So funktioniert JustAnswer:

  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.

Stellen Sie Ihre Frage an Claudia Schiessl.

Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 15716
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
44859865
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Claudia Schiessl ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben vor vier Jahren ein

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir haben vor vier Jahren ein Hammergrundstück erworben und uns ein kleines Eigenheim gebaut. Mit dem Erweb dieses Grundstück mussten wir auch 160 Quadratmeter Strassenland miterwerben. Da wir keine Möglichkeit haben unsere Autos auf unserem Grundstück zu parken ( Wegerecht), haben wir, auf dem von uns erworbenen Strassenland, neben der Strasse ein, Parkmöglichkeiten ( die schon vorhanden waren) verbessert. Wir haben eine Schicht Oberreinkies auf den Erdboden gebracht, um uns das Parken auch bei schlechtem Wetter zu ermöglichen. Nun meine Frage: Hat mein Nachbar das Recht meinen selbst angelegten Parkplatz für sich zu beanspruchen? Er hat eine Garage, die er auch nutzen könnte.
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworte:

Der Nachbar hat nicht das Recht, auf Ihrem Privatgrundstück zu parken, auch wenn es sich dabei um Strassenland handelt.

Diesn gilt umsomehr dann, wenn Sie auf den Parkplatz angewiesen sind , der Nachbar aber eine Garage hat, die er nutzen kann.

Ich würde Ihnen anraten, den Nachbarn anzuschreiben und ihn aufzufordern, das Parken auf Ihrem Grund und Boden zu unterlassen.



Ich hoffe, Ihnen geholfen zu haben und bitte folgendes zu beachten:

Sollte Ihre Frage hiermit beantwortet sein , bitte ich um Akzeptierung meiner Antwort. Erst mit Ihrer Akzeptierung wird die von Ihnen geleistete Anzahlung zum Zwecke des Ausgleichs der hier entstandenen Gebühren verwendet.

Just Answer ist kein kostenfreies Forum. Dies ist schon aus standesrechtlichen Gründen nicht möglich. Insoweit wird auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.

Die Beantwortung Ihrer Frage erfolgte unter der Bedingung, dass der von Ihnen angebotene Zahlbetrag auch zum Ausgleich gebracht wird.

Wegen etwaiger Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung . Ich bin auch gerne bereit, Ihnen in anderen Angelegenheiten zur Seite zu stehen.

Abschließend möchte ich Sie noch auf folgendes hinweisen : Bitte beachten Sie, dass bereits geringfügige Änderungen des geschilderten Sachverhaltes zu anderen rechtlichen Ergebnissen führen können. Stellen Sie Ihre Frage daher möglichst präzise.

Der hier erteilte Rat kann eine ausführliche anwaltliche Beratung nebst Prüfung aller Unterlagen nicht ersetzen. Ihnen soll lediglich eine erste juristische Orientierung gegeben werden.

Über eine positive Bewertung und eine rasche Akzeptierung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.


Mit freundlichen Grüßen und einen schönen Abend


Claudia Marie Schiessl
Rechsanwältin




Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

wenn Sie keine Fragen mehr haben, würde ich darum bitten, meine Antwort entsprechend den allgemeinen Geschäftsbedingungen von just answer zu azeptieren.

Vielen Dank


Mit freundlichen Grüßen und einen schönen Abend


Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin

Verändert von SchiesslClaudia am 13.10.2010 um 18:37 Uhr EST
Experte:  Ralf Wortmann hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

Es kommt darauf an, ob es sich um eine private Anliegerstraße, oder um eine gewidmete öffentliche Straße handelt.

Die Widmung einer Straße wird von der zuständigen Straßenbaubehörde verfügt und öffentlich bekannt gemacht. Durch eine solche Widmung wird der Gebrauch der Straße jedermann gestattet. Die Widmung von Straßen ist in dem jeweiligen Straßengesetz des betreffenden Bundeslandes geregelt, für Sachsen-Anhalt z.B. in § 6 StrG LSA.

Wenn eine solche Widmung der Straße erfolgt ist, ergibt sich aus der Widmung selbst und aus dem entsprechenden Landesstraßengesetz, in welchem Umfang Dritte diese Straße nutzen dürfen.

