung der Kündigung die angeführten wirtschaftlichen Gründe nicht ausreichen, um die Kündigung zu rechtfertigen, so wird es im Ergebnis dann auf eine Abfindung hinauslaufen, wenn - wie dargelegt - die GmbH oder der Mitarbeiter keinen Wert auf die Weiterbeschäftigung legt. Nur in diesem Fall wird das Gericht das Arbeitsverhältnis durch Urteil auflösen und nur dann wird es der Mitarbeiterin eine Abfindung zusprechen. Wie hoch die Abfindung ausfällt, richtet sich nach dem monatlichen Entgelt, der Dauer der Beschäftigung in Jahren und dem Alter des Arbeitnehmers. Ist die Mitarbeiterin in Ihrem Falle noch nicht fünfzig Jahre alt, kann das Gericht eine Abfindung bis zu höchstens 12 Monatsverdiensten festsetzen, was rund 29.000,- Euro entspräche.

Sie schreiben von einer Güteverhandung, weshalb ein mündlicher Verhandlungstermin wohl schon anberaumt ist. Es ist hier alles Frage der Begründetheit der Kündigung. Wenn das Gericht signalisiert, dass es die Kündigung wohl für unwirksam erachtet, so wird es wohl auf eine Abfindung hinauslaufen. Möglicherweise lässt das Gericht auch durchblicken, in welcher Höhe es eine Abfindung für angemessen erachtet. Die geforderten 11. 000,- Euro entsprächen einer Abfindung von etwa 5 Monatsgehältern. Ob das Gericht dies als überhöht erachtet, wäre Einzelfallfrage und lässt sich von hier aus schwer prognostizieren. Ob Sie unter diesem Betrag bleiben können ist Frage des Verhandlungsgeschickes vor Ort und der im Termin geäußerten Ansicht des Gerichts.

Wenn aber das Gericht von vornherein andeutet, dass es die Kündigung für Begründet erachtet, besteht Ihrerseits nicht viel Bedarf, sich auf Forderungen einzulassen.

Ich hoffe, weitergeholfen zu haben. Bei Unklarheiten fragen Sie nach. Wenn die Frage beantwortet sein sollte, bitte ich, die Antwort zu aktzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen

Scholz
Rechtsanwalt
Andreas Scholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1976
Erfahrung: Rechtsanwalt
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Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
wenn Ich der Bürokauffrau einen halbtags job angeboten habe fürden ganztagsjob weil Ich sie mir nicht anders leisten kann , und sie meint dann ich solle sie entlassen ,hat das nicht auswirkung auf die abfindung?danke XXXXX XXXXXönen abend
Experte:  Andreas Scholz hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

das Angbot wäre nur im Rahmen einer Änderungskündigung möglich gewesen. Von daher hätten Sie das bestehene Arbeitsverhältnis ohnehin kündigen müssen. Rechtlich gezwungen ist die Mitarbeiterin nicht, auf ein solchen Angebot einzugehen. Faktisch wird das Verhalten der Mitarbeiterin, sich nicht auf eine "Änderungskündigung" einzulassen, sich bei der Frage der Höhe der Abfindung auch nicht nachteilhaft für diese auswirken, denn es gilt im bürgerlichen- wie auch im Arbeitsrecht der Grundsatz, dass niemand sich einen (anderen) Vertrag aufzwingen lassen muss.

Mit freundlichen Grüßen


Scholz
Rechtsanwalt

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