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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Wenn eine Marke eingetragen ist und die 10 jahre Schutzdauer

Kundenfrage

Wenn eine Marke eingetragen ist und die 10 jahre Schutzdauer sind vorbei, wie lange hat man Zeit die verlaengerung fuer weitere 10 jahre zu beantragen ?
Konkreet : die Schutzdauer eine eingetragene Marke ist am 30.04.2010 abgelaufen. Gibt es eine Zeitfrist um die Schutzdauer noch mit 10 jahre zu verlaengeren, oder ist mann jetz zu spaet.
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

der Beantwortung Ihrer Frage stelle ich folgendes voran:

Aufgrund berufsrechtlicher Regelungen in Deutschland bin ich gehalten, darauf hinzuweisen, dass eine kostenlose Rechtsberatung nicht erlaubt ist. Sie haben die AGB des Portalbetreibers zur Kenntnis genommen, so dass ich davon ausgehe, dass Sie bereit sind, eine angemesse Vergütung für die untenstehende Beantwortung durch Akzeptieren zu bezahlen. Das vorangestellt möchte ich im weiteren darauf hinweisen, dass es im Rahmen dieses Mediums nur möglich ist, eine mehr oder weniger allgemeingehalte Antwort zu geben, da ich weder Einblick in Unterlagen, noch ein eingehendes Gespräch zur Sachverhaltsaufklärung führen kann. Die untenstehende Antwort dient daher der ersten rechtlichen Orientierung bzw. der Verschaffung eines angemessenen Überblick über die rechtliche Situation und kann und soll keinesfalls die Einholung rechtlichen Rates vor Ort ersetzen.

Ihre Frage beantworte ich wie folgt:


Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beginnt mit dem Anmeldetag und endet regelmäßig nach zehn Jahren.

Die Schutzdauer kann dann um jeweils zehn Jahre verlängert werden und zwar ohne dass eine erneute Prüfung der Eintragungsfähigkeit der Marke erfolgt.

Die Verlängerung der Schutzdauer wird dadurch bewirkt, dass eine Verlängerungsgebühr und, falls die Verlängerung für Waren und Dienstleistungen begehrt wird, die in mehr als drei Klassen der Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen fallen, für jede weitere Klasse eine Klassengebühr gezahlt werden.

Die Verlängerungsgebühr kann innerhalb von sechs Monaten nach Auslaufen der Schutzdauer für die Marke gezahlt werden. Die Frist beginnt am letzten Tag des Monats, in dem die Anmeldung der jeweiligen Marke erfolgte. Erfolgt die Zahlung im dritten bis sechsten Monat ist ein Verspätungszuschlag zu zahlen.

Erfolgt die Zahlung nach dem sechsten Monat verfällt die Marke unwiederbringlich.

Sie müssen daher umgehend reagieren.




Ich hoffe, Ihnen im Rahmen dieses Mediums einen angemessenen Überblick über die rechtliche Situation verschafft zu haben.

Bitte vergessen Sie nicht meine Antwort zu akzeptieren und zu bewerten. Falls Sie eine Nachfrage haben stehe ich sodann gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Haben Sie noch eine Nachfrage ?
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Falls Sie keine Nachfrage mehr haben, darf ich Sie bitten, meine Antwort noch zu akzeptieren.

Vielen Dank !

Verändert von Tobias Rösemeier am 29.09.2010 um 14:44 Uhr EST
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Bitte akzeptieren Sie noch meine Antwort. Vielen Dank!

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