Grundsätzlich ist es bei einer gewidmeten öffentlichen Straße jedermann gestattet, die Straße im Rahmen des sogenannten Gemeingebrauchs (siehe z.B. § 14 StrG LSA) innerhalb der Regeln des Straßenverkehrsrechts zu benutzen.

Fazit:

Ist die Straße gewidmet, darf auch Ihr Nachbar auf dieser Straße parken, ohne dass es darauf ankäme, ob Sie die Parkfläche verbessert oder angelegt haben.

Ist die Straße nicht gewidmet und sind Sie Alleineigentümer jener Straßenlandfläche, handelt es sich um eine Privatstraße. Sie können (ggf. unter Beachtung und Wahrung etwaiger Wegerechte Dritter) dann z.B. auch eine Schild aufstellen, welches darauf hinweist, dass es sich um eine Privatstraße handelt, in welcher Parken nur Berechtigten erlaubt ist.

Mein Rat:

Sie sollten also zunächst mit der für Ihren Ort zuständigen Straßenbaubehörde sprechen und sich erkundigen, ob die Straße gewidmet ist. Lassen Sie sich bejahendenfalls eine Kopie der Widmungsverfügung aushändigen, oder sehen sie diese ein.

Wenn die Straße nicht gewidmet ist, klären Sie zugleich mit jener Behörde, ob, wo und unter welchen Voraussetzungen Sie für den betreffenden Straßenbereich eine Parkverbotsschild mit Privatstraßenhinweis aufstellen können.

Wenn die Straße nicht gewidmet ist und in Ihrem Eigentum steht (siehe Grundbuch), können Sie Ihren Nachbarn zudem - ggf. zu Beweiszwecken schriftlich - auffordern, das Parken zu unterlassen. Notfalls können Sie diesen Unterlassungsanspruch auch durch eine Unterlassungsklage durchsetzen. Das sollte indes - unter Nachbarn - stets das allerletzte Mittel sein.

Wenn Ihr parkender Nachbar derjenige ist, der ein Wegerecht an der Straße hat, sollten Sie in die Wegerechtsvereinbarung schauen, wie diese konkret ausgestaltet ist und wozu diese berechtigt. Wenn dort z.B. nur steht, dass er berechtigt ist, den Weg zu begehen und zu befahren, würde dies zwar eine kurzzeitiges Halten mit einschließen, nicht jedoch das längere Parken.

Wenn Sie mit dieser Antwort zufrieden sind, bitte ich Sie, meine Antwort entsprechend den allgemeinen Geschäftsbedingungen von justanswer.de zu akzeptieren. Sie akzeptieren die Antwort, indem Sie direkt unter meiner Antwort auf das grüne Feld „akzeptieren" klicken.

Für Rückfragen stehe ich selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Wortmann

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht

Erich-Weinert-Straße 42, 39104 Magdeburg

Tel.0391-5313758, Fax 0391-5313760

E-Mail: Wortmannra (ät) t-online.de, Homepage: www.Baurechtstipps.de



Verändert von Wortmann am 13.10.2010 um 18:46 Uhr EST
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Herr Kollege,

der Kunde hat doch geschrieben, dass es sich um ein Privatgrundstück handelt.!
Ihre Ausführungen sind daher neben der Sache


Mit kollegialer Empfehlung


Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin







Sehr geehrter Ratsuchender,


entschuldigen Sie den Kollegen, er ist neu bei Just Answer.


Wie Sie mir geschildert haben, ist das Grundstück Ihr
privates Grundstück.( auf dem von uns erworbenen Strassenland)

Es kann daher gar nicht gewidmet sein. Dies geht nur bei
öffentlichen Grundstücken.

Ihr Nachbar darf auf dem privaten Grundstück nicht parken.


Was der Kollege geschrieben hat, geht leider an der Sache vorbei.


Ich darf daher höflich um Akzeprierung meiner Antwort bitten.



Sie akzeptieren diese Antwort indem Sie auf das grüne Feld klicken.








Mit freundlichen Grüßen und einen angenehmen Abend



Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin


Verändert von SchiesslClaudia am 13.10.2010 um 20:01 Uhr EST
Experte:  Ralf Wortmann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Frau Kollegin Schiessl,



bitte unterlassen Sie diese öffentlichen Kommentierungen einer von mir erteilten Antwort. Für Kritiken dieser Art hält justanswer.de den Experten eine interne Meldefunktion bereit. Wenn Sie Kritik üben möchten, steht es Ihnen frei, diese zu nutzen.



