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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5903
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Meine Frau hat seit 1986 zwei schwerstbehinderte Pflegekinder

Kundenfrage

Meine Frau hat seit 1986 zwei schwerstbehinderte Pflegekinder für die sie Rentenbeiträge von der Pflegekasse bezahlt bekommt. Inzwischen hat meine Frau die Ausbildung zur Erzieherin gemacht und ist in diesem Beruf mit einer Arbeitszeit von 40 h pro Woche tätig.
Mit der Begründung, daß ihre Arbeitszeit 30 h überschreitet, will die Pflegekasse nun die Beiträge ab dem Jahr 2002 stornieren. Ist dies rechtens und wie ist die Verjährungsfrist?
Mit freundlichen Grüßen
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

damit für die häusliche Pflege die Pflegekasse Beiträge zur Rentenversicherung bezahlt, darf der Pflegende zwar in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, jedoch nicht mehr als 30 Stunden wöchentlich tätig sein.

Insofern ist die "Stornierung" bzw. Einstellung der Rentenbeitragszahlung ab dem Zeitpunkt, in dem die wöchentliche Arbeitszeit auf über 30 h stieg, erfolgen.

Ein Rückforderungsanspruch ergibt sich aus dem Gesichtpunkt der ungerechtfertigten Bereicherung. Die regelmäßige Verjährung beträgt 3 Jahre.

Ich hoffe, Ihnen mit den Ausführungen behilflich zu sein und darf Sie bitten, die Antwort gemäß den Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und zu bewerten. Bei Unklarheiten kontaktieren Sie uns bitte.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
[email protected]
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

teilen Sie bitte mit, was einer Akzeptierung der Antwort entgegen steht. Gemäß den Nutzungsbedingungen ist eine kostenlose Rechtsberatung weder vorgesehen noch zulässig. Im Übrigen entspricht es dem Gebot der Fairness.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
[email protected]

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