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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechsanwalt tätig.
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Wir sind Eltern einen Schwerbehinderten Sohnes der einen Behiderungsgrad

Kundenfrage

Wir sind Eltern einen Schwerbehinderten Sohnes der einen Behiderungsgrad von 100% mit ergenzungs buchschtabes HG besitzt.Wir haben am ende Juli einen Antrag auf Grundsicherung gestelt.Der sohn ist von 01.09.10 inder Tagesförderstete die Eingliderungshilfe konte wegen urlaubszeiten im Sozialamt erst ab disem datum genemigt werden.Die Grundsicherung ist jetzt auch ab 01.09.10 bewiligt worden.Der antragstellung war 29.07.10 und fon einem Sozialarbeiter gesagt worden es wird rückwirkend bezahlt.Ob es ales richtig ist.
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

der Beantwortung Ihrer Frage stelle ich folgendes voran:

Aufgrund berufsrechtlicher Regelungen in Deutschland bin ich gehalten, darauf hinzuweisen, dass eine kostenlose Rechtsberatung nicht erlaubt ist. Sie haben die AGB des Portalbetreibers zur Kenntnis genommen, so dass ich davon ausgehe, dass Sie bereit sind, eine angemessene Vergütung für die untenstehende Beantwortung durch Akzeptieren zu bezahlen. Das vorangestellt möchte ich im weiteren darauf hinweisen, dass es im Rahmen dieses Mediums nur möglich ist, eine mehr oder weniger allgemeingehalte Antwort zu geben, da ich weder Einblick in Unterlagen, noch ein eingehendes Gespräch zur Sachverhaltsaufklärung führen kann. Die untenstehende Antwort dient daher der ersten rechtlichen Orientierung bzw. der Verschaffung eines angemessenen Überblicks über die rechtliche Situation und kann und soll keinesfalls die Einholung rechtlichen Rates vor Ort ersetzen.


Ihre Frage beantworte ich wie folgt:

Grundsicherungsleistungen bzw. Eingliederungshilfe werden frühestens ab dem Zeitpunkt der Antragstellung gezahlt. Voraussetzung ist allerdings, dass zum Zeitpunkt der Antragstellung auch bereits ein Leistungsanspruch bestanden hat.

Ihrer Sachverhaltsschilderung entnehme ich, dass sich Ihr Sohn ab dem 01.09.2010 in einer Tagesfördereinrichtung aufhält. Insofern kann es sein, dass ein Leistungsanspruch auch erst ab diesem Zeitpunkt besteht.

Prüfen Sie bitte den Bescheid im Hinblick hierauf.

Sollten Sie der Auffassung sein, dass auch davor ein Leistungsanspruch bestanden hat, dann müssten Sie zumindest einen Teilwiderspruch gegen den Bescheid erheben, soweit für den Zeitraum vom 29.07. - 31.08.2010 keine Leistungen bewilligt worden ist.



Ich hoffe, Ihnen im Rahmen dieses Mediums einen angemessenen Überblick über die rechtliche Situation verschafft zu haben.

Bitte vergessen Sie nicht meine Antwort zu akzeptieren und zu bewerten. Falls Sie eine Nachfrage haben stehe ich sodann gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Verändert von Tobias Rösemeier am 04.09.2010 um 15:54 Uhr EST
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.
Haben Sie noch eine Nachfrage ?
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
Der Sohn ist seit seines Geburt 13.01.192 Behindert und war inder Behinderteschule untergebracht.Nach beendigung diese Schule mus er woanderes bescheftigt werden. Ich hatte doch erwehnt das es durch verseumnise des Sozialamtes (Urlaubzeit) dazu kamm Sie Schutzen sich detalirt vergessen aber detalirt die Frage zulesen.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

anhand Ihrer Sachverhaltsschilderung ist lediglich zu entnehmen, dass Ihr Sohn ab dem 01.09.2010 in einer Tagesförderstätte untergebracht ist.

Falls bereits auch für den Zeitraum davor ein Leistungsanspruch bestanden hat, dann müssen Sie gegen den Bescheid Widerspruch erheben, so wie ich es bereits oben formuliert habe.

Ob ein Anspruch auf Grundsicherung bestanden hat, vermag ich nicht einzuschätzen, da ich Ihre Verhältnisse nicht kenne. Zu berücksichtigen wäre wohl aber das Haushaltseinkommen, wenn Ihr Sohn in der streitigen Zeit in Ihrem Haushalt aufhältig war. Möglicherweise bestand in dieser Zeit deswegen kein Anspruch.

Ob dem Sozialamt hier Versäumnisse vorzuwerfen sind, vermag ich nicht einzuschätzen.

Gegebenfalls müsste geprüft werden, ob ein Fall der Amtshaftung vorliegt.

Momentan kann ich keine andere rechtliche Einschätzung vornehmen. Andernfalls müssten Sie Ihre Sachverhaltsschilderung präzisieren.

Mit freundlichen Grüßen

Verändert von Tobias Rösemeier am 04.09.2010 um 16:35 Uhr EST