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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3781
Erfahrung:  Langjährige Praxis als Rechtsanwalt
36252690
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Ich bin leider auf Outlets.de hereingefallen und habe bersehen,

Kundenfrage

Ich bin leider auf Outlets.de hereingefallen und habe übersehen, dass die jetzt
einen Passus auf der Anmeldeseite haben, worin steht: "Es werden durch den Anklicken
des Buttons "Jetzt Anmelden" 2 x Euro 96 fällig. Der Passus steht auf der Seite oben rechts
und fällt nicht auf, weil man sich auf die Bedienerführung zur Anmeldung konzentriert.

Mein Widerruf nach 3 Tage wurde von
outlets.de zurückgewiesen; ich müsse auf jeden Fall zahlen.

Was kann ich tun
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 6 Jahren.

Vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich gerne aufgrund Ihrer Sachverhaltsschilderung informatorisch Auskunft gebe wie folgt.

Das von Ihnen bezeichnete Unternehmen ist bekannt für diese Masche. Sie sind einer von vielen, die Opfer dieser Abo-Falle geworden sind.

Zahlen Sie nicht. Sie haben keinen kostenpflichtigen Vertrag geschlossen. Ein Vertrag wird nur geschlossen, wenn Sie wissentlich und willentlich eine auf Vertragsschließung gerichtete Willenserklärung abgeben. Hierzu hätten Sie deutlich darauf hingewiesen werden müssen, dass die Dienstleistung kostenpflichtig ist.

Die Rechtsprechung hat mittlerweile in mehreren Entscheidungen klargestellt, dass allein durch eine Registrierung auf solchen Seiten keine vertragliche Bindung entstehen kann, wenn die Seite so unübersichtlich und irreführend gestaltet ist, dass dem Kunden nicht bewusst ist, eine ihn verpflichtende Vertragserklärung durch die Registrierung abzugeben. Das gleiche gilt, wenn die Kostenpflichtigkeit gezielt verschleiert wird (vgl. AG Leipzig, Beschluss vom 3.2.2010, Az 118 C 10105/09).

Den angeblich geschlossenen Vertrag könnten Sie rein vorsorglich widerrufen gemäß §§ 312d, 355 BGB, was Sie laut Ihrer Schilderung bereits getan haben. Überdies könnten Sie den Vertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten und fristlos kündigen:

"Ich habe keinen Vertrag mit Ihrem Unternehmen geschlossen. Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht widerrufe ich rein vorsorglich den angeblich geschlossenen Vertrag gemäß §§ 312d, 355 BGB, fechte diesen wegen arglistiger Täuschung an und kündige fristlos. Ich bin an keiner wie auch immer gearteten Dienstleistung Ihres Unternehmens interessiert."

Hier finden Sie Musterschreiben, die Sie ebenfalls verwenden können, um sich von dem angeblichen Vertrag zu lösen.

Mit einem solchen Schreiben hätten Sie alles ausgeschöpft, was Sie im außergerichtlichen Bereich tun können.

Sie sollten die Mahnungen, die Sie erhalten, ignorieren. Auch wenn Sie von einem Inkassounternehmen angeschrieben werden sollten. Lassen Sie sich nicht einschüchtern. Gefährlich wird es erst, wenn Sie einen gerichtlichen Mahnbescheid oder eine Klage erhalten. Erst dann müssen Sie tätig werden.

Aber erfahrungsgemäß wird das Unternehmen es nicht auf einen Gerichtsprozess ankommen lassen. Man wird weiter versuchen, Sie einzuschüchtern. Diesen Einschüchterungen können Sie aber gelassen entgegen sehen. Denn das Unternehmen muss beweisen, dass ein Vertrag zustandegekommen ist. Dieser Beweis wird schwer zu führen sein.

Eine Strafanzeige ist auch denkbar. Es gibt ein Urteil des AG Marburg (Az.: 91 C 981/09), das bei Abo-Fallen Betrug annimmt.

 

Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 6 Jahren.

Falls Sie keine Verständnisfragen mehr haben, denken Sie bitte daran, die Antwort zu akzeptieren. Danke.