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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5108
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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S. Grass ist jetzt online.

Hallo, ich bin Pension r u.Rentner. Im Trennungsunterhaltsanspruch

Kundenfrage

Hallo, ich bin Pensionär u.Rentner. Im Trennungsunterhaltsanspruch meiner Ehefrau wird in der Berechnung ihres Rechtsanwaltes mein Verdienst aus einem 400,-€ Job mit einbezogen. Ich meine aber, das ist nicht rechtens
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Mustermann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihnen Ihre Frage wie folgt:

grundsätzlich sind bei der Feststellung Ihrer Leistungsfähigkeit alle Einkünfte heranzuziehen, gleich welcher Art sie sind und aus welchem Anlass sie erzielt werden.

Maßgebend ist allein, dass sie geeignet und dazu bestimmt sind, den laufenden Lebensbedarf des Unterhaltspflichtigen und seiner Unterhaltsgläubiger zu decken.

Soweit ein Rentner Einkünfte aus Nebentätigkeit erzielt, kommt es auf den Einzelfall an. Eine Anrechnung findet insbesondere dann statt, wenn die Nebentätigkeit eheprägend war oder der Einsatz der Einkünfte notwendig ist, um den Mindestunterhalt Ihrer Frau zu decken oder gemeinsame hohe Schulden bestehen sollten.Ob demnach die Anrechnung gerechtfertigt ist, kann ich nicht beurteilen.

Ich empfehle Ihnen, den Rechtsanwalt auf die Berechnung und Anrechnung Ihres 400 EUR Jobs anzusprechen und sich diese genau erklären zu lassen. Falls es bei der Berechnung zu Fehlern gekommen sein sollte, könnten diese so aufgedeckt werden.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen.

Soweit noch eine Frage verbleiben sollte, können Sie mir diese gerne stellen.

Ansonsten würde ich Sie bitten, meine Antwort zu akzeptieren. Hierzu klicken Sie bitte auf den grünen Knopf.

Bitte beachten Sie, dass es sich bei den vorstehenden Ausführungen um eine erste Einschätzung aufgrund des von Ihnen geschilderten Sachverhalts handelt, die eine persönliche Beratung durch einen Rechtsanwalt nach umfassender Sachverhaltsaufklärung nicht ersetzen kann. Durch Auslassen oder Hinzufügen von Tatsachen Ihrerseits kann sich die rechtliche Bewertung ändern.

Mit freundlichen Grüßen

Gina Haßelberg

(Rechtsanwältin)




Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Erneut posten: Ungenaue Antwort.
Selbst in der Berechnung zu Hartz 4 werden keine Einkünfte aus geringfügiger Beschäftigung hinzugezogen, oder?
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Einkünfte aus Nebenverdienst werden nicht bei den Renteneinkünften angerechnet, es sei denn es handelt sich um eine Rente wegen Erwerbsminderung.

Ein Bezieher von Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) darf maximal 165 EUR monatlich hinzuverdienen, ohne dass diese angerechnet werden und zu einer Minderung der Bezüge führt.

Leider weichen die unterhaltsrechtlichen Vorschriften hiervon ab. Für die Berechnung des unterhaltsrelevanten Einkommens sind alle Einkünfte, egal aus welcher Bezugsquelle, heranzuziehen. Allerdings können bei Einkünften aus einer Nebentätigkeit Abzüge, entweder in einer pauschalen Höhe von 5 % (sog. berufsbedingte Aufwendungen) oder in der tatsächlichen Höhe dieser Aufwendungen vorgenommen werden. Hierzu zählen u.a. die Fahrtkosten (pro km Arbeitsweg 0,30 EUR) oder Kosten für Arbeitsmaterialien und - kleidung.

Ich hoffe, Ihnen mit den Ausführungen behilflich zu sein und darf Sie bitten, die Antwort gemäß den Nutzungsbedingungen zu akzeptieren. Bei Unklarheiten kontaktieren Sie uns bitte.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
[email protected]
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5108
Erfahrung: Mehrjährige Berufserfahrung
S. Grass und 3 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  Mustermann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

ich stimme der Kollegin insofern zu, dass die sozialrechtlichen Leistungen anders behandelt werden. Im Unterhaltsrecht gelten andere Maßstäbe. Sollte der Rechtsawalt keine berufsbedingeten AUfwendungen berücksichtigt haben, sollten Sie ihn hierauf ansprechen.

Die Maßstäbe für die Anrechnung habe ich Ihnen gerade geschildert. Als Fundquelle kann ich Ihnen angeben: Brudermüller in Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch, 69. Auflage 2010, § 1361, Rdn. 29.

Dass meine Antwort "ungenau" ist leigt daran, dass der Sachverhalt, den Sie mitteilen relativ dürftig ist. So ist z.B. nicht erkennbar, ob ihre Frau aus eigenen Mitteln ihren Mindestunterhalt sichern kann etc.

Wenn Sie noch Fragen haben, dann stellen Sie diese mir bitte, ansonsten bitte ich schon aus Gründen der Fairness um eine Akzeptierung. Sie haben einen Einsatz ausgelobt und von mir eine Antwort erhalten.

Mit freundlichen Grüßen
Gina Haßelberg
(Rechtsanwältin)

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