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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5110
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Ein Bekannter von mir, hat mit der Arge seinen Urlaub in sein

Kundenfrage

Ein Bekannter von mir, hat mit der Arge seinen Urlaub in sein Heimatland (Indien) abgesprochen und hat 20 Tage genehmigt bekommen. Jetzt droht die Arge mit Sanktionen, da er noch nicht zurück ist. Er ist während des Aufenthalts dort krank geworden und konnte nicht zurückfliegen. Jetzt ist er in der Warteliste um einen Flug zurück zu bekommen. Er hat dort einen Arzt aufgesucht und die Krankschreibung umgehend der Arge per Fax zugeschickt. Die Arge stellt die Krankschreibung erst einmal in Frage und das man damit nichts anfangen kann. Mein Bekannter lebt mit seiner Freundin und seiner Tochter in einer Bedarfsgemeinschaft. Bis er sich nicht persönlich bei der Arge wieder vorgestellt hat, verweigert die Arge auch jegliche Mietzahlung und Hat seiner Freundin mitgeteilt das sie zu viel Geld bezogen hätte, da sich ihr Partner ja nicht in der Wohnung (in der Urlaubszeit) befindet. Ist das Rechtens? Hat mein Bekannter nicht trotz Urlaub Anspruch auf seine Bezüge nach dem Alg2? Wie kann man jetzt vorgehen?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

auch ALG II Bezieher haben einen Anspruch auf Urlaub. Die Ortsabwesenheit muss genehmigt werden vom Amt und die Leistungen werden für eine Dauer von max. 3 Wochen weiter gezahlt. Dies bedeutet, dass während der genehmigten Ortsabwesenheit der Anspruch der Bedarfsgemeinschaft nicht gekürtzt werden darf.

Grundsätzlich ist auch eine längere Abwesenheit möglich, allerdings werde für die Zeiten keine Leistungen gewährt.

Die 3 Wochen Frist kann in begründeten Ausnahmefällen nachträglich verlängert werden. Die Gründe müssen jedoch triftig sein. Kann - wie vorliegend -die Rückreise zwegen Krankheit nicht rechtzeitig erfolgen, muss nachgewiesen werden, dass der Betroffene nicht transportfähig war. Eine einfache Krankschreibung vom Arzt reicht hierfür nicht aus.

Sofern sich Ihr Freund noch im Ausland befindet, wäre es ratsam, sich eine entsprechende Bescheinigung zu besorgen. Liegt diese vor und wird dennoch nicht anerkannt, können die Leistungen im Klageweg, u.U. auch mittels einer einstweiligen Anordnung durchgesetzt werden.

Ich hoffe, Ihnen mit den Ausführungen behilflich zu sein und darf Sie bitten, die Antwort gemäß den Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und bewerten. Bei Unklarheiten kontaktieren Sie uns bitte.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

teilen Sie bitte mit, was einer Akzeptierung der Antwort entgegen steht. Gemäß den Nutzungsbedingungen ist eine kostenlose Rechtsberatung weder vorgesehen noch zulässig. Im Übrigen entspricht es dem Gebot der Fairness.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

da die Beantwortung Ihrer Anfrage nur unter der Voraussetzung erfolgte, dass die Antwort gemäß den Nutzungsbedingungen akzeptiert wurde, wird nochmals um Akzeptierung gebeten.

Mit freundliche Grüßen
RA Grass

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