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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 24907
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Guten Tag, mein Name ist Dr. Olga Aab, ich habe 16 Jahre

Kundenfrage

Guten Tag, mein Name ist Dr. Olga Aab,

ich habe 16 Jahre lang einen schwerbehindereten Herren Harald Rosinski rund um die Uhr geplegt ( Arbetisunfall, Verletzenrente BG Metall Nord Süd sowie Pflegegeld). Nun ist Herr Rosinski verstorben und ich stehe mit 0,0 Euro Einkommen da. Ich war nicht seine Ehefrau,wir hatten aber einen gemeisamen Haushalt. Die Frage (§ 56 Abs.1 SGB I ) - habe ich Ansprüche auf weitere laufende Zahlungen seitens der BG?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Soweit Sie nicht mit dem Verstorbenen verheiratet und auch nicht seine Lebensgefährtin waren, kXXXXX XXXXXfalls auf den gemeinsamen Haushalt abgestellt werden.

§ 56 I SGB I sieht an letzter Stelle auch den Haushaltsführer vor. Im IV. Absatz wird jedoch der Haushaltsführer definiert, als Verwandter und Verschwägerter, was bei Ihnen leider nicht zutrifft.

Nach § 56 I SGB I stehen Ihnen daher leider keine fälligen Leistungen zu.

Ich bedaure Ihnen keine bessere Mitteilung machen zu können.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren.

Falls Sie Rückfragen haben stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Ich bin auch gerne bereit, Ihnen in anderen Angelegenheiten zur Seite zu stehen.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen weitergeholfen zu haben. Soweit Sie keine weiteren Nachfragen haben, bitte ich höflich meine Antwort zu akzeptieren indem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

selbstverständlich war ich seine lebensgefährtin! Wir waren nur nicht standesamtlich verheiratet. Bitte korrigiren Sie die Antwort.

Experte:  hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Nachricht:

Auch soweit Sie die Lebensgefährtin des Verstorbenen waren, fallen Sie leider nicht unter § 56 I SGB I Nr. 1a SGB I da hier nur die eingetragenen Lebenspartnerschaft (gleichgeschlechtlich) fällt.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren.

Falls Sie Rückfragen haben stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Ich bin auch gerne bereit, Ihnen in anderen Angelegenheiten zur Seite zu stehen.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt




RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 24907
Erfahrung: Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
RASchiessl und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen weitergeholfen zu haben. Soweit Sie keine weiteren Nachfragen haben, bitte ich höflich meine Antwort zu akzeptieren indem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken..

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Herr Schiessl,

 

ich bin auch die Alleinerbin von Herrn Harald Rosinski (§ 58 SGB I). Besteht eventuell doch Anspruch auf laufende Leistungen seitens der BG?

 

 

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Nachfrage.

Sofern Sie Alleinerbin sind und keine anderen Sonderrechtsnachfolger nach § 56 SGB I vorhanden sind, haben Sie diese Ansprüche nach § 58 SGB I geerbt. Von § 58 SGB I ist nicht nur die gesetzliche Erbfolge, sondern auch die Erbfolge durch Testamet umfasst.

Bezüglich des § 58 SGB I bitte ich Sie zu beachten, dass die Sonderrechtsnachfolge nach § 56 SGB I nur laufende Geldleistungen umfasst ; im Rahmen der Vererbung kommen hingegen sowohl laufende als auch einmalige Geldleistungen in Betracht.

Durch diese Information die Sie mir jetzt geben haben (Alleinerbin) freue ich mich Ihnen mitteilen zu dürfen, dass Sie nun doch eine Anspruch auf Leistungen haben.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Herr Schiessl,

 

Sie sind ein Schatz! Darf ich Sie hiermit höflich darum bitten, meine Ansprüche bei der BG Metall Nord Süd in Erfurt geltend zu machen? Würde Sie liebend gerne als Rechtsanwalt an meiner Seite haben!

 

Dr. Olga Aab

Brahmsstr.7

34466 Wolfhagen-Altenhasungen

Tel/Fax 05692/6983

 

Der verstorbene Herr Harald Rosinski (AZ der BG 6/91/83776/3) bezog eine Verletzenrente, mir bezahlte die BG Pflegegeld, es gab noch Kleiderverschleissgelder (Rollstuhlfahrer). Einen Erbschein (Alleinerbin) hat mir das Amtsgericht Kassel bereits ausgestellt.

 

Ihre positive Antwort würde mich sehr freuen! Alle möglichen/nötigen Unterlagen werde ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung stellen.

 

Mit freundlichen Grüßen und tausend Dank!

 

Dr. Olga Aab

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Natürlich können Sie mir die Unterlagen zuschicken. Ich vertrete Sie in dieser Angelegenheit gerne.

Mit freundlichen Grüßen


Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

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