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Rain Nitschke
Rain Nitschke, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1126
Erfahrung:  Fachanwältin f Familienrecht, Fachanwaltslehrgänge Steuer- und Erbrecht
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Hallo, mein Name ist Armin und ich bin frisch seit einer

Kundenfrage

Hallo, mein Name ist Armin und ich bin "frisch" seit einer Woche von meiner Frau (ca. 6 Ehejahre) getrennt. Nun zu meiner Frage: Meine Noch-Frau fährt ein auf meine Firma (Gründung 1997, weit vor Eheschließung) zugelassenes und geleastes KfZ.
Darf sie dieses weiter nutzen oder kann ich dessen Herausgabe verlangen??

Vielen Dank XXXXX XXXXX Antwort
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rain Nitschke hat geantwortet vor 6 Jahren.

 

 

Sehr geehrter Fragesteller,

 

vielen Dank für Ihre Antwort, die ich gerne aufgrund Ihrer Sachverhaltsdarstellung wie folgt beantworten möchte.

 

Ich gehe zunächst davon aus, dass Ihr Leasingvertrag vorsieht, dass auch andere Personen außer Ihnen mit dem Wagen fahren dürfen. Insofern haben Sie Ihrer noch-Ehefrau den Wagen ebenfalls zum Gebrauch überlassen, sprich "geliehen".

 

Insofern wäre Ihre Frau auch verpflichtet, Ihnen den Wagen wieder herauszugeben.

Fraglich ist, ob zwischen Ihnen und Ihrer Frau eine Zeit vereinbart war, in der Sie den Wagen behalten bzw. zurückgeben musste.

 

Diesbezüglich gilt § 604 BGB = Rückgabepflicht

 

I. Der Entleiher ist verpflichtet, die geliehene Sache nach dem Ablauf der für die Leihe bestimmten Zeit zurück zu geben.

II. Ist eine Zeit nicht bestimmt, so ist die Sache zurück zu geben, nach dem der Entleiher den sich aus dem Zweck der Leihe gegeben Gebrauch gemacht hat. Der Verleiher kann die Sache schon vorher zurückfordern, wenn so viel Zeit verstrichen ist, dass der Entleiher den Gebrauch hätte machen können.

III. Ist die Dauer der Leihe weder bestimmt noch aus dem Zweck zu entnehmen, so kann der Verleiher die Sache jederzeit zurückfordern. (...)

 

Leider geht aus Ihrer Sachverhaltsschilderung nicht hervor, welche Vereinbarung zwischen Ihnen und Ihrer Frau bestanden hat.

 

Des Weiteren bestünde noch ein Kündigungsrecht, wenn die Voraussetzungen des § 605 BGB vorliegen.

 

 

Bedenken Sie bitte, dass JustAnswer lediglich dazu dient, Ihnen einen ersten rechtlichen Überblick zu verschaffen. Keinesfalls soll dadurch ein persönliches und umfassendes Gespräch bei einem Rechtsanwalt ersetzt werden. Gerade durch das Hinzufügen oder Weglassen von wichtigen Sachverhaltselementen, kann die Beratung vollkommen anders ausfallen. In diesem Sinne hoffe ich, Ihnen einen ersten Einblick gegeben zu haben.Sollten Verständnisfragen offen sein, so nutzen Sie bitte die Nachfragefunktion.

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Rain Nitschke, Rechtsanwältin
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Experte:  Rain Nitschke hat geantwortet vor 6 Jahren.

 

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