Ihre erstaunlich aggressive Reaktion auf meine Antwort und Ihre Vorgehensweise, sich für mich bei dem Fragesteller zu entschuldigen, ist mit den justanswer-Regeln unvereinbar. Respekt und eine gepflegter, freundlicher Umgang miteinander stehen hier an erster Stelle.



Soweit Sie postulieren, eine im privaten Eigentum stehende Straße könne nicht als öffentliche Straße gewidmet werden oder worden sein, befinden Sie sich im Irrtum.



Ich verweise hierzu exemplarisch auf folgende Urteile:



Verwaltungsgericht des Saarlandes, Urteil vom 16.12.2009, 10 K 249/09



und OVerwG Hamburg, Beschluss vom 09.01.2002, 1 Bs 75/01.



Der Kunde hat zudem nicht geschrieben, dass es sich um eine „Privatstraße“ handelt – das interpretieren Sie hinzu. Er schreib nur, dass sie vor 4 Jahren 160 Quadratmeter Strassenland miterworben hätten. Ob es davor oder danach eine Widmung oder eine Erschließungsvereinbarung mit der Gemeinde gab, blieb zunächst offen. Mein Hinweis, darauf, diese Frage zunächst zu klären, ist daher durchaus berechtigt.



Mit freundlichen kollegialen Grüßen




Ralf Wortmann




Sehr geehrte/r Fragesteller/in,




Wenn Sie keine ergänzenden Fragen mehr haben und mit meiner Antwort zufrieden sein sollten, bitte ich Sie, meine Antwort zu akzeptieren. Sie akzeptieren die Antwort, indem Sie direkt unter meiner Antwort auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.



Falls Sie Antworten von mehreren Experten erhalten haben sollten, wird Ihnen nur für diejenige Antwort der eingesetzte Betrag abgebucht, bei der Sie auf „akzeptieren“ klicken.



Für Rückfragen stehe ich selbstverständlich gerne zur Verfügung.



Mit freundlichen Grüßen




Ralf Wortmann




Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht


Erich-Weinert-Straße 42, 39104 Magdeburg


Tel.0391-5313758, Fax 0391-5313760


E-Mail: Wortmannra (ät) t-online.de, Homepage: www.Baurechtstipps.de

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Ich erlaube mir Sie auf das Urteil des Brandenburgischen OLG vom 08.11.2007 5 U 179/06
zur Frage des Unterlassungsanspruches nach § 1004 BGB auch bei öffentlichen Straßenland hinzuweisen.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren. Sie akzeptieren in dem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren und angemessen zu vergüten. Beachten Sie bitte, dass eine kostenlose Rechtsberatung in der Bundesrepublik Deutschland nicht gestattet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Herr Kollege Schiessl,

vielen Dank für die moralische Unterstützung

Mit freundlichen kollegialen Grüßen


Claudia Marie Schiesl
Rechtsanwältin


Sehr geehrter Herr Kollege Wortmann,

...


Mit kollegialer Empfehlung


Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin





Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben mir nicht mitgeteilt, dass Sie die Strasse der Allgemeinheit zur Benutzung überlassen hätten.
Ich gehe daher von einer Privatstrasse aus. Ist die Strasse gewidmet wird sie öffentlich . rechtlich

Aus diesem Grund ist die Annahme einer Widmung neben der Sache.

Es bleibt dabei, dass der Nachbar bei Ihnen nicht parken darf.


Mit freundlichen Grüßen


Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin

Verändert von SchiesslClaudia am 13.10.2010 um 21:39 Uhr EST
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

ich darf mich noch einmal höflich entschuldigen, für den schlechten Eindruck, den dies bei Ihnen hinterlassen mus.

Das Ergebnis ist und bleibt aber, dass Sie den Nachbarn nicht auf Ihrem Parkplatz parken lassen müssen, zumal wenn Sie diesen brauchen, selbst errichtet haben und Ihr Nachbar anderweitig parken kann.



Ich würde höflich darum bitten, diese Antwort zu akzeptieren, damit die Frage geschlossen werden kann.


Vielen Dank


Mit freundlichen Grüßen


Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin


PS: Wenn ein Kollege meint, hier noch einmal etwas schreiben zu müssen, achten Sie einfach nicht darauf.
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

bitte teilen Sie mir mit, was einer Akzeptierung entgegensteht.


