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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 26341
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Sehr geehrte Frau Rechtsanw ltin, Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Mein

Kundenfrage

Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin,
Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt

Mein Name ist Frank Zippel, 45 Jahre und bin seit dem 1.9.2010 selbstständig.

Mein damaliger Arbeitgeber hatte mich zum 30.06.2010 betriebsbedingt gekündigt, die Firma Brunel, ein Dienstleistungsunternehmen, das tätig ist im Bereich Technik & Management. Diese Firma verleiht Fachkräfte (sie ist eine typische Leihfirma!) an verschiedene Industrieunternehmen.
Nach meiner Freistellung (Entlassung) habe ich ein eigenes tragfähiges Konzept zu einer Existengründung erarbeitet und prüfen lassen. Seit 1.9.2010 bin ich nun Unternehmer und arbeite auf eigene Rechnung.

Frage: kann mir mein ehemaliger Arbeitgeber, die Firma Brunel Schwierigkeiten machen oder gar verklagen? Wie könnte die Rechtslage aussehen?

Vielen Dank XXXXX XXXXX freundlichen Grüßen

Frank Zippel
[email protected]
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Schwierigkeiten können sich allenfalls aus dem Arbeitsvertrag ergeben.

Darin kann ein Wettbewerbsverbot geregelt sein, welches auch für den Zeitraum nach Beendigung der Tätigkeit bei diesem Unternehmen gelten kann. Voraussetzung für die Wirksamkeit eines solchen Wettbewerbsverbotes ist jedoch einmal, dass es sich räumlich auf ein bestimmtes Gebiet beschränkt und (vor allem) dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für die Dauer des Wettbewerbsverbot eine angemessene Karenzentschädigung zahlt. Die Karenzentschädigung muss für jedes Jahr des Verbots mindestens die Hälfte der von dem Arbeitnehmer zuletzt bezogenen vertraglichen Leistungen betragen. Die Zahlungsverpflichtung des Arbeitgebers muss klar und eindeutig sein.

Hintergrund dieser Einschränkung ist nämlich, dass das berufliche Fortkommen des Arbeitnehmers nicht unbillig beeinträchtigt werden darf.

Soweit in Ihrem Vertrag kein Wettbewerbsverbot geregelt ist, kann Ihnen Ihr vormaliger Arbeitgeber keine Schwierigkeiten machen.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

RASchiessl und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Vielen Dank für die schnelle Bearbeitung meiner Anfrage! In meinem damaligen Arbeitsvertrag ist nichts in dieser Richtung erwähnt oder von mir unterschrieben worden.

 

 

Vielen Dank XXXXX XXXXX!

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


bitte sehr gerne geschehen.

Mit freundlichen Grüßen


Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

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