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Rain Nitschke
Rain Nitschke, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1408
Erfahrung:  Fachanwältin f Familienrecht, Fachanwaltslehrgänge Steuer- und Erbrecht
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Rain Nitschke ist jetzt online.

Hallo, meine Tochter (13 Jahre alt) besuchte eine Tanzschule.

Kundenfrage

Hallo,
meine Tochter (13 Jahre alt) besuchte eine Tanzschule. Im Vertrag ist eine 3-monatige Kündigungsfrist angegeben. Weitere AGB sind mir nicht bekannt gemacht worden. Nun ist die Tanzschule innerhalb des Ortes umgezogen (wegen zusammenlegung 2er Tanzgruppen).
Bisher konnte meine Tochter nach Schulende mit dem Fahrrad hinfahren. Nun müsste sie mir der Ubahn fahren. Sie traut sich aber nicht und der Zeitaufwand ist wesentlich höher!
Aus diesem Grunde habe ich den Tanzunterricht mir sofortiger Wirkung gekündigt und bin nicht bereit die 3 Monate zu bezahlen. Die Tanzschule beharrt jedoch auf der angegebenen Kündigungsfrist und der Bezahlung des vollen Betrages!
Wie ist denn hier die Rechtslage und was soll ich nun tun.
Vielen Dank XXXXX XXXXX
Florian Garreis
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rain Nitschke hat geantwortet vor 6 Jahren.

 

Sehr geehrter Ratsuchender,

 

vielen Dank für Ihre Frage, die ich aufgrund Ihrer Sachverhaltsschilderung und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt beantworte:

 

Diesbezüglich gibt es sogar ein Urteil des OLG Frankfurt auf das Sie sich berufen können: OLG Frankfurt/ Main vom 20.Jan. 2000 AZ: 1 U 207/ 98

 

In diesem wurde entschieden, dass eine Sportschule ihren Unterricht nicht einfach in andere Räume inneralb eines Stadtgebietes verlegen darf. Das dürfte auf Ihre Tanzschule ebenfalls zutreffen. In diesem Fall war es sogar so, dass sich das Sportstudio vertraglich vorbehalten hat, den Unterrichtsort im Bedarfsfall zu verlegen. Auch dies sah das OLG als unzulässig an.

 

Das OLG Frankfurt sah darin eine unzulässiges Recht auf eine Leistungsänderung.

 

Daher würde ich auch an der Kündigung festhalten. Das Tanzstudio hat kein Recht, Ihren Kunden zuzumuten, dass sie nun sehr viel mehr Zeit für den Anfahrtsweg aufbringen müssen als vorher. Des Weiteren dürften auch zusätzlich Kosten für die Bahnfahrt anfallen, die ebenfalls nicht aufgezwungen werden können. Auch ist es einer 13-Jährigen nicht zumutbar, mit der Bahn zu fahren, wenn sie dies ablehnt.

 

Für den Fall vor dem OLG Frankfurt hat sich im Übrigen auch der Verbaucherschutzverein Berlin e.V. eingesetzt.

 

 

Bedenken Sie bitte, dass JustAnswer lediglich dazu dient, Ihnen einen ersten rechtlichen Überblick zu verschaffen. Keinesfalls soll dadurch ein persönliches und umfassendes Gespräch bei einem Rechtsanwalt ersetzt werden. Gerade durch das Hinzufügen oder Weglassen von wichtigen Sachverhaltselementen, kann die Beratung vollkommen anders ausfallen. In diesem Sinne hoffe ich, Ihnen einen ersten Einblick gegeben zu haben.Sollten Verständnisfragen offen sein, so nutzen Sie bitte die Nachfragefunktion.

Denken Sie auch daran, meine Antwort zu akzeptieren, da JustAnswer bekanntlich kein kostenloses Forum ist und eine kostenfreie Rechtsberatung zudem nach deutschem Berufsrecht nicht möglich ist. Diesbezüglich verweise ich auch auf die von Ihnen akzeptierten AGB von JustAnswer. Ich bitte Sie daher, die Antwort zu akzeptieren, in dem Sie unter meiner Antwort auf das Feld „akzeptieren" klicken und so die Beratung zu honorieren.

Rain Nitschke und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  Rain Nitschke hat geantwortet vor 6 Jahren.

 

Sehr geehrter Herr Garreis,

 

sofern Sie keine Fragen mehr haben, möchte ich Sie bitten, die Antwort zu akzeptieren. Ich habe gesehen, dass Sie bereits eins Anzahlung geleistet haben. Es kann jedoch erst zu einer Zahlung kommen, wenn Sie die Frage auch tatsächlich akzeptieren.

 

 

 

 

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Hallo,
was kann ich tun, wenn die Dame sich entscheidet mich anzumahnen, bzw. zu klagen?
Experte:  Rain Nitschke hat geantwortet vor 6 Jahren.

 

Guten Abend,

 

vielen Dank für Ihre Nachfragen!

 

Sollte die Dame direkt mit einem gerichtlichen Mahnbescheid gegen Sie vorgehen, brauchen Sie lediglich innerhalb der zwei wöchigen Frist Widerspruch einlegen. Diesen brauchen Sie auch nicht einmal zu begründen, denn dann ist die Damen am Zug und muss Ihren Anspruch begründen. Den Widerspruch müssen Sie jedoch zwingend fristgerecht einlegen, da sonst gegen Sie vollstreckt werden kann.

 

Sollte die Damen direkt mit einer Klage reagieren, wird Ihnen die Klage zugestellt und Sie bekommen ebenfalls Zeit, sich zu der Klage zu erklären. In diesem Fall stellen Sie den Antrag, die Klage abzuweisen und begründen Ihre Klage damit, dass Sie gekündigt haben, da die Klägerin die Vertragsmodalitäten geändert hat, ohne Ihnen die Möglichkeit einzuräumen, darauf zu reagieren.

 

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meinen Ausfürhungen weiter helfen. Ansonsten nutzen Sie bitte die Nachfragefunktion.

 

Ich wünsche eine gute Nacht und weiterhin alles Gute