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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 22357
Erfahrung:  Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
42903605
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ra-huettemann ist jetzt online.

Hallo, ich h tte folgende frage da ich ab morgen einen kurzeitarest

Kundenfrage

Hallo,

ich hätte folgende frage da ich ab morgen einen kurzeitarest von 4 tagen absitzen muss.

folgendes ist der fall ist dass rauchen bzw die tabak/zigaretten mitnahme verboten ?

wenn ja hab ich Folgendesproblem wenn ich keine Rauchen kann hab ich mit starkenkreislaufproblemen zu kämpfen wo ich im bestenfalle zusammen breche. war deswegen auch mehrmals schon beim arzt er meinte es gebe ein ersatz stoff um dieses zuverhinden. nur bringt mir dass für den kurzeitarrest nichts mehr.


wie kann ich in diesen falle verfahren ?

Mit Freundlichen grüßen

Jens walter
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Herr Walter,

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich wie folgt Stellung nehme.

In öffentlichen Einrichtungen und Gebäuden - hierzu zählen auch die Justizvollzugsanstalten - herrscht generelles Rauchverbot. Das gilt auch für Jugendarrestanstalten, wie Sie etwa nachfolgendem Link entnehmen können:

http://www.juarr-goeppingen.de/servlet/PB/menu/1158164/index.html

Allerdings wird man Ihnen dann eine Ausnahme zubilligen müssen, wenn Ihnen nachweislich gesundheitliche Gefahren drohen für den Fall, dass Sie nicht wie üblich rauchen können.

Unter solchen Bedingungen gebietet das Verhältnismäßigkeitsprinzip eine einschränkende Auslegung des generellen Rauchverbots zu Ihren Gunsten, und Sie haben einen Anspruch, auch innerhalb des Kurzarrestes rauchen zu dürfen. Das wird allerdings nur gelten können, wenn Sie diese Notwendigkeit anhand eines nachvollziehbaren medizinischen/ärztlichen Attestes auch tatsächlich belegen können.

Legen Sie daher bei Antritt Ihres Kurzarrestes eine entsprechende Bescheinigung Ihres Arztes vor, und stellen Sie einen Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung.



Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten oder Zweifeln gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie dagegen keine Nachfrage, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.


Beste Grüße
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
(postulationsfähig bei sämtlichen Amts-, Land- und Oberlandesgerichten)


Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Dass problem ist einfach das ich morgen dort antreten muss und mein hausartzt heute schon geschlossen hat und ich diese dan bis morgen nicht erhalten kann Undecided
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Vielen Dank für Ihren Nachtrag.

Jede Jugendarrestanstalt unterhält eine medizinische Abteilung. Sie können bei Ihrem morgigen Arrestantritt unmittelbar den Sachverhalt schildern und zur Glaubhaftmachung Ihres gesundheitlichen Problems eine entsprechende Untersuchung durch einen Angehörigen des anstaltseigenen medizinischen Dienstes beantragen. Bestätigt diese Untersuchung den Befund Ihres Arztes, werden Sie auch die Ausnahmegenehmigung erhalten. Undecided


Beste Grüße
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Haben Sie hierzu noch eine Nachfrage? Ist das nicht der Fall, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.

Beste Grüße
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Kunde,

ich darf an die Akzeptierung der Ihnen erteilten Rechtsauskunft erinnern.

JA ist kein Forum. Eine kostenlose Rechtsberatung ist nicht Gegenstand dieser Internetpräsenz. Sie ist nach zwingendem Recht zudem auch nicht gestattet. Aus diesem Grunde besteht die Pflicht zur Akzeptierung auch dann, wenn das Resultat der Rechtsberatung nicht Ihren persönlichen Vorstellungen entsprechen sollte.

Bestehen dagegen Verständnisschwierigkeiten, oder sind aus Ihrer Sicht Punkte offen geblieben, fragen Sie bitte nach.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
(postulationsfähig bei sämtlichen Amts-, Land- und Oberlandesgerichten)
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
ehr geehrter Kunde,

ich darf an die Akzeptierung der Ihnen erteilten Rechtsauskunft erinnern.

JA ist kein Forum. Eine kostenlose Rechtsberatung ist nicht Gegenstand dieser Internetpräsenz. Sie ist nach zwingendem Recht zudem auch nicht gestattet. Aus diesem Grunde besteht die Pflicht zur Akzeptierung auch dann, wenn das Resultat der Rechtsberatung nicht Ihren persönlichen Vorstellungen entsprechen sollte.

Bestehen dagegen Verständnisschwierigkeiten, oder sind aus Ihrer Sicht Punkte offen geblieben, fragen Sie bitte nach.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
(postulationsfähig bei sämtlichen Amts-, Land- und Oberlandesgerichten)