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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16686
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Hallo und noch mal vielen Dank f r die Bentwortung meiner Frage,

Kundenfrage

Hallo und noch mal vielen Dank XXXXX XXXXX Bentwortung meiner Frage, ich habe nur noch mal eine
kurze nachfrge: Darf das Gericht bei der Prozesskostenhilfe mein Pflegegeld mit hinzurechnen oder nicht, zumindestens habe ich es auf den Frageboden mit angegeben, sozusagen als Einkunft, obwohl es keins ist, da ich es ja für meine Pflege benötige. Vielen Dank + Gruß

U. Seifert
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:

Das Pflegegeld dient nach der früheren Rechtsprechung zum BSHG der Förderung und Erhaltung der Pflegebereitschaft.

Es ist weder Einkommen für den Pflegebedürftigen ( vgl. § 82 I SGB XII ), noch ist es Einkommen der Pflegeperson, weil es keinen Lohncharakter hat, sondern motivieren soll.

Es darf Ihnen also nicht angerechnet werden.

Angeben sollten Sie es aber weil Sie vollständige Angaben über Ihr Einkommen und Vermögen machen müssen.


Ich hoffe, Ihnen geholfen zu haben, weise darauf hin, dass Sie bereits zweimal akzeptiert und somit für die Nachfrage bereits bezahlt haben.

Also nicht noch einmal akzeptieren.


Mit freundlichen Grüßen aus Regensburg und einen schönen Sonntag


Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin





Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


bitte auch nicht akzeptieren, wenn Sie von Just Answer eine Erinnerung bekommen sollten.

Sie haben die beiden Fragen, die Sie gestellt haben, schon bezahlt und wenn Sie auf Akzeptieren klicken zahlen Sie noch einmal.

Vielen Dank


Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwältin

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