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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

war gute 3 jahre mit meiner ehemaligen lebensgef hrtin zusammen,

Kundenfrage

war gute 3 jahre mit meiner ehemaligen lebensgefährtin zusammen, haben zusammen gewohnt u leider auch gemeinsames konto gehabt. ein gemeinsames kind, eines brachte sie mit. ihr netto mtl ca. 600€, meines etwa 1800€ netto. wir kauften ihr ein auto für ca 2500 u sie machte eine op für ca 1000€ (keine schönheits-op). kürzlich hat sie sich von mir ohne trifftigen grund getrennt. habe ich chancen das geld wieder zu bekommen, da sie das auto behalten hat u die op nur für sich selbst war?? lohnt es sich über einen rechtsanwalt das geld - auch wenn nur anteilig - zurück zu fordern????
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

der Beantwortung Ihrer Frage stelle ich folgendes voran:

Aufgrund berufsrechtlicher Regelungen in Deutschland bin ich gehalten, darauf hinzuweisen, dass eine kostenlose Rechtsberatung nicht erlaubt ist. Sie haben die AGB des Portalbetreibers zur Kenntnis genommen, so dass ich davon ausgehe, dass Sie bereit sind, eine angemessene Vergütung für die untenstehende Beantwortung durch Akzeptieren zu bezahlen. Das vorangestellt möchte ich im weiteren darauf hinweisen, dass es im Rahmen dieses Mediums nur möglich ist, eine mehr oder weniger allgemeingehalte Antwort zu geben, da ich weder Einblick in Unterlagen, noch ein eingehendes Gespräch zur Sachverhaltsaufklärung führen kann. Die untenstehende Antwort dient daher der ersten rechtlichen Orientierung bzw. der Verschaffung eines angemessenen Überblicks über die rechtliche Situation und kann und soll keinesfalls die Einholung rechtlichen Rates vor Ort ersetzen.

Ihre Frage beantworte ich wie folgt:

Generell ist es äußerst schwierig bei Beendigung einer eheähnlichen Lebenspartnerschaft Ansprüche geltend zu machen, da das Gesetz über die normalen zivilrechtlichen Ansprüche hinaus keine Regelungen kennt.

Kosten der OP:

Wenn es nicht eine ausdrückliche und nachweisbare Vereinbarung zwischen Ihnen und Ihrer Exfreundin gibt, dass Sie ihr das Geld hierfür darlehensweise zur Verfügung gestellt haben, dürfte kein Rückforderungsanspruch bestehen.
Auch unter dem Gesichtspunkt, dass es sich um eine Schenkung gehandelt haben möge, stehen die Chancen für eine erfolgreiche Rückforderung schlecht. Man könnte hier über eine Rückforderung wegen groben Undanks oder Wegfall der Geschäftsgrundlage nachdenken. Allein die plötzliche Trennung rechtfertigt aber für sich genommen noch kein Rückforderungrecht.

PKW:

Gleiches gilt letztendlich für den PKW.

Denkbar wäre noch, dass Sie sich diesen gemeinsam angeschafft haben, also gemeinschaftliche Eigentümer sind. Dies müssten Sie ebenfalls beweisen, denn grundsätzlich gilt erst einmal, dass derjenige, der sich im Besitz des Wagens und der Papiere befindet, auch der rechtmäßige Eigentümer ist.

Alles in allem erscheint es wenig erfolgversprechend diesbezüglich auch noch einen Anwalt zu beauftragen, da vermutlich außer Kosten nichts zu erwarten ist.

ich bedauere, Ihnen nichts Positiveres vermelden zu können, aber ich denke Sie haben eine ehrliche Antwort verdient.





Ich hoffe, Ihnen im Rahmen dieses Mediums einen angemessenen Überblick über die rechtliche Situation verschafft zu haben.

Bitte vergessen Sie nicht meine Antwort zu akzeptieren und zu bewerten. Falls Sie eine Nachfrage haben stehe ich sodann gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung: seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
das heißt meine ex hat von mir nen auto u die op bekommen, wovon sie die nächsten jahre nutzen ziehen kann u ich habe keine chance etwas wieder zu bekomm.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

es sieht zumindest sehr schlecht aus, hier Ansprüche durchzusetzen.

Wenn Sie nichts anderweitiges beweisen können, wäre von Schenkungen auszugehen.

Schenkungen kann man nur unter sehr engen Voraussetzungen zurückfordern. Nach § 528 BGB wegen groben Undanks. Das Scheitern einer Beziehung stellt für sich genommen keinen groben Undank dar.

Auch eine Rückforderung wegen Wegfall der Geschäftsgrundlage der Hingabe des Geldes scheidet aus, da der Bestand der Beziehung keine Geschäftsgrundlage ist.

MfG

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