Mit freundlichen Grüßen



Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin

Verändert von SchiesslClaudia am 14.10.2010 um 16:05 Uhr EST
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 15716
Erfahrung: Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
Claudia Schiessl und 4 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX Akzeptierung.

Sehr gerne erklärte ich Ihnen den Ausdruck gewidmet:

Gewidmet ist etwas wenn es durch einen Rechtsakt der öffentlichen Hand zum Gebrauch für die Allgemeinheit freigegeben ist.

Mit freundlichen Grüßen


Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
„Wer eine fachmänische Lösung für ein medizinisches, rechtliches oder technisches Problem sucht, kann das jetzt auch im Internet tun. Lebenshilfe auf die schnelle, unkomplizierte und vor allem erschwingliche Art bietet die Seite www.justanswer.de. Etwa 1500 Experten stehen per Mail für Fragen zu ca. 200 Fachgebieten rund um die Uhr zur Verfügung."
„Rat gewünscht? Rechtliche, medizinische oder allgemeine Fragen beantworten Experten unter www.justanswer.de."
„JustAnswer, die weltweit führende Online-Plattform für Expertenfragen und -antworten, bietet ab sofort noch mehr Sicherheit und Qualität für Verbraucher."
„Ob Vorbereitung, Notfall oder Reklamation nach dem Urlaub - JustAnswer bietet jederzeit schnelle, kompetente Antworten"
„Die Online-Plattform JustAnswer bringt Ratsuchende und Experten in über 200 Fachgebieten zusammen."
 
 
 

Was unsere Besucher über uns sagen:

 
 
 
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
< Zurück | Weiter >
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
  • Ihre Antwort hat mir wieder Mut gemacht. Ich werde wohl ein treuer Kunde bei Ihnen werden. Vielen Dank! PS: Anmeldung wird in Betracht gezogen Rudolf N. Leichlingen
  • Sehr nette und schnelle Beratung. Einfach Klasse. Spart lange Sitzungen im Anwaltsbüro. Sehr zu empfehlen und wenn nötig, immer wieder gern. Vielen Dank! Susanne Weimar
  • Sehr schnelle und kompetente Antwort, die für mich bares Geld bedeutet. Vielen Dank! S.Stober K.
  • Herzlichen Dank! Hab durch Ihre Antwort viel Geld gespart! Ben R. Deutschland
  • Sehr schnelle und kompetente Hilfestellung. Besonders für mich als Laien wurde alles sehr verständlich erklärt. Gerne wieder! Rosengl Bad Tölz
  • Vielen Dank für die schnelle und gute Beratung. Sie haben uns gut weitergeholfen. Wir kommen gerne wieder auf Sie zu. Birgit H. Kempten
 
 
 

Lernen Sie unsere Experten kennen:

 
 
 
  • RASchiessl

    RASchiessl

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    9073
    Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
< Zurück | Weiter >
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/CH/chiessl/2015-7-17_7493_resizedimage.64x64.jpg Avatar von RASchiessl

    RASchiessl

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    9073
    Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RE/rechtso/2011-4-16_115947_P10100052.64x64.JPG Avatar von ra-huettemann

    ra-huettemann

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    10849
    Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/raschwerin/2009-12-08_112115_RA_Steffan_-_neu_Large.jpg Avatar von raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    8339
    Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/TR/troesemeier/2012-8-30_105621_IMG4178.64x64.JPG Avatar von Tobias Rösemeier

    Tobias Rösemeier

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    7152
    seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RA/RAUJSCHWERIN/2012-4-24_184611_1109007sw10erxLarge.64x64.jpg Avatar von RA_UJSCHWERIN

    RA_UJSCHWERIN

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    1136
    Rechtsanwältin
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/a.merkel/bwbilda.jpg Avatar von Anja Merkel

    Anja Merkel

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    956
    Staatsexamen, Internationaler Titel LL.M.Eur, Zulassung als Rechtsanwältin
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/SC/SchiesslClaudia/2013-11-27_153731_unnamed2.64x64.jpg Avatar von Claudia Schiessl

    Claudia Schiessl

    Rechtsanwältin und Fachanwältin

    Zufriedene Kunden:

    5516
    Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
 
 
 

Ähnliche Fragen in der Kategorie Recht & Justiz